VG Düsseldorf, 17.01.2011

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 2989/09

openjur.de
Dienstunfall Berufskrankheit Brustkrebs Berufsschule Tod der Beamtin Feststellungsklage des Hinterbliebenen Feststellungsinteresse Entbehrlichkeit des Vorverfahrens Meldefrist Auftreten der Erkrankung Möglichkeit einer Berufserkrankung Metastasen keine neue Erkrankung
NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
VwGO § 68, BeamtVG § 31 Abs 3 S 1, BeamtVG § 45 Abs 1, BeamtVG § 45 Abs 2
Dienstunfall Berufskrankheit Brustkrebs Berufsschule Tod der Beamtin Feststellungsklage des Hinterbliebenen Feststellungsinteresse Entbehrlichkeit des Vorverfahrens Meldefrist Auftreten der Erkrankung Möglichkeit einer Berufserkrankung Metastasen keine neue Erkrankung

nrw.de (Pressemitteilung)
Brustkrebs von Berufsschullehrerinnen nicht als Berufserkrankung anerkannt
lto.de (Kurzinformation)
Brustkrebs von Lehrerin keine Berufskrankheit
lto.de (Kurzinformation)
Die zehnjährige Meldefrist in der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge gilt nur für nicht schon während der zweijährigen Frist bekannte Berufskrankheiten

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VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 7945/08
Brustkrebs von Berufsschullehrerinnen nicht als Berufserkrankung anerkannt
Schon bald nach ihrer Erkrankung stellte die Klägerin, bei der wegen der Krebserkrankung ein Grad der Behinderung (GdB) von 60 mit Schwerbehindertenausweis festgestellt ist, einen möglichen Zusammenhang mit Schadstoffbelastungen im BBZ H her, insbesondere als im Oktober 2005 ihre Kollegin L - die verstorbene Lehrerin, deren Witwer Kläger in der ebenfalls heute verhandelten und entschiedenen Sache 23 K 2989/09 ist - ebenfalls an Brustkrebs erkrankte.
Die Situation spitzte sich insofern zu, als bei der im Oktober 2005 ebenfalls an Brustkrebs erkrankten Kollegin der Klägerin - der verstorbenen Ehefrau des Klägers in der auch heute verhandelten und entschiedenen Sache 23 K 2989/09 -, die ebenfalls langjährig in Raum 1.m unterrichtet hatte und mit den Lebensmittelmodellen umgegangen war, im Frühsommer 2008 Metastasen festgestellt worden waren.