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   VG Darmstadt, 06.12.2011 - 7 K 1813/10.DA   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 72 Abs 2 GG, Art 74 Abs 1 Nr 11 GG, § 14 Abs 2 SchfHwG, § 17 SchfHwG, § 25 Abs 4 S 4 SchfHwG, § 37 Abs 1 HVwVfG
    Schornsteinfegerrecht




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Darmstadt, 25.04.2012 - 7 K 428/11  

    Schornsteinfegerrechts

    Mit gerichtlicher Verfügung vom 16.01.2012 wurden die Beteiligten auf eine Kammerentscheidung des erkennenden Gerichts vom 02.12.2011 - 7 K 1813/10.DA - hingewiesen, woraufhin der Beklagte mit Bescheid vom 09.02.2012 den Feuerstättenbescheid vom 28.06.2010 dahingehend konkretisiert hat, dass die an den kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen durchzuführenden Schornsteinfegerarbeiten aufgeführt und benannt werden.

    Die 7. Kammer des erkennenden Gerichts hat mit Urteil vom 06.12.2011 - 7 K 1813/10.DA - insoweit ausgeführt:.

    Das subjektive Nutzerverhalten, d.h. vorliegend der Umstand, dass die Heizungsanlage der Klägerin außerhalb der Heizperiode komplett abgeschaltet und die Warmwasserbereitung über elektrische Durchlauferhitzer durchgeführt wird, kann allenfalls insoweit von Bedeutung sein, als der Bezirksschornsteinfegermeister bei der Festlegung der Überprüfungszeiträume im Rahmen der pflichtgemäßen Ermessensausübung auch die Kundeninteressen zu berücksichtigen hat (vgl. VG Darmstadt, Urteil vom 06.12.2011 - 7 K 1813/10.DA -, Juris).

  • VG Darmstadt, 06.12.2011 - 7 K 88/11  

    Schornsteinfegerrechts Adressierung eines Feuerstättenbescheides

    Zur Begründung der Klage verweist der Kläger zunächst auf das ebenfalls bei der erkennenden Kammer anhängige Verfahren 7 K 1813/10.

    Der Zeitaufwand von 255 Minuten für die Erstellung des Widerspruchsbescheids erscheint der Kammer trotz des Umstands, dass die Wider-spuchsbehörde jedenfalls in dem ebenfalls bei der Kammer anhängigen Verfahren 7 K 1813/10 schon mit der Problematik befasst war, als nachvollziehbar.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2012 - 9 A 2275/11  

    Bezirksschornsteinfegermeister; Feuerstättenbescheid; Gebühr; Leistungsbescheid;

    vgl. zum Ganzen: VG Darmstadt, Urteil vom 6. Dezember 2011 - 7 K 1813/10.DA -, juris Rn. 35; Dohrn, Das Deutsche Schornsteinfegerwesen, 3. Aufl., Stand: Juli 2012, Kommentar zu § 25 SchfG, Rn. 4 u. 7; Deutscher Bundestag, Drucksache 12/5928 vom 20. Oktober 1993, S. 12 f.
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