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Rechtsprechung
| VG Freiburg, 06.12.2006 - 1 K 1798/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Baden-Württemberg
Zweifel an Fahreignung und Gutachtensanforderung nach Auffinden von Cannabis
- Landesrecht Baden-Württemberg
§ 11 Abs 8 FeV, § 14 Abs 1 FeV, § 46 Abs 1 FeV, § 46 Abs 3 FeV, § 47 Abs 1 FeV, § 11 Abs 6 FeV, § 80 Abs 5 VwGO, § 80 Abs 3 VwGO
Zweifel an Fahreignung und Gutachtensanforderung nach Auffinden von Cannabis - VD-BW Rechts- und Vorschriftendienst(Abodienst, kostenloser Testzugang, Einzelerwerb möglich, Leitsatz frei) (Volltext und Leitsatz)
Gutachtensanforderung; ärztliches Gutachten; Cannabis; Verdacht auf regelmäßigen Konsum; Verdachtsmomente: Cannabisverkauf (6g Marihuana); Cannabisbesitz (4,05 g Marihuana und 1,3 g Haschisch)
- archive.org
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines MPU-Gutachtens nach vermutetem gelegentlichen Cannabiskonsum
Kurzfassungen/Presse (3)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz)
Zur Berechnung von Konsumeinheiten aus Substanzfunden
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Besitz von Cannabis - Fahrtauglichkeit
- lto.de (Kurzinformation)
Über Wochen angelegter Cannabisvorrat, lässt auf regelmäßigen Konsum schließen
Wird zitiert von ... (3)
- VG Freiburg, 06.11.2007 - 1 K 892/07
Anforderung eines ärztlichen Gutachtens bei nicht unerheblichem Drogenbesitz
Ein ferner am 18.10.2006 gestellter Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes blieb erfolglos (Beschluss der Kammer vom 6.12.2006 - 1 K 1798/06 - veröffentlicht in VENSA und Juris).Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Schriftsätze der Beteiligten sowie den Akteninhalt (jeweils ein Heft Verwaltungsakten des Landratsamts und des RP Freiburg sowie ein Heft Gerichtsakten des Eilverfahrens 1 K 1798/06) Bezug genommen.
Zunächst wird auf den ausführlichen Beschluss der Kammer vom 6.12.2006 im Eilverfahren (1 K 1798/06, veröffentlicht in VENSA und Juris) verwiesen.
Nur eine fachkundige Beurteilung der Ergebnisse des Drogenscreenings in Verbindung mit einer themenbezogenen Befragung der Person, insbesondere zu ihrem Konsumverhalten, vermag eine Klärung von Eignungszweifeln zu leisten (VG Freiburg, Beschl. v. 6.12.2006, a.a.O., m.w.N.).
- VG Mainz, 02.10.2008 - 7 L 772/08
Die Anordnung eines Drogenscreenings und die Erstellung eines ärztlichen …
Nur eine fachkundliche Beurteilung der Ergebnisse des Drogenscreenings i.V.m. einer themenbezogenen Befragung der Person, insbesondere zu ihrem Konsumverhalten, vermag eine Klärung von Eignungszweifeln zu leisten (VG Freiburg, Beschluss vom 06. Dezember 2006 - 1 K 1798/06 - in juris - m.w.N.). - VG Gelsenkirchen, 30.06.2008 - 1 L 324/08
Beförderung, Stellenbesetzung, Planstelle, Bestenauslese, Bewerberauswahl, …
Gemäß der damals gültigen Bandbreitenregelung dürfte für die Funktion des Dienstgruppenleiters einer Polizeiwache lediglich eine Bewertungsbandbreite von A 10 g.D. bis A 12 g.D. vorgesehen gewesen sein; nach dem unstreitigen Vortrag des Antragsgegners in dem Klageverfahren des Antragstellers gegen dessen dienstliche Beurteilung vom 20. Dezember 2005 (1 K 1798/06) war schon der damals ausgeübte Dienstposten des Antragstellers - jedenfalls zum damaligen Zeitpunkt - wegen der geringen Führungsspanne eindeutig (allenfalls) einer Funktion der Besoldungsgruppe A 11 zugeordnet (vgl. im Einzelnen die Schriftsätze des Antragsgegners vom 10. Juli 2006 und 29. August 2006 in dem Verfahren 1 K 1798/06).