Rechtsprechung
   VG Minden, 30.06.2008 - 11 K 1153/08   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Erkennungsdienstliche Maßnahmen gegen den Willen eines mehrerer "Rohheitsdelikte" in kurzer Zeit Beschuldigten zulässig




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Ansbach, 09.10.2012 - AN 1 K 12.01194  

    Rechtmäßigkeit der Anordnung erkennungsdienstlicher Maßnahmen

    Gerade Körperverletzungsdelikte sind dem nahezu klassischen Fall der Deliktsgruppe zuzurechnen, bei der zur Identifizierung eines Täters typischerweise auf erkennungsdienstliche Unterlagen zurückgegriffen werden muss (vgl. VG Minden, U. v. 30.6.2008, 11 K 1153/08, NJW-Spezial 2008, 569; VG München, B. v. 20.11.2003, M 7 S 03.3864).
  • VG Minden, 30.06.2008 - 11 K 578/08  
    vgl. dazu VG Minden, Beschluss vom 29.5.2008 - 11 K 1153/08 - Urteil vom 20.9.2006 - 11 K 825/06 -.
  • VG Ansbach, 10.08.2010 - AN 1 K 10.00499  

    Anordnung erkennungsdienstlicher Behandlung

    Die Fertigung derartiger erkennungsdienstlicher Unterlagen können gerade bei Körperverletzungsdelikten künftige polizeiliche Ermittlungen fördern, da sie sowohl die Identifizierung als auch die Entlastung des Klägers bei bestehendem Tatverdacht deutlich erleichtern (vgl. VG Minden, Urteil vom 30.6.2008 - 11 K 1153/08; VG München, Beschluss vom 20.11.2003 - M 7 S 03.3864).
  • VG Ansbach, 18.05.2010 - AN 1 K 10.00372  

    Rechtmäßigkeit der Anordnung erkennungsdienstlicher Maßnahmen

    Gerade Körperverletzungsdelikte sind dem nahezu klassischen Fall der Deliktsgruppe zuzurechnen, bei der zur Identifizierung eines Täters typischerweise auf erkennungsdienstliche Unterlagen zurückgegriffen werden muss (vgl. VG Minden, U. v. 30.6.2008, 11 K 1153/08, NJW-Spezial 2008, 569; VG München, B. v. 20.11.2003, M 7 S 03.3864).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht