Kurzlink:
Rechtsprechung
| VG Neustadt, 13.09.2011 - 5 K 369/11.NW |
Volltextveröffentlichungen (4)
- burhoff.de
Falschparken, Behindertenparkplatz, Abschleppen
- Rechtsprechung Rheinland-Pfalz
Polizeirecht
- verkehrslexikon.de
Zum Abschleppen von einem Behindertenparkplatz
- ra-skwar.de
Parken, rechtswidriges auf Behindertenparkplatz - Abschleppen ohne konkrete Beeinträchtigung
Kurzfassungen/Presse (7)
- JURION Strafrecht Blog (Kurzinformation)
Das Parken auf dem Behindertenparkplatz
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der Anwalt und der Behindertenparkplatz
- beck-blog (Kurzinformation)
Rechtsanwalt fühlt sich ungerecht behandelt bei Abschleppen von Behindertenparkplatz des AG
- lto.de (Kurzinformation)
Abschleppen auch dann, wenn weitere Behindertenparkplätze frei
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Falschparker auf Behindertenparkplatz - sofortiges Abschleppen erlaubt?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Anwalt von Behindertenparkplatz abgeschleppt - Kostenforderung rechtmäßig - Auf einem allgemein zugänglichen Behindertenparkplatz verbotswidrig abgestelltes Fahrzeug darf sofort abgeschleppt werden
- lto.de (Kurzinformation)
Verbotswidrig auf Behindertenparkplatz geparktes Fahrzeug kann sofort abgeschleppt werden
Wird zitiert von ... (2)
- VG Neustadt, 02.08.2011 - 5 L 693/11
Verwaltungsprozessrecht
habe aufschiebende Wirkung, weil er - der Antragsteller - unter dem Aktenzeichen 5 K 369/11.NW Klage gegen den Abschleppkostenbescheid vom 31. August 2010 erhoben habe, die ihrerseits aufschiebende Wirkung habe. - VG Potsdam, 14.03.2012 - 10 K 59/08
Straßenverkehrsrecht
Auch in jenen Fällen hält die Rechtsprechung einhellig ein Entfernen eines rechtswidrig dort abgestellten Fahrzeugs für angemessen, auch wenn im fraglichen Moment noch kein Berechtigter den Parkplatz aufsucht (vgl. etwa jüngst VG Neustadt, Urteil vom 13. Sept. 2011 - 5 K 369/11.NW -, Abschnitt 2 e mit ausführlichen Rechtsprechungsnachweisen).