Rechtsprechung
| VG Osnabrück, 30.05.2007 - 3 A 96/05 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Zur Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel - zur Geltung der Arzneimittelrichtlinien im Beihilferecht
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Zur Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel - zur Geltung der Arzneimittelrichtlinien im Beihilferecht
Kurzfassungen/Presse
- Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)
Nicht verschreibungspflichtige Medikamente können entgegen der gesetzlichen Regelung beihilfefähig sein
Zeitschriftenfundstellen
- NVwZ-RR 2008, 272
Wird zitiert von ...
- LAG Düsseldorf, 07.08.2008 - 15 Sa 508/08
Auschluss des Beihilfeanspruchs eines Angestellten für nicht …
Unabhängig von der Frage, ob in den AMR eine abschließende Regelung der ausnahmsweise als beihilfefähig anzuerkennenden nicht verschreibungspflichtigen Medikamente zu sehen ist (so VG Osnabrück, Urteil vom 30.05.2007, 3 A 96/05), hätte es angesichts der fehlenden Auflistung der hier streitgegenständlichen Medikamente in den AMR insoweit zumindest einer näheren Begründung des Klägers bedurft, warum diese Medikamente gleichwohl nach den allgemeinen, in Ziffer 10.1 der VVzBVO genannten Voraussetzungen beihilfefähig gewesen sein sollen.
