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   VG Saarlouis, 11.05.2011 - 5 K 2143/10   

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Saarlouis, 06.06.2012 - 5 K 447/11  

    Erfolglose Nachbaranfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

    Die Klage wurde mit Urteil vom 17.05.2011 - 5 K 2143/10 - abgewiesen.

    Das Gericht habe im Urteil vom 11.05.2011 - 5 K 2143/10 - ausgeführt, dass die unmittelbare Nachbarschaft zum mächtigen Betrieb des Vollerwerbslandwirts Z. im Anwesen A-Straße durchaus auch den Schluss nahe lege, dass der nächtliche Richtwerte von 45 dB(A) für ein Dorfgebiet Anwendung finde, weil Wirtschaftsstellen landwirtschaftlicher Betriebe nur in Dorfgebieten und nicht in Wohngebieten zulässig seien.

    Das Gericht hat die örtliche Situation am Wohnhaus des Klägers im Verfahren 5 K 2143/10 am 21.03.2011 in Augenschein genommen; wegen der Einzelheiten wird auf das Protokoll der Ortsbesichtigung verwiesen.

    In dem beim Oberverwaltungsgericht im Verfahren auf Zulassung der Berufung - 3 A 287/11 - noch rechtshängigen Klageverfahren gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung den Betrieb von drei Windkraftanlagen am S. - 5 K 2143/10 - ist das Schallgutachten der C. vom 13.07.2009 für die Immissionspunkte 2 (E. 6) und 3 (A-Straße 62) von einer Anforderung von 45 dB(A) und damit der Sache nach im Verständnis von Nr. 6.1 TA Lärm von einem Kern-, Dorf- oder Mischgebiet ausgegangen.

    Die Kammer hat dazu im Urteil vom 17.05.2011 - 5 K 2143/10 - ausgeführt, für die Einstufung der näheren Umgebung des Grundstücks des Klägers als Dorfgebiet im Verständnis von § 5 BauNVO spreche mit Nachdruck der mächtige landwirtschaftliche Betrieb des Vollerwerbslandwirts Z. im Anwesen A-Straße 63, das unmittelbar auf der gegenüberliegenden Seite der A-Straße beginnt.

  • VG Saarlouis, 23.11.2011 - 5 K 2254/10  

    Windenergieanlage: Erneuerbare Energien vs. Naturschutz

    Die am 28.10.2010 von einem Nachbarn erhobene Anfechtungsklage gegen den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheid hat die Kammer mit Urteil vom 11.05.2011 - 5 K 2143/10 - abgewiesen.

    Zur Begründung macht sie geltend, sie halte auch die Nebenbestimmung A.2, derzufolge binnen 12 Monaten eine Abnahmemessung zu erfolgen habe, für rechtswidrig, werde diese aber im Hinblick auf das Nachbarstreitverfahren 5 K 2143/10 durchführen.

  • VG Saarlouis, 08.03.2012 - 5 L 120/12  

    Abwehranspruch gegen Windenergieanlage?

    Vielmehr könnten sie sich mit Erfolg allein gegen solche Immissionen wehren, die mit einer Wohnnutzung nicht mehr verträglich seien.(BVerwG, Urteil vom 19.01.1989 - 7 C 77.87 -) Maßgeblich seien insoweit die Richtwerte für ein allgemeines Wohngebiet (Hess. VGH, Beschluss vom 30.09.2009 - 6 B 2668/09 - OVG des Saarlandes, Beschluss vom 19.08.2002 - 2 W 5/02 - VG des Saarlandes, Urteil vom 11.05.2011 - 5 K 2143/10 -).
  • VG Saarlouis, 08.03.2012 - 5 L 121/12  

    Erfolgloser Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des

    Vielmehr könnten sie sich mit Erfolg allein gegen solche Immissionen wehren, die mit einer Wohnnutzung nicht mehr verträglich seien.(BVerwG, Urteil vom 19.01.1989 - 7 C 77.87 -) Maßgeblich seien insoweit die Richtwerte für ein allgemeines Wohngebiet.(Hess. VGH, Beschluss vom 30.09.2009 - 6 B 2668/09 - OVG des Saarlandes, Beschluss vom 19.08.2002 - 2 W 5/02 - VG des Saarlandes, Urteil vom 11.05.2011 - 5 K 2143/10 -).
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