Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 20.01.2009 - 6 K 2172/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Aufenthaltstitel; Versagung wegen Straftat einer in häuslicher Gemeinschaft lebenden Person

  • Justiz Baden-Württemberg

    Aufenthaltstitel; Versagung wegen Straftat einer in häuslicher Gemeinschaft lebenden Person

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 23 Abs 1 AufenthG 2004, § 104a Abs 1 S 1 Nr 6 AufenthG 2004, § 104a Abs 3 S 1 AufenthG 2004, § 104a Abs 3 S 2 AufenthG 2004, Art 3 Abs 1 GG, Art 6 Abs 1 GG
    Aufenthaltstitel; Versagung wegen Straftat einer in häuslicher Gemeinschaft lebenden Person

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  • VD-BW Rechts- und Vorschriftendienst(Abodienst, kostenloser Testzugang, Einzelerwerb möglich, Leitsatz frei) (Volltext und Leitsatz)

    Aufenthaltserlaubnis - Altfallregelung; Härtefall

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AufenthG § 104 a Abs. 1 S. 1 Nr. 6; AufenthG § 104 a Abs. 3; GG Art. 6 Abs. 1; GG Art. 3 Abs. 1
    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Altfallregelung, Straftaten, Familienangehörige, Verfassungsmäßigkeit, Schutz von Ehe und Familie, Willkürverbot, besondere Härte, häusliche Gemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufenthaltserlaubnis - Altfallregelung; Härtefall; Häusliche Gemeinschaft

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Baden-Württemberg, 24.06.2009 - 13 S 519/09  

    Aussetzung des Verfahrens zur Einholung einer Entscheidung des

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 20. Januar 2009 - 6 K 2172/08 - zu ändern und die Beklagte unter Aufhebung der Bescheide vom 10. Januar 2008 sowie des Widerspruchsbescheid des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 15. Mai 2008 zu verpflichten, über ihre Anträge erneut unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts zu entscheiden.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 04.05.2009 - 2 O 45/09  

    Akzessorietät; Aufenthaltsrecht; Duldung; Einheit; Familie; Straftaten;

    Es ist daher nicht willkürlich, in häuslicher Gemeinschaft lebende Familienangehörige auch aufenthaltsrechtlich hinsichtlich der Begehung von Straftaten als Einheit zu behandeln (Hailbronner, a.a.O., m.w.N.; VG Stuttgart, Urt. v. 20.01.2009 - 6 K 2172/08 - nach juris m. w. N).
  • VG Ansbach, 19.05.2009 - AN 19 K 08.01980  

    Strafrechtliche Verurteilung eines in häuslicher Gemeinschaft lebenden

    Wenn der Gesetzgeber in diesem Zusammenhang u.a. davon ausgeht, dass auf Grund häuslicher Gemeinschaft ein negativer Einfluss auf die übrigen Familienmitglieder nicht auszuschließen ist (vgl. BT-Drucksache 16/5065 [202]) zu Abs. 3), handelt es sich hierbei um eine nachvollziehbare, vom gesetzgeberischen Gestaltungsspielraum getragene Erwägung (vgl. hierzu auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18.1.2008, 12 S 6.08 und VG Stuttgart, Urteil vom 20.1.2009, 6 K 2172/08).
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