VGH Baden-Württemberg, 01.03.2012

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
VGH Baden-Württemberg, 01.03.2012 - 5 S 1749/10

openjur.de
Anforderungen an die Verkündung eines Bebauungsplans - Verstoß gegen das Konfliktbewältigungsgebot - planungsrechtliche Zulässigkeit "unselbständiger" Anlagenteile - neue Veränderungssperre nach Zweifeln an der Wirksamkeit eines Bebauungsplans im Rahmen einer gerichtlichen Inzidentkontrolle
Justiz Baden-Württemberg
Anforderungen an die Verkündung eines Bebauungsplans - Verstoß gegen das Konfliktbewältigungsgebot - planungsrechtliche Zulässigkeit "unselbständiger" Anlagenteile - neue Veränderungssperre nach Zweifeln an der Wirksamkeit eines Bebauungsplans im Rahmen einer gerichtlichen Inzidentkontrolle
Landesrecht Baden-Württemberg
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Abwägung; erneute öffentliche Auslegung; Baugenehmigung; Bebauungsplan; Bewertungsdefizit; DIN 4109 "Schallschutz im Hochbau"; Einfügen; Einzelhandelsausschluss; ergänzendes Verfahren; Ermittlungsdefizit; Fortsetzungsfeststellungsinteresse; eingeschränktes Gewerbegebiet; Hauptbetrieb; Konfliktbewältigung; großflächiger Lebensmittelmarkt; Planänderung; nahversorgungsrelevante Sortimente; zentrenrelevante Sortimente; Sortimentsbeschränkung; Speditionsbetrieb; interne Unbeachtlichkeitsklausel; Veränderungssperre; Verkündung; zentrale Versorgungsbereiche; Versorgungskerne; Zentrenkonzept

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VG Karlsruhe, 12.09.2012 - 7 K 1780/10
Geplanter Edeka-Markt Bretten: Bebauungsplan unwirksam, trotzdem keine …
Der Begriff ist nicht geografisch im Sinne einer Innenstadtlage oder Ortsmitte, sondern funktional zu verstehen (zuletzt VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.03.2012 - 5 S 1749/10 -, juris; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 20.11.2006 - 4 B 50.06 -, juris).
Schädliche Auswirkungen für die Brettener Altstadt sind zudem in Anbetracht des bestehenden Kaufkraftpotenzials der Stadt Bretten zu erwarten (vgl. zu diesem Kriterium VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.03.2012, a.a.O.).