VGH Baden-Württemberg, 05.11.2008

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
VGH Baden-Württemberg, 05.11.2008 - 5 S 2481/08

openjur.de
Streitwert bei Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Werbetafel
Justiz Baden-Württemberg
Streitwert bei Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Werbetafel
Landesrecht Baden-Württemberg
Streitwert bei Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Werbetafel

rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Streitwert bei einer Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für eine Werbetafel mit getaktetem Bildwechsel für mindestens drei Bilddarstellungen (sog. Mega-Light-Wechsler-Anlage)
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Öffentliches Baurecht - Mega-Light-Wechsler-Anlage: Streitwert für Genehmigung

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VGH Baden-Württemberg, 27.02.2012 - 8 S 1816/11
Streitwert für Werbetafel mit Bildwechsel
Der Streitwert einer Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer großflächigen, beleuchteten Werbetafel mit getaktetem Bildwechsel beträgt mindestens 15.000,-- EUR (Anschluss an VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 05.11.2008 - 5 S 2481/08 -, juris).
Der Senat schließt sich der Rechtsprechung des 5. Senats des beschließenden Gerichtshofs (Beschluss vom 05.11.2008 - 5 S 2481/08 -, juris) an, wonach der wirtschaftliche Wert einer beleuchteten Werbeanlage mit einem ständig getakteten Bildwechsel mindestens mit dem Dreifachen des wirtschaftlichen Wertes einer gewöhnlichen - unbeleuchteten - großflächigen Werbeanlage i.S. von Nr. 9.1.6 des Streitwertkatalogs 2004 zu bewerten ist.