Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 12.07.2006 - 3 S 1726/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei Rückverweisung des Verfahrens durch die Widerspruchsbehörde an die Ausgangsbehörde; Lebensmitteldiscounter; Regelfall des Lebensmittelsupermarktes nach BauNVO

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 11 Abs 3 S 3 BauNVO, § 20 Abs 3 BauNVO, § 11 Abs 3 S 1 Nr 2 BauNVO, § 11 Abs 3 S 2 BauNVO
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei Rückverweisung des Verfahrens durch die Widerspruchsbehörde an die Ausgangsbehörde; Lebensmitteldiscounter; Regelfall des Lebensmittelsupermarktes nach BauNVO

  • VD-BW Rechts- und Vorschriftendienst(Abodienst, kostenloser Testzugang, Einzelerwerb möglich, Leitsatz frei) (Volltext und Leitsatz)

    Maßgeblicher Zeitpunkt; Großflächiger Einzelhandel; Geschossfläche; Atypik; Discounter; Non-Food-Produkte; Agglomeration; Lebensmitteldiscounter; Lebensmittelsupermarkt

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  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtungsklage, Verpflichtungsklage einschließlich Untätigkeitsklage, Widerspruchsverfahren einschließlich reformatio in peius im Widerspruchsverfahren, BauNVO - Maßgeblicher Zeitpunkt, Großflächiger Einzelhandel, Geschossfläche, Atypik, Discounter, Non-Food-Produkte, Agglomeration, Lebensmitteldiscounter, Lebensmittelsupermarkt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Öffentliches Baurecht - Keine Atypik in betrieblicher Hinsicht bei Discountern

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Maßgeblicher Zeitpunkt, Großflächiger Einzelhandel, Geschossfläche, Atypik, Discounter, Non-Food-Produkte, Agglomeration, Lebensmitteldiscounter, Lebensmittelsupermarkt

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Erweiterung der Lidl-Filiale Ettlingerstraße in Rastatt musste genehmigt werden

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Erweiterung der Lidl-Filiale Ettlingerstraße in Rastatt musste genehmigt werden

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandel: Können großflächige Discounter im Industriegebiet angesiedelt werden? (IBR 2007, 1012)

Zeitschriftenfundstellen

  • ESVGH 57, 59
  • VBlBW 2007, 20
  • BauR 2006, 1941 (Ls.)
  • BauR 2006, 2000
  • IBR 2007, 1012
  • ZfBR 2007, 153



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2008 - 3 S 358/08  

    Erneute Auslage des Planentwurfs?

    Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 12.07.2006 (- 3 S 1726/05 -, VBlBW 2007, 20) im Einzelnen dargelegt, dass und warum das Vorhaben der Beigeladenen mit den Festsetzungen dieses Bebauungsplans im Einklang steht (UA S. 12 bis 23).

    Der Streitwert für das Verfahren wird gemäß § 52 Abs. 1 GKG auf 30.000,-- EUR festgesetzt (vgl. dazu den Beschluss des Senats vom 10.07.2006 im Verfahren 3 S 1726/05).

  • VGH Bayern, 05.02.2007 - 2 BV 05.1571  

    Planungsrechtliche Zulässigkeit eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs

    Der Begriff des Geschosses erfordert keine Umschließung eines Raumes durch Wände; vielmehr reicht nach allgemeiner Auffassung ­ wie hier gegeben - ein oberer Raumabschluss durch eine Decke oder ein Dach aus (vgl. VGH Baden- Württemberg vom 12.7.2006 BauR 2006, 1941; Fickert/Fieseler, a.a.O., RdNr. 8 zu § 20).
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