Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 24.08.2011 - DL 13 S 583/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Besitz kinderpornografischer Dateien durch Lehrer; Disziplinarmaß
- Justiz Baden-Württemberg
Besitz kinderpornografischer Dateien durch Lehrer; Disziplinarmaß
- Landesrecht Baden-Württemberg
Besitz kinderpornografischer Dateien durch Lehrer; Disziplinarmaß
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis bei Besitz kinderpornografischer Dateien durch einen Lehrer; Wiederherstellung des durch ein schweres Dienstvergehen verloren gegangenen Vertrauens durch Änderung der Lebensweise und Beginn einer Therapie
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Bei Lehrer mit kinderpornographischen Dateien bleibt Vertrauensverlust trotz Therapie
- lto.de (Kurzinformation)
Verschafft sich Lehrer auf seinem privaten Computer kinderpornografische Dateien, kann er wegen dieses außerdienstlichen Dienstvergehens aus Beamtenverhältnis entfernt werden
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 22.04.2010 - DL 20 K 4/10
- VGH Baden-Württemberg, 24.08.2011 - DL 13 S 583/11
- BVerwG, 25.05.2012 - 2 B 133.11
Zeitschriftenfundstellen
- ESVGH 62, 128
- DÖV 2011, 980
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 11.01.2012 - DB 13 S 316/11
Dienstvergehen eines Postbeamten während einer Suchterkrankung - Voraussetzungen …
Ein solcher Fall unterscheidet sich von den vom Senat entschiedenen Fällen des Besitzes kinderpornografischer Schriften durch Lehrer oder Polizisten (vgl. Urteile vom 24.08.2011 - DL 13 S 583/11 -, juris, vom 04.03.2010 - DL 16 S 2193/09 -, vom 18.06.2009 - DL 16 S 71/09 -, juris und vom 02.04.2009 - DL 16 S 3290/08 -, juris), in denen der Senat davon ausgegangen ist, dass der bereits eingetretene unwiederbringliche Verlust des Vertrauens in die pflichtgemäße Amtsführung auf Grund des Verschaffens und Besitzes kinderpornografischen Materials, das nach Abwägung aller be- und entlastenden Umstände als schweres Dienstvergehen zu qualifizieren ist, nicht durch die nachträgliche Änderung einer früheren negativen Lebensphase oder durch eine Therapie, die zum Ausschluss einer Wiederholungsgefahr aufgenommen wurde, rückgängig gemacht werden kann. - VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12
Disziplinarrecht - Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst - Besitz …
Der auf Grund des Besitzes kinderpornographischen Materials eingetretene Autoritäts- und Ansehensverlust eines Lehrers kann durch eine Therapie nicht rückgängig gemacht werden (wie BVerwG, Beschluss vom 25.05.2012 - 2 B 133.11 - Urteil des Senats vom 24.08.2011 - DL 13 S 583/11 -).
