VGH Baden-Württemberg, 26.10.2011

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
VGH Baden-Württemberg, 26.10.2011 - 2 S 1294/11

openjur.de
Heranziehung zu Erschließungsbeiträgen - zur Bildung von Abrechnungseinheiten für mehrere Erschließungsanlagen
Justiz Baden-Württemberg
Heranziehung zu Erschließungsbeiträgen - zur Bildung von Abrechnungseinheiten für mehrere Erschließungsanlagen
Landesrecht Baden-Württemberg
Heranziehung zu Erschließungsbeiträgen - zur Bildung von Abrechnungseinheiten für mehrere Erschließungsanlagen
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KAG § 37 Abs. 3
Heranziehung zu Erschließungsbeiträgen nach Bildung einer Abrechnungseinheit zwischen einer Haupterschließungsstraße und davon abzweigenden (selbstständigen) Stichstraßen

Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)
Haupterschließungsstraße und Stichstraßen als Abrechnungseinheit; Kostenverteilung nach Vollgeschossen
lto.de (Kurzinformation)
Im Rahmen einer Erschließungsabrechnungseinheit von Anbaustraßen können Anwohner von Haupt- und Nebenstraßen gleichbehandelt werden

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VGH Hessen, 25.05.2012 - 5 B 443/12
Kommunalabgabenrecht (Hessen): beitragsfähige Erneuerung einer leitungsgebundenen …
Beim Vollgeschossmaßstab - wie hier - haben Baubeschränkungen demnach nur Bedeutung, wenn sie bewirken, dass die baurechtlich zugelassene Zahl der Vollgeschosse nicht realisiert werden kann (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26. Oktober 2011 - 2 S 1294/11 -, KStZ 2012, 53 [55], mit Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts).
VG Sigmaringen, 17.07.2012 - 3 K 2839/10
Erschließungsbeitragsrechtliche Behandlung einer Fläche, die unselbständiger Teil …
Danach ist von einer endgültigen Herstellung einer Erschließungsanlage erst mit Vorliegen der letzten Unternehmerrechnung auszugehen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 26.10.2011 - 2 S 1294/11 -).
VG Wiesbaden, 20.01.2012 - 1 K 1337/10
Straßenbeitragspflicht; Nutzungsänderung eines gemeindeeigenen Grundstücks durch …
Dem steht im Ausbaubeitragsrecht der Grundsatz der Einmaligkeit des Beitrags entgegen (dazu: VGH Bad.-Württ., Urteil vom 26.10.2011 - 2 S 1294/11 -, juris, Rdnr. 47).