Rechtsprechung
   VGH Bayern, 08.03.2010 - 10 B 09.1102, 10 B 09.1837   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Untersagungsverfügung; satirische Auseinandersetzung mit Verlautbarung der kath. Kirche zur Homosexualität

  • VGH Bayern

    "Papamobil" beim Christopher-Street-Day 2006 durfte nicht verboten werden

  • VGH Bayern

    "Papamobil" beim Christopher-Street-Day 2006 durfte nicht verboten werden

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  • BAYERN | RECHT

    § 42 Abs 2 VwGO, § 113 Abs 1 S 4 VwGO, § 11 Abs 1 PolAufgG BY, § 11 Abs 2 S 1 Nr 1 PolAufgG BY, § 11 Abs 2 S 2 PolAufgG BY, § 103 StGB, § 166 StGB, § 185 StGB, Art 5 Abs 1 S 1 GG, Art 5 Abs 3 GG, Art 8 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG
    Untersagungsverfügung; satirische Auseinandersetzung mit Verlautbarung der kath. Kirche zur Homosexualität

  • Landesanwaltschaft Bayern

    §§ 103, 185, 166 StGB, Art. 11 Abs. 1 und 2 S. 1 Nr. 1, S. 2 PAG, Art. 5, 8 GG, §§ 42, 113 Abs. 1 S. 4 VwGO
    Polizeirecht: Anordnung der Polizei zur Entfernung von Papstbildern nicht rechtmäßig | Klagebefugnis; Fortsetzungsfeststellungsinteresse; Polizeiliche Anordnung; Konkrete Gefahr; Anscheinsgefahr; Straftaten nach § 103 StGB

  • bayern.de

    §§ 42, 113 VwGO; § 11 PAG; §§ 103, 166, 185 StGB; Art. 5 Abs. 1 GG
    Polizeiliche Maßnahme im Vorfeld einer Versammlung - Klagebefugnis - Fortsetzungsfeststellungsinteresse - (keine) Beleidigung des Papstes - Meinungsäußerung in Form von Satire

  • kohlhammer.de

    § 42 Abs. 2, § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO; § 11 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 PAG; §§103, 166, 185 StGB
    polizeiliche Maßnahme im Vorfeld einer Versammlung;Klagebefugnis; Fortsetzungsfeststellungsinteresse; keine) Beleidigung des Papstes; Meinungsäußerung in Form von Satire

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer den Tatbestand eines Strafgesetzes tatsächlich erfüllenden rechtswidrigen Tat als Voraussetzung für die polizeiliche Befugnis zur Verhinderung und Unterbindung von Straftaten; Rechtmäßigkeit einer auf die polizeiliche Befugnis zur Verhinderung und Unterbindung von Straftaten gestützte Anordnung trotz ihrer juristisch fehlerhaften Bewertung durch die Polizei; Klagebefugnis einer von einer polizeilichen Anordnung nicht unmittelbar betroffenen Person im Falle einer durch diesen Verwaltungsakt entstehenden Grundrechtsbeeinträchtigung

Kurzfassungen/Presse (6)

  • VGH Bayern (Pressemitteilung)

    "Papamobil" beim Christopher-Street-Day 2006 durfte nicht verboten werden

  • VGH Bayern (Pressemitteilung)

    "Papamobil" beim Christopher-Street-Day 2006 durfte nicht verboten werden

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    "Papamobil" beim Christopher-Street-Day 2006 durfte nicht verboten werden

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  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Papamobil" beim Christopher-Street-Day 2006 durfte nicht verboten werden

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    "Papamobil" beim Christopher-Street-Day 2006 durfte nicht verboten werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eine juristisch fehlerhafte Bewertung einer Papstdarstellung am CSD durch Polizeibeamte rechtfertigt keine Anordnung zur Entfernung derselben

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2011, 793
  • DÖV 2010, 616



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Wird zitiert von ...  

  • VG Sigmaringen, 19.01.2011 - 1 K 1561/10  

    Versammlung; Auflage; Öffentliche Sicherheit und Ordnung

    Eine Meinungsäußerung wäre zudem nur dann geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, wenn sie ihrem Inhalt nach erkennbar auf rechtsgutgefährdende Handlungen angelegt wäre, d.h. den Übergang zu Aggression oder Rechtsbruch markierte (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 08.03.2010 - 10 B 09.1102 - Juris, Rdnr. 41).
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