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Rechtsprechung
| VGH Bayern, 09.07.2008 - 8 A 07.40022 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
1. Bei Straßentunneln im Zuge von Bundesstraßen, die nicht Teil des transeuropäischen Straßennetzes im Sinne der EG-Tunnelrichtlinie sind, können die in dieser Richtlinie geregelten Sicherheitsanforderungen allenfalls entsprechende Anwendung im Einzelfall finden.2. Die in den nationalen "Rich
- VGH Bayern
Entlastungstunnel Starnberg der Bundesstraße 2 darf gebaut werden
- bayern.de
§§ 17 ff FStrG, "RABT 2006", §§ 8 Abs. 2 und 10 Abs. 2 BGG, Art. 6 Abs. 6 und Art. 7 Abs. 1 und 5 BayStrWG
Straßenplanungsrecht: Tunnelsicherheit; Umstufung // Verzicht auf FFH-Verträglichkeitsprüfung; Tunnelsicherheit; Risikoanalyse für Gefahrguttransporte; Behindertenbelange; Umstufungspflicht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Straßen- und Wegerecht (ohne Enteignungsrecht sowie Eisenbahn-, Kleinbahn-, Bergbahn- und Wasserstraßenrecht) einschließlich Sondernutzungsgebühren nach den Straßengesetzen und Straßenmaut: Planfeststellung Bundesstraße (B 2) - Entlastungstunnel Starnberg; Klagen eigentumsbetroffener Kläger; Verzicht auf Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung; Planrechtfertigung; bausicherheitsrechtliche Anforderungen an Tunnelplanung; Anwendung der EG-Tunnelrichtlinie; Zulässigkeit eines Einröhrentunnels - Entscheidungskriterien; Plausibilität der Verkehrsprognose; Risikoanalyse hinsichtlich Gefahrguttransporte; Barrierefreiheit von Bundesfernstraßen - hier: Straßentunnel; Trassenvariante Ortsumgehung; persönliche Betroffenheit; öffentlich-rechtliche Umstufungspflicht; nachträgliche Umstufung
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Planfeststellung Bundesstraße (B 2) - Entlastungstunnel Starnberg; Klagen eigentumsbetroffener Kläger; Verzicht auf Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung; Planrechtfertigung; bausicherheitsrechtliche Anforderungen an Tunnelplanung; Anwendung der EG-Tunnelrichtlinie; Zulässigkeit eines Einröhrentunnels - Entscheidungskriterien; Plausibilität der Verkehrsprognose; Risikoanalyse hinsichtlich Gefahrguttransporte; Barrierefreiheit von Bundesfernstraßen - hier: Straßentunnel; Trassenvariante Ortsumgehung; persönliche Betroffenheit; öffentlich-rechtliche Umstufungspflicht; nachträgliche Umstufung
Kurzfassungen/Presse
- VGH Bayern (Pressemitteilung)
Entlastungstunnel Starnberg der Bundesstraße 2 darf gebaut werden
Wird zitiert von ... (2)
- VG Würzburg, 12.04.2011 - W 4 K 10.118
Klagen gegen Planfeststellung für Ortsumgehung Rieneck abgewiesen
Für das Eigentum der Kläger gilt jedoch in gleicher Weise wie für sonstige abwägungserhebliche Belange, dass es in der Abwägung hinter gewichtigere gegenläufige Belange zurückgestellt werden darf (vgl. BVerwG, U.v. 09.11.2000, 4 A 51/98; BayVGH, U. v. 09.07.2008, 8 A 07.40022; beide ). - VGH Bayern, 09.07.2008 - 8 AS 07.40028
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung im Fernstraßenrecht; …
Wegen der Gründe wird auf die Entscheidungsgründe des Urteils vom 9. Juli 2008 im Hauptsacheverfahren (Az. 8 A 07.40022), mit dem der Senat die Anfechtungsklage des Antragstellers abgewiesen und die Revision nicht zugelassen hat, Bezug genommen.