VGH Hessen, 01.07.2010

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
VGH Hessen, 01.07.2010 - 4 C 2302/09.N

openjur.de
Justiz Hessen
§ 12 Abs 3 HLPG, § 17b Abs 2 S 1 FStrG, § 1 Abs 7 BauGB, § 1 Abs 4 BauGB, § 41 Abs 2 BImSchG, § 87 FlurbG, § 11 ROG, § 42 BImSchG
Fernstraßenplanung durch Bebauungsplan
kohlhammer.de
Fernstraßenplanung durch Bebauungsplan

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Erforderlichkeit der Vornahme einer gerichtliche Inzidentprüfung einer Abweichungsentscheidung i.R.e. Normenkontrollverfahrens gegen einen planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan; Entbehrlichkeit einer detaillierten Kosten-Nutzen-Analyse bei offensichtlicher Unverhältnismäßigkeit der Kosten für eine Lärmschutzvorkehrung zu dem damit zu erreichenden Nutzen für die vom Lärm Betroffenen; Zulässigkeit einer Verweisung auf ein nachfolgendes Unternehmensflurbereinigungsverfahren für die betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe wegen nachteiliger Auswirkungen einer Straßenplanung
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Öffentliches Baurecht - Fernstraßenplanung durch Bebauungsplan

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VG Neustadt, 30.06.2011 - 4 K 61/11
Raumordnungsrecht
Darüber hinaus greift die Tatbestandswirkung der Entscheidung, d.h. der Zielabweichungsbescheid ist grundsätzlich von allen Staatsorganen zu beachten und ihren Entscheidungen als gegeben zugrunde zu legen (BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2007 - 4 BN 17/07 -, BauR 2007, 1712; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. Oktober 2010 - 8 C 10150/10.OVG -, LKRZ 2011, 33; Hess. VGH, Urteil vom 1. Juli 2010 - 4 C 2302/09.N -, juris).