Rechtsprechung
   VGH Hessen, 19.03.2012 - 9 B 1916/11   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 10a UVP-RL, § 3a UVPG, § 3c UVPG, § 5 BImSchG, § 19 BImSchG, § 50 BImSchG, Art 12 Seveso-II-Richtlinie, Art 11 UVP-RL vom 17.02.2012
    Immissionsschutzrecht

Besprechungen u.ä.

  • cms-hs.net (Entscheidungsbesprechung)

    Klagebefugnis einer Kommune wegen Verletzung umweltrechtlicher Vorschriften

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 544



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 05.09.2012 - 7 B 24.12  

    Steinkohlekraftwerk; FFH-Verträglichkeit; Erhaltungsziel; Critical Load;

    c) Soweit die Beschwerde sich für die von ihr geltend gemachte Klärungsbedürftigkeit der aufgeworfenen Rechtsfragen ergänzend auf das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 15. Dezember 2011 - 5 A 195/09 - (ZUR 2012, 445) und den Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 19. März 2012 - 9 B 1916/11 - (ZUR 2012, 440) beruft, die die Relevanzschwelle rein vorhabenbezogen verständen, kann ihr nicht gefolgt werden.
  • VGH Hessen, 14.05.2012 - 9 B 1918/11  

    UVP-Pflicht neu genehmigter Windenergieanlagen?

    Da diese Organisationen deshalb auch als Träger von Rechten im Sinne des bisherigen Art. 10a und des jetzt anwendbaren Art. 11 Absatz 1 Buchstabe b) UVP-RL 2012 gelten, dürfte nach Ansicht des Senats die Beschränkung dieser Rügebefugnis allein auf die Durchführung einer UVP oder einer Vorprüfung unabhängig von deren materiell-rechtlicher Qualität unzulässig sein (vgl. hierzu Beschluss vom 19.03.2012 - 9 B 1916/11 -).

    Dies dürfte vor allem dann anzunehmen sein, wenn es sich um die Geltendmachung der Fehlerhaftigkeit einer nach nationalem Recht durchgeführten UVP-Vorprüfung handelt, in deren Folge - womöglich rechtsfehlerhaft - die UVP-Pflichtigkeit verneint und eine Umweltverträglichkeitsprüfung infolge dessen nicht durchgeführt wurde (vgl. hierzu Hess.VGH, Beschluss vom 19.03.2012 - 9 B 1916/11 -).

Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht