Rechtsprechung
   VGH Hessen, 23.02.2012 - 8 A 1303/11   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 1 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 2 GG, § 3 Abs 1 S 2 Nr 2 HPresseG, Art 2 Abs 1 GG
    Abi-Panne

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der namentlichen Identifizierung eines Amtswalters im Zusammenhang mit einem in der Öffentlichkeit diskutierten behördlichen Vorgang im Lichte des § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 HPresseG; Notwendigkeit einer Abwägung zwischen dem Recht auf Informationsbeschaffung und dem öffentlichen Informationsinteresse einerseits sowie dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Amtswalters mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung; Anforderungen an die Gewichtung des öffentlichen Informationsinteresses

Kurzfassungen/Presse (5)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kultusministerium muss BILD-Zeitung keine Namen nennen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu fehlerhaften Abiprüfungen: Kultusministerium muss keine Namen nennen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Hessischer VGH weist Auskunftsanspruch der BILD-Zeitung auf Namensbekanntgabe eines Amtswalters zurück

mehr
  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Fehlerhafte Abiturprüfung - Kultusministerium muss BILD-Zeitung keinen "Letztunterzeichner" benennen - Ministerium dank Auskunftsverweigerungsrecht ausnahmsweise nicht zur namentlichen Benennung des Letztunterzeichners verpflichtet


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • hessen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Fehlerhafte Aufgabenstellung bei Abiturprüfung im Jahr 2009 - Auskunftsanspruch der BILD-Zeitung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • DÖV 2012, 529



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2012 - 5 B 1463/11  

    Einstweiliger Rechtschutz auf Auskunftserteilung über einen Einsatz von Polizei

    vgl. Hess. VGH, Urteil vom 23. Februar 2012 - 8 A 1303/11, juris, Rn. 37 a. E.

    vgl. BGH, Urteil vom 7. Dezember 1999 - VI ZR 51/99 -, BGHZ 143, 199 = juris, Rn. 19; Hess. VGH, Urteil vom 23. Februar 2012 - 8 A 1303/11 -, juris, Rn. 46 a. E.

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