Kurzlink:
Rechtsprechung
| VK Arnsberg, 29.11.2002 - VK 1-25/2002 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- oeffentliche-auftraege.de
Dokumentationspflicht nach § 30 VOB/A: notwendiger Inhalt sowie Sinn und Zweck
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergabe - Vergabe ohne Vergabevermerk ist rechtswidrig!
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Vergabe ohne Vergabevermerk ist rechtswidrig! (IBR 2003, 211)
Zeitschriftenfundstellen
- IBR 2003, 211
Wird zitiert von ... (5)
- VK Baden-Württemberg, 02.09.2005 - 1 VK 50/05 Die Antragstellerin verweist auf die Entscheidung der Vergabekammer Arnsberg vom 29.11.2002, VK 1 - 25/2002, wonach in Fällen in denen mangels der Möglichkeit zur Akteneinsicht eine detaillierte Rüge nicht möglich sei, eine solche nicht erforderlich sei.
Die Antragstellerin war nur nicht verpflichtet, eine detaillierte Rüge zu erheben (VK Arnsberg vom 29.11.2002, VK 1-25/2002).
- VK Sachsen-Anhalt, 19.10.2011 - 2 VK LSA 5/11
Vergabe - Unterkostenangebot: § 19 EG Abs. 6 VOL/A ist bieterschützend!
Die Bieter sollen in nachvollziehbarer Weise nicht nur erfahren, aus welchen Gründen sie für die Auftragsvergabe nicht vorgesehen sind, sondern sollen sich auch im laufenden Vergabeverfahren davon überzeugen können, dass der für den Vertragsschluss in Betracht kommende Bewerber auf Grund sachgerechter und ermessenfehlerfreier Entscheidungen bestimmt worden ist (Vergabekammer Brandenburg, Beschluss vom 17.07.2001, 2. VK 56/01; Vergabekammer Arnsberg, Beschluss vom 29.11.2002, VK 1-25/2002; Vergabekammer Hessen, Beschluss vom 29.05.2002, 69 d VK-15/2002; OLG Bremen, Beschluss vom 14.04.2005, Verg 1/2005 in VergabeR 2005, Seite 537, 0LG Celle v. 12.05.2010 13 Verg 3/10, OLG Karlsruhe v. 21.07.2010 15 Verg 6/10). - VK Sachsen, 21.07.2005 - 1/SVK/076-05
Vergabe - Bietereignung nur als Prognoseentscheidung beurteilungsfähig
So habe bereits die Vergabekammer Arnsberg (B. v. 29.11.2002, Az.: VK1-25/2002) entschieden, dass auch der Entwurf der Ratsvorlage einen Vergabevermerk nicht ersetzen könne.
- VK Baden-Württemberg, 13.02.2006 - 1 VK 1/06
Vergabe - Anforderungen an Inhalt des Informationsschreibens nach § 13 VgV
Von einem Antragsteller kann in einem so gelagerten Fall allenfalls nicht verlangt werden, dass er eine detaillierte im einzelnen begründete Rüge erhebt (VK Arnsberg vom 29.11.2002, VK 1-25/2002). - VK Sachsen-Anhalt, 06.11.2007 - VK 2 LVwA LSA-21/07
Vergabe - Nachträgliche Behebung von Defiziten im Vergabevermerk?
Die Bewerber sollen in nachvollziehbarer Weise nicht nur erfahren, aus welchen Gründen sie für die Auftragsvergabe nicht vorgesehen sind, sondern sollen sich auch im laufenden Vergabeverfahren davon überzeugen können, dass der für den Vertragsschluss in Betracht kommende Bewerber auf Grund sachgerechter, nachvollziehbarer und ermessenfehlerfreier Entscheidungen bestimmt worden ist (Vergabekammer Brandenburg, Beschluss vom 17.07.2001, 2. VK 56/01; Vergabekammer Arnsberg, Beschluss vom 29.11.2002, VK 1-25/2002; Vergabekammer Hessen, Beschluss vom 29.05.2002, 69d VK-15/2002; OLG Bremen, Beschluss vom 14.04.2005, Verg 1/2005 in VergabeR 2005, Seite 537).