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Rechtsprechung
| VK Schleswig-Holstein, 05.01.2006 - VK-SH 31/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- oeffentliche-auftraege.de
Schwellenwert: fehlende Berechnung des Schwellenwerts durch den Auftraggeber (Angebote als Basis)
- schleswig-holstein.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergabe - Ausschluss wegen zweifelhafter Änderungen der Eintragungen des Bieters
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Welche Anforderungen sind an die Korrekturen von Eintragungen der Bieter zu stellen? (IBR 2006, 1330)
Verfahrensgang
- VK Schleswig-Holstein, 05.01.2005 - VK-SH 31/05
- VK Schleswig-Holstein, 05.01.2006 - VK-SH 31/05
- OLG Schleswig, 11.08.2006 - 1 Verg 1/06
- OLG Schleswig, 22.01.2007 - 1 Verg 2/06
Zeitschriftenfundstellen
- IBR 2006, 1330
- ZfBR 2006, 291
Wird zitiert von ... (9)
- VK Schleswig-Holstein, 30.08.2006 - VK-SH 20/06
Vergabe - Umstellung der Abwasserentsorgung auf eine zentrale Entwässerung
Das Erreichen der Schwellenwerte ist nach § 100 Abs. 1 GWB das maßgebliche Kriterium für die Frage der Überprüfungsmöglichkeit des Vergabeverfahrens durch Anrufung der Vergabekammer; die Zulässigkeit des Rechtsweges zur Vergabekammer steht nicht zur Disposition der am Vergabeverfahren Beteiligten (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 05.01.2006, VK-SH 31/05, m.w.N).Dieser Auffassung hat sich die Kammer bereits wiederholt angeschlossen (vgl. zuletzt Beschluss vom 28.03.2006, VK-SH 01/06; Beschluss vom 17.03.2006, VK-SH 02/06; Beschluss vom 31.01.2006, VK-SH 33/05; Beschluss vom 10.01.2006, VK-SH 30/05; Beschluss vom 05.01.2006, VK-SH 31/05); nach nochmaliger Überprüfung wird daran festgehalten.
- OLG Brandenburg, 07.08.2012 - Verg W 5/12
Vergabe - Mindestlohnerklärung kann nachgereicht werden!
Die von der Auftraggeberin zitierte Entscheidung der Vergabekammer Schleswig-Holstein vom 05.01.2006 (VK-SH 31/05, veröffentlicht in juris) ist durch das OLG Schleswig (VergabeR 2006, 940) im Beschwerdeverfahren nicht bestätigt worden. - OLG Schleswig, 11.08.2006 - 1 Verg 1/06
Vergabe - Ausschluss wegen zweifelhafter Änderungen der Eintragungen des Bieters
Die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer Schleswig-Holstein vom 5. Januar 2006 - VK-SH 31/05 - wird bis zur Entscheidung über die Beschwerde verlängert.
- VK Schleswig-Holstein, 28.11.2006 - VK-SH 25/06
Vergabe - Ausnahme vom Gebot der Produktneutralität
Ob die Voraussetzungen dieses - eng auszulegenden - Ausnahmetatbestandes vorliegen, ist durch die Vergabekammer von Amts wegen zu prüfen (vgl. Gass / Ohle, ZfBR 2006, 655), da die Anwendung des Kartellvergaberechts nicht im Belieben des Öffentlichen Auftraggebers steht (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 05.01.2006, VK-SH 31/05, m.w.N.). - VK Schleswig-Holstein, 11.01.2006 - VK-SH 28/05
Vergabe - unzulässige Auftragskriterien in einem VOF-Verfahren
Das Erreichen der Schwellenwerte ist nach § 100 Abs. 1 GWB das maßgebliche Kriterium für die Frage der Überprüfungsmöglichkeit des Vergabeverfahrens durch Anrufung der Vergabekammer; die Zulässigkeit des Rechtsweges zur Vergabekammer steht nicht zur Disposition der am Vergabeverfahren Beteiligten (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 05.01.2006, VK-SH 31/05, m.w.N.). - VK Sachsen, 12.07.2007 - 1/SVK/049-07
Vergabe - Bestimmung der Gesamtauftragssumme
Sie kann sich dabei am angebotenen Kostenvolumen des preisgünstigsten Anbieters orientieren (2. VK Brandenburg, B. v. 11.11.2005 - Az.: 2 VK 68/05; VK Halle, B. v. 16.8.2001 - Az.: VK Hal 14/01; 1. VK Sachsen, B. v. 25.6.2001 - Az.: 1/SVK/55-01), aber auch die übrigen Angebotspreise berücksichtigen (VK Schleswig-Holstein, B. v. 05.01.2006 - Az.: VK-SH 31/05; 2. VK Brandenburg, B. v. 11.11.2005 - Az.: 2 VK 68/05; VK Hessen, B. v. 24.03.2004 - Az.: 69d-VK-09/2004). - VK Schleswig-Holstein, 17.09.2008 - VK-SH 10/08
Vergabe - „Verdeckte Bietergemeinschaft“: Ausschluss!
Die Zulässigkeit des Rechtsweges zur Vergabekammer steht nicht zur Disposition der am Vergabeverfahren Beteiligten (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 30.08.2006 - VK-SH 20/06 und Beschluss vom 05.01.2006 - VK-SH 31/05, m.w.N). - VK Schleswig-Holstein, 12.09.2008 - VK-SH 10/08
Vergabe - Gesetzliche Krankenkassen als öffentliche Auftraggeber
Die Zulässigkeit des Rechtsweges zur Vergabekammer steht nicht zur Disposition der am Vergabeverfahren Beteiligten (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 30.08.2006 - VK-SH 20/06 und Beschluss vom 05.01.2006 - VK-SH 31/05, m.w.N). - VK Hessen, 15.12.2008 - 69d-VK-60/08
Vergabe - Keine Nacherkundung des Bieters bzgl. klar formulierter Ausschreibung
Das Interesse des Auftraggebers an einer Bekämpfung möglicher Korruptions- und Manipulationsmöglichkeiten ist grundsätzlich anerkennenswert (VK Schleswig-Holstein, B. v. 05.01.2006 - Az.: VK-SH 31/05).