Rechtsprechung
| VK Schleswig-Holstein, 05.08.2004 - VK-SH 19/04 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- oeffentliche-auftraege.de
Nebenangebot: Gleichwertigkeit ist mit dem Angebot detailliert nachzuweisen
- schleswig-holstein.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergabe - Nachunternehmer-Erklärung notwendig, auch wenn Formular fehlt
Wird zitiert von ... (3)
- VK Schleswig-Holstein, 28.01.2008 - VK-SH 27/07
Vergabe - Fehlende Eignungsnachweise: Ausschluss!
Ungeachtet der Frage, ob ein Ausschluss im Falle des Fehlens zwingend geforderter Unterlagen überhaupt angedroht werden muss - die Rechtsprechung ist zumindest im Bereich der fehlenden Angaben und Erklärungen im Sinne der §§ 25 Nr. 1 Abs. 2, 21 Nr. 1 Abs. 1 Satz 1 VOL/A insoweit uneinheitlich, siehe etwa VK Lüneburg, Beschluss vom 11.06.2004 - 203-VgK-18/2004; erkennende Kammer, Beschluss vom 05.08.2004 - VK-SH 19/04, wobei fraglich ist, ob sich die Frage der Erfordernis der Ausschlussandrohung angesichts des zwingenden Ausschlusses bei fehlenden Eignungsnachweise nach § 25 Nr. 2 VOL/A überhaupt stellt - hat die Agg in Ziffer 2.2. - VK Schleswig-Holstein, 05.01.2006 - VK-SH 31/05
Vergabe - Ausschluss wegen zweifelhafter Änderungen der Eintragungen des Bieters
Auch der Einwand der ASt in der mündlichen Verhandlung, die von Ihr gewählte Vorgehensweise sei allgemein üblich und soweit erkennbar in der Vergangenheit bisher nicht beanstandet worden, ist unergiebig: Aus einem vergaberechtswidrigen Handeln kann kein Vertrauensschutztatbestand begründet werden (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 05.08.2004, VK-SH 19/04, m.w.N.; OLG Schleswig, Beschluss vom 14.12.2004, 6 Verg 4/04). - VK Schleswig-Holstein, 12.06.2006 - VK-SH 12/06
Vergabe - Anforderungen an unverzügliche Rüge
Jedenfalls aus rechtswidrigem Verhalten der Vergabestelle in der Vergangenheit können keine Vertrauenstatbestände abgeleitet werden (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 05.08.2004, VK-SH 19/04, m.w.N.).
