Kurzlink:
Rechtsprechung
| VK Schleswig-Holstein, 07.05.2008 - VK-SH 5/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- oeffentliche-auftraege.de
- schleswig-holstein.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergabe - Anforderungen an Nebenangebote für Auftraggeber und Bieter
Kurzfassungen/Presse
- Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)
Keine Festlegung von Mindestanforderungen an Nebenangebote notwendig, wenn sich Anforderungen aus Kontext der Verdingungsunterlagen ergeben
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wann bedarf es keiner Bekanntgabe technischer Mindestanforderungen für Nebenangebote? (IBR 2008, 534)
Zeitschriftenfundstellen
- IBR 2008, 534
Wird zitiert von ... (8)
- VK Sachsen, 10.10.2008 - 1/SVK/051-08
Vergabe - Unzumutbarkeit der Nennung der Nachunternehmer?
Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für getroffenen Entscheidungen müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (OLG Düsseldorf, B. v. 11.07.2007 - Az.: Verg 10/07; VK Schleswig-Holstein, B. v. 07.05.2008 - Az.: VK-SH 5/08; 1. VK Sachsen, B. v. 14.04.2008 - Az.: 1/SVK/013-08; 3. VK Bund, B. v. 14.11.2007 - Az.: VK 3-124/07). - VK Sachsen, 26.06.2009 - 1/SVK/024-09
Vergabe - Losweise Vergabe
Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für getroffenen Entscheidungen müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (OLG Düsseldorf, B. v. 11.07.2007 - Az.: Verg 10/07; VK Schleswig-Holstein, B. v. 07.05.2008, VK-SH 5/08; 1. VK Sachsen, B. v. 14.04.2008 - Az.: 1/SVK/013-08). - VK Sachsen, 06.04.2009 - 1/SVK/005-09
Vergabe - Anforderungen an eine Rüge
Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für getroffenen Entscheidungen müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (OLG Düsseldorf, B. v. 11.07.2007 - Az.: Verg 10/07; VK Schleswig-Holstein, B. v. 07.05.2008 - Az.: VK-SH 5/08; 1. VK Sachsen, B. v. 14.04.2008 - Az.: 1/SVK/013-08).
- VK Schleswig-Holstein, 20.01.2009 - VK-SH 17/08
Vergabe - Unterlassene Bekanntgabe der berücksichtigten Unterkriterien
Diese Auffassung ist jedoch abzulehnen (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 07.05.2008 - VK-SH 05/08; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.12.2006 - Verg 56/06; im Ergebnis ebenso OLG München, Beschluss vom 07.08.2007 - Verg 8/07), weil sie weder aus dem Wortlaut des § 107 GWB noch durch eine entsprechende Auslegung begründbar ist. - VK Sachsen, 26.06.2009 - 1/SVK/026-09 Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für getroffenen Entscheidungen müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (OLG Düsseldorf, B. v. 11.07.2007 - Az.: Verg 10/07; VK Schleswig-Holstein, B. v. 07.05.2008, VK-SH 5/08; 1. VK Sachsen, B. v. 14.04.2008 - Az.: 1/SVK/013-08).
- VK Sachsen, 25.09.2009 - 1/SVK/038-09
Vergabe - Gemeinsame Vergabe nur bei wirtschaftlicher Erforderlichkeit
Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für getroffenen Entscheidungen müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfah-rens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (OLG Düsseldorf, B. v. 11.07.2007 - Az.: Verg 10/07; VK Schleswig-Holstein, B. v. 07.05.2008 - Az.: VK-SH 5/08; 1. VK Sachsen, B. v. 14.04.2008 - Az.: 1/SVK/013-08). - VK Südbayern, 21.04.2009 - Z3-3-3194-1-09-02/09
Vergabe - "Vorsorgliche Rüge" künftigen fehlerhaften Handelns möglich?
In einem solchen Fall bedarf es nach Auffassung des OLG Schleswig-Holstein vom 15.02.2005, Az.: 6 Verg 6/04 und der VK Schleswig-Holstein vom 07.05.2008, Az.: VK-SH 5/08 sogar überhaupt keiner separaten Festlegung von Mindestanforderungen für Nebenangebote. - VK Schleswig-Holstein, 09.07.2010 - VK-SH 11/10
Vergabe - Rüge für Vergaberechtsverstöße bis zum Ablauf der Angebotsfrist
Obwohl die Vergabebekanntmachung lediglich die Antragsgegnerin zu 1) als öffentlichen Auftraggeber nennt und die Vergabestelle grundsätzlich an ihre Bekanntmachung gebunden ist und sich daher allenfalls in engen Grenzen durch konkretisierende oder ergänzende Verdingungsunterlagen von diesen Festlegungen befreien kann (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom. 26.07.2006 - VK-SH 11/06), begegnet die rechtliche Würdigung, alle vier Antragsgegner als öffentliche Auftraggeber anzusehen, letztlich keinen durchgreifenden Bedenken, da die Transparenz des Verfahrens hinlänglich gewährleistet war (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 07.05.2008 - VK-SH 05/08).