Kurzlink:
Rechtsprechung
| VK Schleswig-Holstein, 11.01.2006 - VK-SH 28/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- oeffentliche-auftraege.de
Vergabe nach VOF: Auftragskriterium "vergleichbare Referenzprojekte" ist ein zulässiges Eignungskriterium, aber ein unzulässiges Auftragskriterium
- schleswig-holstein.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergabe - unzulässige Auftragskriterien in einem VOF-Verfahren
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
VOF: Wie wird der Schwellenwert bei Vergabe an Generalplaner berechnet? (IBR 2006, 224)
Zeitschriftenfundstellen
- IBR 2006, 224
Wird zitiert von ... (11)
- OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06
VOF-Vergabe - ÖPP-Projekt: Berechnung des Schwellenwertes bei Einzellosen
Will der Auftraggeber unterschiedliche fachspezifische Leistungen zusammengefasst an einen Auftragnehmer vergeben oder behält er sich dies im Vergabeverfahren vor, verbleibt es wiederum bei dem Grundsatz, dass auf die Summe der Leistungen abzustellen ist (…vgl. Matuschak in Dammert/Fett/Irmler/Knebelkamp/Matuschak/Vavra, Praxishandbuch für die Vergabe von Bau- und Planungsleistungen nach VOB/A und VOF, Stand November 2005, Abschnitt C I, Rn. 37;… Voppel/Osenbrück/Bubert VOF, 2001, § 3 VOF, Rn. 12;… Müller-Wrede, Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF), 2. Auflage, § 3 VOF, Rn. 15; Vergabekammer Schleswig-Holstein vom 11.01.2006, VK-SH 28/05, IBR 2006, 224). - OLG Frankfurt, 28.02.2006 - 11 Verg 15/05
Vergabe - Ausschluss unvollständiger Angebote zwingend?
Die Eignungskriterien Fachkunde, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit sind nach Durchschreiten der Eignungsprüfung gem. §§ 10, 12 und 13 VOF für das abschließende Auswahlverfahren nach § 16 VOF verbraucht (VK Schleswig-Holstein, Beschluss v. 71.01.2006, VK-SH 28/05). - VK Saarland, 09.03.2007 - 3 VK 01/07
Vergabe - Keine schrittweise Konfrontation mit neuen Auftragskriterien!
b) Die Antragsgegnerin hat bei der Durchführung des Vergabeverfahrens des Weiteren gegen die Vorschriften des § 16 Abs. 2 u. 3 VOF verstoßen, denn sie hat bekannt gemachte Auftragskriterien nicht ausreichend/ angemessen bei der Entscheidung über die Auftragserteilung berücksichtigt (so auch VK Schleswig-Holstein, B. v. 11.01.2006 -AZ.: VK-SH 28/05).Die Vergabekammer darf nämlich nur diejenigen Maßnahmen treffen, die geeignet und erforderlich sind, um den festgestellten Vergaberechtsverstoß zu beseitigen und darüber hinaus die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens zu gewährleisten (s. auch VK Schleswig-Holstein, B.v. 11.01.2006- VK-SH 28/05).
- VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08
Vergabe - Bindung an Wertungsmatrix
Die Berücksichtigung von entsprechenden Kriterien ist allenfalls zulässig sein, soweit ein konkreter Bezug des Kriteriums zur Erbringung der ausgeschriebenen Leistung herzustellen ist (OLG Frankfurt, B. v. 28.02.2006 - Az.: 11 Verg 15/05 und 16/05; 3. VK Bund, B. v. 28.08.2006 - Az.: VK 3-99/06; VK Schleswig-Holstein, B. v. 11.01.2006 - Az.: VK-SH 28/05). - VK Schleswig-Holstein, 20.01.2009 - VK-SH 17/08
Vergabe - Unterlassene Bekanntgabe der berücksichtigten Unterkriterien
Vielmehr muss in der Vergabeakte wenigstens kurz erläutert werden, warum welcher Bewerber für welches Kriterium welche Punkte erzielt hat (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 11.01.2006 - VK-SH 28/05; VK Lüneburg, Beschluss vom 18.11.2004 - 203-VgK-49/2004; Beschluss vom 07.06.2004 - 203-VgK-16/2004). - OLG Frankfurt, 28.02.2006 - 11 Verg 16/05
Vergabe - Ausschluss unvollständiger Angebote zwingend?
Die Eignungskriterien Fachkunde, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit sind nach Durchschreiten der Eignungsprüfung gem. §§ 10, 12 und 13 VOF für das abschließende Auswahlverfahren nach § 16 VOF verbraucht (VK Schleswig-Holstein, Beschluss v. 71.01.2006, VK-SH 28/05). - VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09
Vergabe - Auch Verhandlungsverfahren muss transparent sein!
Der öffentliche Auftraggeber darf im Rahmen seines Beurteilungsspielraums den Gesichtspunkt, wer konkret für ihn tätig wird, in die Bewertung einfließen lassen, da sich mit der Person der Projektleitung auch deren Qualifikation verbindet (VK Münster, B. v. 30.03.2007, VK 04/07; VK Schleswig-Holstein, B. v. 11.01.2006, VK-SH 28/05). - VK Schleswig-Holstein, 09.07.2010 - VK-SH 11/10
Vergabe - Rüge für Vergaberechtsverstöße bis zum Ablauf der Angebotsfrist
Die Manipulationsmöglichkeit läge jedoch geradezu auf der Hand und die Bieter wären der Willkür des Auftraggebers ausgesetzt, wenn dieser nach Angebotsabgabe die zunächst bekannt gegebenen Zuschlagskriterien oder deren Gewichtung beliebig ändern dürfte (vgl. BGH, Beschluss vom 03.06.2004 - X ZR 30/04; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.02.2006 -11 Verg 15/05 und 16/05; erkennende Kammer, Beschluss vom 11.01.2006 - VK-SH 28/05; VK Lüneburg, Beschluss vom 23.02.2009 - VgK-58/2008; VK Düsseldorf, Beschluss vom 09.04.2003 - VK - 8/2003 - B). - VK Südbayern, 17.06.2009 - Z3-3-3194-1-22-05/09
Vergabe - Wertung der Referenzen
Aufgrund dieser hohen inhaltlichen Anforderungen an die Dokumentation reichen insbesondere formelhafte Begründungen für die Entscheidungen des Auftraggebers nicht aus (1. VK Hessen, B. v. 12.02.2008 - Az.: 69 d VK- 01/2008; B. v. 25.08.2006 - Az.: 69 d VK 37/2006; VK Schleswig-Holstein, B. v. 20.01.2009 - Az.: VKSH 17/08; B. v. 11.01.2006 - Az.: VK-SH 28/05; VK Rheinland-Pfalz, B. v. 04.05.2005 - Az.: VK 20/05). - VK Südbayern, 17.06.2009 - Z3-3-3194-1-21-05/09
Vergabe - Ortsansässigigkeit ist vergabefremdes Kriterium!
Aufgrund dieser hohen inhaltlichen Anforderungen an die Dokumentation reichen insbesondere formelhafte Begründungen für die Entscheidungen des Auftraggebers nicht aus (1. VK Hessen, B. v. 12.02.2008 - Az.: 69 d VK- 01/2008; B. v. 25.08.2006 - Az.: 69 d VK 37/2006; VK Schleswig-Holstein, B. v. 20.01.2009 - Az.: VKSH 17/08; B. v. 11.01.2006 - Az.: VK-SH 28/05; VK Rheinland-Pfalz, B. v. 04.05.2005 - Az.: VK 20/05). - VK Hamburg, 27.09.2006 - VK BSU-3/06
Vergabe