Kurzlink:
Rechtsprechung
| VK Schleswig-Holstein, 22.01.2010 - VK-SH 26/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- oeffentliche-auftraege.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergabe - Freihändige Vergabe: Rechtzeitigkeit einer Rüge
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Formel zur Umrechnung der Angebotspreise ist vor Ablauf der Angebotsfrist bekannt zu geben! (IBR 2010, 293)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Verhandlungsverfahren: Erkennbare Verstöße in den Vergabeunterlagen spätestens bis Ende der Angebotsfrist rügen! (IBR 2010, 228)
Verfahrensgang
- VK Schleswig-Holstein, 22.01.2010 - VK-SH 26/09
- OLG Schleswig, 02.07.2010 - 1 Verg 1/10
Zeitschriftenfundstellen
- IBR 2010, 228
- IBR 2010, 293
Wird zitiert von ... (7)
- VK Sachsen, 19.05.2010 - 1/SVK/015-10
Vergabe - Keine Toleranzgrenze im Vergaberecht! - Nichtoffenes Verfahren
Dies erfordert, dass sich die unterschiedlichen Wertungssysteme in ein sinnvolles Verhältnis zueinander bringen lassen und eine sachbezogene Ausfüllung zulassen (VK Sachsen, Beschluss vom 14.04.2008 - 1/SVK/013-08 ;VK Sachsen, Beschluss vom 11.08.2006 - 1/SVK/073-06 vgl. auch VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 22.01.2010 - VK-SH 26/09).Daher ist diese vor Ablauf der Angebotsfrist bekannt zu geben (VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 22.01.2010 - VK-SH 26/09).
- VK Sachsen, 22.07.2010 - 1/SVK/022-10
Vergabe - Absehen von der Losvergabe
"Wendet der Auftraggeber ein Punktesystem an, das für das Kriterium "Preis" 500 Maximalpunkte vorsieht, für die jedes Prozent der Differenz zum Preis des günstigen Bieters jedoch Punktabzüge vornimmt, wobei eine Abweichung von 4, 96 % z.B. einen Punktabzug von 25 Punkten, eine Abweichung von 5, 35 % einen Punktabzug von 26, 75 (gerundet 27) Punkten bewirkt, rechnerisch eine Preisdifferenz von 100 % also einem Punktwert von 0 gleichkommt, ist dieser Maßstab sachfremd, da er nicht die branchenüblichen Preisabweichungen widerspiegelt, die üblicherweise bei Ausschreibungen von Wäscheleistungen im Krankenhauswesen anzutreffen sind (VK Sachsen, Beschluss vom 11.08.2006 -1/SVK/073-06 vgl. auch vgl. auch VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 22.01.2010 -VK-SH 26/09).". - VK Niedersachsen, 29.10.2010 - VgK-52/10
Vergabe - Rüge durch den den Bieter vetretenden Versicherungsmakler zulässig?
Die Bekanntgabepflicht erstreckt sich darüber hinaus auch auf die für die Zuschlagskriterien vom Auftraggeber in der Angebotswertung verwendeten Umrechnungsformeln und Bewertungsregeln (vgl. VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 22.01.2010, Az.: VK-SH 26/09; VK Thüringen, Beschluss vom 17.11.2008, Az.: 250-4003.20-5125/2008-029-J; VK Bund, Beschluss vom 10.08.2006, Az.: VK1 55/06; jeweils zitiert nach ibr-online).
- OLG Schleswig, 02.07.2010 - 1 Verg 1/10
Anforderungen an die Transparenz der Vergabeentscheidung
Auf die sofortige Beschwerde wird der Beschluss der Vergabekammer Schleswig-Holstein beim Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr (VK-SH 26/09) vom 22. Januar 2010 geändert. - VK Niedersachsen, 31.08.2010 - VgK-34/10
Vergabe - Bekannt gegebene Kriterien und ihre Gewichtung sind bindend!
Die Bekanntgabepflicht erstreckt sich darüber hinaus auch auf die für die Zuschlagskriterien vom Auftraggeber in der Angebotswertung verwendeten Umrechnungsformeln und Bewertungsregeln (vgl. VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 22.01.2010, Az.: VK-SH 26/09; VK Thüringen, Beschluss vom 17.11.2008, Az.: 250-4003.20-5125/2008-029-J; VK Bund, Beschluss vom 10.08.2006, Az.: VK 1 55/06; VK Sachsen, Beschluss vom 11.08.2006, Az.: 1/SVK/073/06; jeweils zitiert nach ibr-online). - VK Brandenburg, 01.08.2011 - VK 22/11
Vergabe - Beanstandung der Verfahrensart: Ausschluss aus Vergabeverfahren?
Die Vergabekammer Schleswig-Holstein (Beschluss vom 22. Januar 2010, VK-SH 26/09) hat die Präklusionsvorschrift des § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 GWB nach Sinn und Zweck dahin ausgelegt, dass nicht die in einer Bekanntmachung zur Abgabe des Teilnahmeantrages genannte Frist gemeint sein dürfe, wenn sich der Verstoß erst aus den zeitlich nachfolgend versandten Vergabeunterlagen ergibt und in der Bekanntmachung keine Frist zur Angebotsabgabe genannt worden sei. - VK Südbayern, 16.05.2011 - Z3-3-3194-1-09-03/11
Vergabe - VOF: Wie wird der Schwellenwert berechnet?
Die Antragstellerin habe diesen behaupteten Verstoß bei einem VOF-Verfahren gemäß § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 GWB bis spätestens zur Angebotsabgabefrist zu rügen (vgl. VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 22.01.2010, Az.: VK-SH 26/09).