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Für Blogger:Rechtsprechung
| VerfG Brandenburg, 20.01.2005 - VfGBbg 12/03 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Verfassungsgericht Brandenburg
LV Art. 97; LV Art. 98 Abs. 1
Gemeindegebietsreform; kommunale Selbstverwaltung; Verhältnismäßigkeit - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
LVBbg Art. 97, Art. 98 Abs. 1
Verfassungsmäßigkeit der Eingemeindung der Gemeinde Schönefeld - Gemeindegebietsreform; kommunale Selbstverwaltung; Verhältnismäßigkeit
Wird zitiert von ... (2)
- VerfG Brandenburg, 16.03.2006 - VfGBbg 59/04
Verfassungsmäßigkeit der Eingemeindung der Gemeinde Wernsdorf
Vielmehr hat der Gesetzgeber dabei - unbeschadet dessen, daß im Amt noch eine einwohnerstärkere Gemeinde vorhanden war - verfassungsrechtlich unbedenklich auf die herausragende Rolle der Gemeinde Schönefeld als Verkehrsknotenpunkt und Arbeitsstätte abgestellt, womit sie den Zentralort für die bislang amtsangehörigen Gemeinden bildete (Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluß vom 20. Januar 2005 - VfGBbg 12/03 -). - VerfG Brandenburg, 16.03.2006 - VfGBbg 8/05
Verfassungsmäßigkeit der Eingemeindung der Gemeinde Senzig - …
Vielmehr hat der Gesetzgeber dabei - unbeschadet dessen, daß im Amt noch eine einwohnerstärkere Gemeinde vorhanden war - verfassungsrechtlich unbedenklich auf die herausragende Rolle der Gemeinde Schönefeld als Verkehrsknotenpunkt und Arbeitsstätte abgestellt, womit sie den Zentralort für die bislang amtsangehörigen Gemeinden bildete (Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluß vom 20. Januar 2005 - VfGBbg 12/03 -).