Rechtsprechung
   VerfGH Thüringen, 25.05.2000 - VerfGH 6/00   

Volltextveröffentlichungen

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürVerfGHG § 11 Nr 3; ThürVerfGHG § 26 Abs 1; ThürVerf Art 62 Abs 1; ThürGO-LT § 74; ThürGO-LT § 76 Abs 5; ThürGO-LT § 78 Abs 1 Nr 3
    Einstweilige Anordnung; Parlamentsausschuß; Geschäftsordnung; Antragsgegner; Maßnahme; Landtag; Abwägung; Ausschluß; Mitarbeiter; Fraktion; nichtöffentliche Sitzungen; Organstreitverfahren

Zeitschriftenfundstellen

  • DÖV 2001, 88
  • NVwZ 2001, 70 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VerfGH Thüringen, 03.05.2006 - VerfGH 12/06  

    Staats- und Verfassungsrecht, einstweilige Anordnung; ThürAbgÜpG;

    Er kommt deshalb allein in Betracht, um das strittige organschaftliche Recht des Antragstellers vorläufig zu sichern, damit es nicht im Zeitraum bis zur Entscheidung in der Hauptsache durch Schaffung vollendeter Tatsachen überspielt werde (vgl. BVerfGE 89, 38, 44; 106, 253; 108, 34; vgl. ThürVerfGH, Beschluss vom 25. Mai 2000, VerfGH 6/00).
  • VerfGH Berlin, 21.03.2005 - VerfGH 33/00  

    Art 10 Abs 1 Verf BE, Art 80 Verf BE, § 49 Abs 1 VGHG BE, § 50 VGHG BE, § 20 Abs

    Im Übrigen hat die Beschwerdeführerin die rechtliche Begründung ihrer Verfassungsbeschwerde erkennbar dem Vortrag der Beschwerdeführerin des Verfahrens - VerfGH 6/00 - entnommen.
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