Rechtsprechung
| KAG Mainz, 07.12.2016 - M 16/16 Sp |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- zmv-online.de
Zustimmung der MAV zur Übertragung einer höher zu bewertenden Tätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 12.12.2006 - 1 ABR 13/06
Mitbestimmung bei Eingruppierung
Auszug aus KAG Mainz, 07.12.2016 - M 16/16
Auf diese Weise soll der Betriebsrat seinem Mitbeurteilungsrecht der zutreffenden Eingruppierung auch hier nachkommen können (BAG NZA 2007, 348, 349;… Richardi/Thüsing, Komm. zum BetrVG, 15. Aufl., § 99 Rz. 92).
- VerfGH Thüringen, 25.09.2018 - VerfGH 24/17
Abstrakte Normenkontrolle der Fraktion der AfD zur Verfassungsmäßigkeit u. a. der …
Soweit die Landesverfassung die Vorgaben der Homogenitätsklausel des Art. 28 Abs. 1 GG inkorporiert, bilden auch die darin enthaltenen Verfassungsgebote einen vom Verfassungsgerichtshof zu beachtenden Prüfungsmaßstab (so für einen Fall der Verfassungsänderung VerfGH NRW, Urteil vom 21. November 2017 - 16/16 -, juris Rn. 55, 57 f.; demgegenüber offengelassen durch ThürVerfGH…, Urteil vom 2. November 2011 - 13/10 -, LVerfGE 22, 547 [569] = juris Rn. 124). - OLG Bremen, 03.09.2021 - 1 AuslA 45/20
Zur Zulässigkeit einer Auslieferung nach Rumänien im Hinblick auf die konkreten …
A 16/16; Beschluss vom 04.02.2019 - 1 Ausl. - VG Saarlouis, 04.11.2016 - 3 K 437/16
Asylrecht: Anerkennung eines somalischen Staatsangehörigen als subsidiär …
Diese Wertung deckt sich mit den Ausführungen des OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16.12.2015 -10 A 10689/15-, denen sich das Gericht anschließt und auf die ergänzend ebenfalls Bezug genommen wird(Zit. nach juris; vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28.01.2016 -4 L 16/16-).
- VG Lüneburg, 29.09.2021 - 2 A 247/19
Russische Föderation: Häusliche Gewalt; Flüchtlingseigenschaft bei …
Seite 16/16 . - VG Braunschweig, 24.06.2020 - 6 A 93/18 Seite 16/16 .
- VG Braunschweig, 18.05.2022 - 7 A 431/18
Gambia: Flüchtlingseigenschaft bei Homosexualität; drohende strafrechtliche …
Seite 16/16 . - VG Hannover, 26.05.2021 - 12 A 11406/17
Irak: Einzelverfolgung durch Asaib Ahl al-Haq-Miliz wegen Gruppenzugehörigkeit zu …
Seite 16/16 . - VGH Bayern, 25.05.2016 - 20 ZB 16.50046
Keine systemischen Mängel des ungarische Asylsystems
Es ist aber Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung bestimmter Auskünfte oder sonstiger Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern - mit der Folge der Durchführung eines Berufungsverfahrens - seine gegenteilige Bewertung in dem Antrag zutreffend ist (OVG Sachsen-Anhalt, B. v. 28.1.2016 - 4 L 16/16 - juris).