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   LG Leipzig, 02.06.2015 - 05 O 1531/15   

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https://dejure.org/2015,40796
LG Leipzig, 02.06.2015 - 05 O 1531/15 (https://dejure.org/2015,40796)
LG Leipzig, Entscheidung vom 02.06.2015 - 05 O 1531/15 (https://dejure.org/2015,40796)
LG Leipzig, Entscheidung vom 02. Juni 2015 - 05 O 1531/15 (https://dejure.org/2015,40796)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • damm-legal.de

    Deutsche Universität / Hochschule darf Open Source Software unter der GNU GPL nicht ohne Quellcode und Lizenztext vertreiben

  • JurPC

    Urheberrechtsverletzung durch Anbieten von Open Source Software im Internet

  • online-und-recht.de

    Urheberrechtsverletzung bei Open Source

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Deutsche Universität / Hochschule darf Open Source Software unter der GNU GPL nicht ohne Quellcode und Lizenztext vertreiben

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Verstoß gegen GPL wenn Open-Source-Software ohne vollständigen Lizenztext und ohne Quellcode angeboten wird

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Open Source-Software ohne Quellcode und Lizenztext urheberrechtswidrig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung bei GNU GPL

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Open Source Software ohne Quellcode und ohne Lizenztext

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Open Source Software ohne Quellcode und ohne Lizenztext

Besprechungen u.ä.

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Open Source in Good Company - Zurverfügungstellen des Lizenztextes

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 417
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 13.06.2017 - 4 U 72/16

    Ansprüche des Vertreibers einer Software wegen Verstoßes gegen Lizenzbestimmungen

    Nach wohl einhelliger Auffassung in der Rechtsprechung und der zumindest überwiegenden Auffassung in der Literatur, der sich der erkennende Senat anschließt, stellt die Verbreitung einer unter der "GNU General Public License" lizenzierten Software unter Verstoß gegen die Lizenzbestimmungen eine Urheberrechtsverletzung dar (LG Halle [Saale], Urteil vom 27.07.2015 - 4 O 133/15 - ; LG Hannover, Urteil vom 21.07.2015 - 18 O 159/15 - ; LG Leipzig, Beschluss vom 02.06.2015 - 5 O 1531/15 - ; LG Frankfurt, Urteil vom 06.09.2006 - 2-06 O 224/06 - ; LG Berlin, Beschluss vom 21.02.2006 - 16 O 134/06 - ; Jaeger/Metzger, Open Source Software, 4. Aufl. [2016], Rdnr. 152 ff m.w.N.; Schneider, Handbuch EDV-Recht, 5. Aufl. [2017], X. IT-Verfahrensrecht, Rdnr. 158; Schäfer, K&R 2010, 298 [300]).

    Die lizenzbestimmungswidrige Verbreitung bzw. der entsprechende Versuch führen dabei im Unterlassungsprozess allerdings nicht zu einem "uneingeschränkten" Verbreitungsverbot für die Zukunft, sondern - lediglich - zu der Verurteilung des Verletzers, es zu unterlassen, die Software ohne die Einhaltung der - im Einzelnen genau zu bezeichnenden und zu beschreibenden - Bestimmungen der "GNU General Public License" zu verbreiten (vgl. LG Halle [Saale], Urteil vom 27.07.2015 - 4 O 133/15 - ; LG Hannover, Urteil vom 21.07.2015 - 18 O 159/15 - ; LG Leipzig, Beschluss vom 02.06.2015 - 5 O 1531/15 - ; LG Berlin, Beschluss vom 21.02.2006 - 16 O 134/06 - ; Schneider, Handbuch EDV-Recht, 5. Aufl. [2017], X. IT-Verfahrensrecht, Rdnr. 158).

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