Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Lebensmitteleinzelhandelsbetriebs nebst Pkw-Stellplätzen und Werbeanlagen nach einem Bauherrenwechsel; Rechtsnatur eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts; Herbeiführung von schädlichen Auswirkungen auf einen ...

• Judicialis

  BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 11; ; BauGB § ... 1a Abs. 2 S. 1; ; BauGB § 34 Abs. 1; ; BauGB § 34 Abs. 1 S. 1; ; BauGB § 34 Abs. 3; ; BauGB § 35 Abs. 1; ; BauGB § 36 Abs. 2 S. 2; ; BauGB § 123 Abs. 3; ; BauNVO § 11 Abs. 3; ; BauNVO § 11 Abs. 3 S. 1 Hs. 2; ; BauNVO § 11 Abs. 3 S. 2; ; BauNVO § 11 Abs. 3 S. 3; ; BauNVO § 11 Abs. 3 S. 4; ; GG Art. 13 Abs. 1; ; GG Art. 28 Abs. 2; ; LBauO § 70 Abs. 1 S. 1

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Baurecht Verfahrensgang: VG Koblenz 1 K 551/06.KO vom 28.09.2006: ALDI-Markt, Annahme, Auswirkungen, Außenbereich, Bauleitplanung, Bebauungsplan, Beeinträchtigung, Bevölkerung, Bundesstraße, EAG Bau, Einvernehmen, Einzelhandel, Einzelhandelsbetrieb, Einzelhandelskonzept, ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rechtsnatur eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Einzelhandel im Innenbereich: Steht städtebauliches Entwicklungskonzept entgegen? (IBR 2008, 1130)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Fehlende Erschließung im Innenbereich: Muss Gemeinde ein Erschließungsangebot annehmen? (IBR 2008, 1129)

Papierfundstellen

• NZBau 2008, 172
• BauR 2008, 403

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (13)

• BVerwG, 30.08.1985 - 4 C 48.81

  Mindestanforderungen an die Sicherung einer ausreichenden Erschließung; Pflicht …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2007 - 1 A 10351/07

  Soweit sie hierzu auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Annahme eines Erschließungsangebots bei privilegierten Außenbereichsvorhaben (vgl. Urteil vom 30. August 1985, NVwZ 1986, 38) verweist, kann diese nicht unbesehen auf die Frage der Erschließung im unbeplanten Innenbereich übertragen werden.

  Auch bezüglich privilegierter Vorhaben im Außenbereich hat das Bundesverwaltungsgericht (vgl. Urteil vom 30. August 1985, a.a.O.) eine Pflicht zur Annahme eines Erschließungsangebots mit der Begründung angenommen, der Gesetzgeber lasse privilegierte Vorhaben - wenn nicht öffentliche Belange entgegenstehen - im Außenbereich gerade bevorzugt zu.

• VGH Bayern, 24.08.2005 - 2 ZB 05.1849

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2007 - 1 A 10351/07

  Im Gegensatz zu den vorgenannten Fallkonstellationen, in denen die Verpflichtung zur Annahme eines zumutbaren Erschließungsangebots bejaht wurde, hat die Rechtsprechung eine Verpflichtung zur Annahme eines Erschließungsangebots im unbeplanten Innenbereich bislang abgelehnt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Januar 1977, Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 59; Bayerischer VGH, Beschluss vom 24. August 2005 - 2 ZB 05.1849 -, juris).

  Insbesondere kann die Gemeinde vor dem Hintergrund ihrer Plaungshoheit ein berechtigtes städtebauliches Interesse an der unveränderten Beibehaltung einer vorhandenen Erschließungssituation haben (vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 24. August 2005, a.a.O.).

• BVerwG, 12.12.1996 - 4 C 24.95

  Bauplanungsrecht - Keine Fristverlängerung zur Erteilung des gemeindlichen …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2007 - 1 A 10351/07

  Das fingierte Einvernehmen der Gemeinde kann auch nicht mehr widerrufen oder zurückgenommen werden, hindert die Gemeinde aber bis zur Entscheidung über die Genehmigung nicht, gegenüber der Bauaufsichtsbehörde ihre Bedenken vorzubringen (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1996, NVwZ 1997, 900, 901).

  Denn im Falle der Erteilung des Einvernehmens - sei es ausdrücklich oder im Wege der Fiktion - hat die Genehmigungsbehörde über die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens abschließend zu entscheiden (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1996, a.a.O.), wobei sie hat dabei die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Entscheidung zugrunde zu legen hat.

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2006 - 7 A 964/05

  Ausweisung "für nicht citytypische Sortimente" unwirksam

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2007 - 1 A 10351/07

  Diese Funktion besteht darin, die Versorgung des Gemeindegebiets oder eines Teilbereichs umfassend oder eingeschränkt mit einem auf den Einzugsbereich abgestimmten Spektrum an Waren des kurz-, mittel- und langfristigen Bedarfs funktionsgerecht sicherzustellen (vgl. OVG NW, Urteile vom 11. Dezember 2006, BauR 2007, 845, 847, 848, und vom 13. Juni 2007 - 10 A 2439/06 -, juris).

  Mit dem Begriff der "schädlichen Auswirkungen" will der Gesetzgeber diejenigen Auswirkungen erfassen, die auf den betreffenden Versorgungsbereich negativ einwirken, was namentlich dann der Fall sein soll, wenn sie seine Funktionsfähigkeit beachtlich beeinträchtigen (vgl. OVG NW, Urteil v. 11. Dezember 2006, a.a.O. S. 850).

• BVerwG, 19.09.1986 - 4 C 15.84

  Voraussetzungen für das Vorliegen eines Bebauungszusammenhangs i.S. von § 34 Abs. …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2007 - 1 A 10351/07

  Hieraus folgt, dass im unbeplanten Innenbereich im Hinblick auf die Erschließung nur solche Vorhaben zulässig sind, die sich mit der vorhandenen Erschließung abfinden können (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. November 1979, BRS 35 Nr. 100; Urteil vom 19. September 1986, NVwZ 1987, 406, 407).
• BVerwG, 20.04.2000 - 4 B 25.00

  "Sich-Einfügen" eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs in die nähere Umgebung; …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2007 - 1 A 10351/07

  Hieraus folgt, dass die Erschließung dann nicht gesichert ist, wenn beispielsweise das Vorhaben mit einer so starken Belastung der das Baugrundstück erschließenden Straße einhergeht, dass sich die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nur durch zusätzliche Erschließungsmaßnahmen wie eine Straßenverbreiterung oder die Schaffung von Einfädelungsspuren gewährleisten lässt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. April 2000, BRS 63 Nr. 103).
• BVerwG, 10.09.1976 - 4 C 5.76

  Anforderungen an die Zulässigkeit von Veränderungssperren

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2007 - 1 A 10351/07

  Denn im Bereich eines qualifizierten Bebauungsplans nach § 30 Abs. 1 BauGB ist die Gemeinde gehalten, alles zu tun, um die Rechtswirkungen des § 30 Abs. 1 BauGB in vollem Umfang eintreten zu lassen (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. September 1976, BRS 37 Nr. 6); dies schließt es aus, die Verwirklichung des Bebauungsplans durch Unterlassen der Erschließung zu unterlaufen.
• BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 10.04

  Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2007 - 1 A 10351/07

  Auf diesen zentralen Versorgungsbereich kann sich das Hinzutreten eines Lebensmitteldiscounters, der mit ca. 830 m² Verkaufsfläche die Grenze zur Großflächigkeit überschreitet (vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005, NVwZ 2006, 452, 453, und NVwZ 2006, 455) und kostenlose Parkplätze vorhält, jedenfalls dann auswirken, wenn er wie das Vorhaben der Klägerin etwa 200 m Luftlinie von dem zentralen Versorgungsbereich entfernt ist.
• BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 14.04

  Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2007 - 1 A 10351/07

  Auf diesen zentralen Versorgungsbereich kann sich das Hinzutreten eines Lebensmitteldiscounters, der mit ca. 830 m² Verkaufsfläche die Grenze zur Großflächigkeit überschreitet (vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005, NVwZ 2006, 452, 453, und NVwZ 2006, 455) und kostenlose Parkplätze vorhält, jedenfalls dann auswirken, wenn er wie das Vorhaben der Klägerin etwa 200 m Luftlinie von dem zentralen Versorgungsbereich entfernt ist.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2007 - 10 A 3914/04

  Festsetzung von absoluter Verkaufsflächenobergrenze

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2007 - 1 A 10351/07

  Dem Gesetzgeber kam es mit der Einfügung des Absatzes 3 in § 34 BauGB maßgeblich darauf an, bei Zulassungsentscheidungen nach § 34 BauGB über die nähere Umgebung hinausgehende Fernwirkungen namentlich im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 2 BauNVO zu berücksichtigen; um die Gewährung von Schutz vor Konkurrenz geht es dagegen nicht (vgl. OVG NW, Urteil vom 17. Oktober 2007 - 10 A 3914/04 -, juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2007 - 10 A 2439/06

  Anwendbarkeit des § 34 Abs. 3 BauGB auf und Sachverhaltsermittlung bei nicht …
• OVG Niedersachsen, 17.12.1998 - 1 K 1103/98

  Tagesordnung; Ratssitzung; Normenkontrolle; Bebauungsplan; Veränderungssperre
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2003 - 10 A 372/00

• BVerwG, 12.02.2009 - 4 B 3.09

  Großflächiger Einzelhandel; Gesamtvorhaben; Erweiterung; zentraler …

  Auch das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat diese Grundsätze in seinem Urteil vom 5. November 2007 - 1 A 10351/07 - ([...]), auf das sich die Beschwerde beruft, nicht in Zweifel gezogen; es hat sie seiner Entscheidung vielmehr ausdrücklich zugrunde gelegt (…a.a.O. Rn. 37).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.11.2008 - 10 A 2601/07

  Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheides für die Erweiterung eines …

  vgl. OVG NRW, Urteil vom 17. Oktober 2007 - 10 A 3914/04 -, BauR 2008, 320; Urteil vom 13. Juni 2007 - 10 A 2439/06 -, BauR 2007, 2012; Urteil vom 11. Dezember 2006, a.a.O.; s.a. Bay. VGH, Urteil vom 5. Februar 2007 - 2 BV 05.1571 -, juris, Rz. 35; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 5. November 2007 - 1 A 10351/07 -, juris, Rz. 29; Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Loseblattkommentar, Stand: 1. Juni 2008, § 34 Rn. 85.

  vgl. OVG NRW, Urteile vom 11. Dezember 2006 und 13. Juni 2007, jeweils a.a.O.; a. A. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 5. November 2007, a.a.O., Rz. 38.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.11.2008 - 10 A 1417/07

  Erweiterung eines bestehenden Einzelhandelsbetriebes

  OVG NRW, Urteil vom 17.10.2007 - 10 A 3914/04 -, BauR 2008, 320; Urteil vom 13.6.2007 - 10 A 2439/06 -, BauR 2007, 2012; Urteil vom 11.12.2006, a.a.O.; s.a. Bay. VGH, Urteil vom 5.2.2007 - 2 BV 05.1571 -, juris, Rz. 35; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 5.11.2007 - 1 A 10351/07 -, juris, Rz. 29; Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, BauGB, Loseblattkommentar, Stand: 1.6.2008, § 34 Rn. 85.

  OVG NRW, Urteile vom 11.12.2006 und 13.6.2007, jeweils a.a.O.; a. A. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 5.11.2007, a.a.O., Rz. 38.

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.11.2008 - 10 A 1512/07

  Bindende Rechtswirkung eines Einzelhandelskonzepts?

  OVG NRW, Urteile vom 17.12.2007 - 10 A 3914/04 -, BauR 2008, 320; vom 13.6.2007 - 10 A 2439/06 -, BauR 2007, 2012; und vom 11.12.2006, a. a. O.; siehe auch Bay. VGH, Urteil vom 5.2.2007 - 2 BV 05.1571 -, juris, Rz. 35; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 5.11.2007 - 1 A 10351/07 -, juris, Rz. 29; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, BauGB, Loseblattkommentar, Stand: 1.6.2008, § 34 Rn. 85.

  OVG NRW, Urteil vom 11.12.2006, a. a. O.; Kuschnerus, a. a. O., Rn. 161 f, 175 f., 329 ff.; Dürr, in: Brügelmann, Kommentar zum BauGB, Stand: August 2008, § 34 Rn. 106 e; siehe auch Reidt, "Zentrale Versorgungsbereiche auf Grund von (informellen) Planungen ...", NVwZ 2007, 664 ff.; a. A. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 5.11.2007 - 1 A 10351/07 -, juris, Rz. 30; Söfker, a. a. O.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2008 - 7 A 1392/07

  Unterschied zwischen Discountern und Vollsortimentern?

  vgl. hierzu im Detail: OVG NRW, Urteil vom 11. Dezember 2006 - 7 A 964/05 -, BRS 70 Nr. 90; im Ergebnis ebenso: OVG NRW, Urteil vom 13. Juni 2007 - 10 A 2439/06 -, BauR 2007, 2012; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 5. November 2007 - 1 A 10351/07 -, JURIS-Dokumentation; Nieders.
• BVerwG, 17.02.2009 - 4 B 4.09

  Begriff des Vorhabens in § 29 Abs. 1 Baugesetzbuch ( BauGB ) und in § 34 Abs. 3 …

  10 Auch das OVG Koblenz hat diese Grundsätze in seinem Urteil vom 5. November 2007 1 A 10351/07 (juris), auf das sich die Beschwerde beruft, nicht in Zweifel gezogen; es hat sie seiner Entscheidung vielmehr ausdrücklich zugrunde gelegt (…a.a.O. Rn. 37).
• VGH Baden-Württemberg, 20.12.2011 - 8 S 1438/09

  Zur Frage regionalplanerischer Zielvorgaben zur räumlichen Abgrenzung zentraler …

  2011, 7 ; Reichelt, BauR 2006, 38 ; Schlarmann/Hamann, NVwZ 2008, 384 ; Schoen, BauR 2010, 2034 ; Wahlhäuser, BauR 2007, 1359 ; a.A. wohl OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.11.2007 - 1 A 10351/07 - juris; zweifelnd Reidt, NVwZ 2007, 664 ; kritisch auch Gatawis, NVwZ 2006, 272 ).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2009 - 10 A 2350/07

  Bauvorbescheid für Discounter

  OVG NRW, Urteil vom 17.10.2007 - 10 A 3914/04 -, BRS 71 Nr. 90, vom 13.6.2007 - 10 A 2439/06 -, BRS 71 Nr. 92, und vom 11.12.2006 - 7 A 964/05 -, BRS 70 Nr. 90; s. a. Bay. VGH, Urteil vom 5.2.2007 - 2 BV 05.1571 -, juris, Rz. 35; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 5.11.2007 - 1 A 10351/07 -, juris, Rz. 29; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Loseblattkommentar, Stand: 15.1.2009, § 34 Rn. 85.
• OVG Niedersachsen, 27.03.2008 - 1 LB 120/06

  Anspruch auf Erteilung eines Bauvorbescheids für die Errichtung eines …

  So sind etwa Größe des zentralen Versorgungsbereichs, Qualität seiner Geschäfte (insbesondere der "Magnetbetriebe"), Attraktivität des Bereichs selbst wie Größe seines Umfelds ebenso berücksichtigungsfähig wie Entfernung, Lage und engeres Umfeld des "heranrückenden Konkurrenzbetriebs" (…vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 11.10.2007 - 4 C 7.07 -, ZfBR 2008, 49; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 5.11.2007 - 1 A 10351/07 -, zitiert nach Juris;… OVG Münster, Urt. v. 11.12.2006 - 7 A 964/05 -, BauR 2007, 845;… Urt. v. 13.6.2007 - 10 A 2439/06 -, BauR 2007, 2012;… Urt. v. 17.10.2007 - 10 A 3914/04 -, BauR 2008, 320;… VGH München, Urt. v. 5.2.2007 - 2 BV 05.1571 - u. Urt. v. 10.8.2007 - 2 BV 07.3 -, beide zitiert nach Juris).
• OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2015 - 1 A 10316/15

  Nassauskiesung; hinreichende Erschließung; naturschutzrechtliche …

  Die in tatsächlicher Hinsicht zu stellenden Anforderungen beurteilen sich maßgeblich danach, welchen Zu- und Abgangsverkehr das konkrete und nach § 35 Abs. 1 BauGB privilegierte Vorhaben auslöst (BVerwG, Urteil vom 30. August 1985 - 4 C 48.81 -, NVwZ 1986, 38, und Beschluss vom 20. Mai 2010 - 4 B 20.10 -, BRS 76 Nr. 95; Urteil des Senats vom 5. November 2007 - 1 A 10351/07.OVG - esovgrp).
• VG Mainz, 02.09.2008 - 3 K 929/07

  Bauvorbescheid zur Erweiterung eines Lebensmitteldiscountmarktes