Rechtsprechung
OVG Sachsen, 29.07.2013 - 1 A 212/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
SächsBO § 80; BauGB § 34, § 35
Beseitigungsanordnung, Außenbereich, Verhältnismäßigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 08.11.2012 - 7 K 1741/10
- OVG Sachsen, 29.07.2013 - 1 A 212/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 18.04.2012 - 3 L 3/08
Rechtswidrigkeit einer Anordnung zum Rückbau eines Wochenendhauses - Ermittlung …
Auszug aus OVG Sachsen, 29.07.2013 - 1 A 212/13
Daher darf ein Bau, der in jenem Zeitpunkt den Vorschriften des Baurechts in materiellrechtlicher Hinsicht entsprach, nicht allein deswegen, weil er ohne Genehmigung errichtet worden ist und dem erst zu einem späteren Zeitpunkt ergangenen materiellen Baurecht widerspricht, einer Abrissanordnung ausgesetzt werden (Senatsurt. v. 27. November 1997 - 1 S 658/96 -, Urteilsabdruck S. 8; OVG M-V, Urt. v. 18. April 2012 - 3 L 3/08 - juris Rn 57, m. w. N.). - BVerwG, 02.04.2007 - 4 B 7.07
"Bebauungszusammenhang" und "Ortsteil" i.S. des § 34 Abs. 1 S. 1 BauGB
Auszug aus OVG Sachsen, 29.07.2013 - 1 A 212/13
Wie eng die Aufeinanderfolge von Baulichkeiten sein muss, um sich noch als zusammenhängende Bebauung darzustellen, ist nicht nach geografisch-mathematischen Maßstäben, sondern auf Grund einer umfassenden Bewertung des im Einzelfall vorliegenden konkreten Sachverhalts zu entscheiden (BVerwG, Beschl. v. 2. April 2007 - 4 B 7/07 - , juris). - OVG Sachsen, 29.06.2012 - 1 A 68/11
Anforderungen an das Vorliegen einer Anlagenänderung im Fall der Aufgabe einer …
Auszug aus OVG Sachsen, 29.07.2013 - 1 A 212/13
Im Übrigen weist der Senat darauf hin, dass die Anordnung zur Beseitigung von Anlagen im Außenbereich grundsätzlich verhältnismäßig sein können, die im Hinblick auf § 35 BauGB nicht (mehr) zulässig sind (SächsOVG, Beschl. v. 29. Juni 2012 - 1 A 68/11 -, juris).
- OVG Sachsen, 26.04.2018 - 1 A 383/17
Anfechtungsstreit; Beseitigungsanordnung; Abstandsfläche; Grundstücksbegriff; …
Es würde der verfassungsmäßigen Eigentumsgarantie wiedersprechen, wenn bei der Prüfung der Frage, ob ein Bau materiell illegal ist, die Rechtslage im Zeitpunkt der Errichtung des Baus außer Betracht gelassen würde (…BVerwG, Urt. v. 28. Juni 1956 - I C 93.54 -, juris Rn. 13; SächsOVG, Beschl. vom 29. Juli 2013 - 1 A 212/13 -, juris Rn. 7).
Rechtsprechung
VG Osnabrück, 23.09.2014 - 1 A 212/13 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (3)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Erhebung von Jagdsteuer für die Arenberg Meppen GmbH rechtswidrig
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Erhebung von Jagdsteuer für die Arenberg Meppen GmbH rechtswidrig
- bista.de (Kurzinformation)
Jagdsteuer gilt nur für persönlichen Lebensbedarf
Verfahrensgang
- VG Osnabrück, 23.09.2014 - 1 A 212/13
- OVG Niedersachsen, 18.08.2016 - 9 LC 314/14
- BVerwG, 16.11.2017 - 9 C 14.16