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   OVG Saarland, 11.11.2019 - 1 A 338/18   

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https://dejure.org/2019,38652
OVG Saarland, 11.11.2019 - 1 A 338/18 (https://dejure.org/2019,38652)
OVG Saarland, Entscheidung vom 11.11.2019 - 1 A 338/18 (https://dejure.org/2019,38652)
OVG Saarland, Entscheidung vom 11. November 2019 - 1 A 338/18 (https://dejure.org/2019,38652)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Art 12 Abs 1 GG, § 3 Abs 1 ArchG SL 2016, § 47 Abs 1 ArchG SL 2016, § 5 Abs 1 ArchG SL 2016, § 6 Abs 1 Nr 5 ArchG SL 2016
    Löschung aus der Architektenliste; Berufspflichten eines Architekten; Berücksichtigung von Vermögensinteressen des Bauherrn

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Architektenliste; Löschung; Steuerhinterziehung; Gastwirtin; Verurteilung; Berufspflichten eines Architekten; Prognose; Zuverlässigkeit; Sachzusammenhang

  • rechtsportal.de

    Streit um die Löschung eines Architekten aus der Architektenliste wegen Umsatzsteuerhinterziehung als Gastwirt; Rechtfertigung der Annahme der Unzuverlässigkeit eines Architekten aufgrund einer Verurteilung wegen einer im Rahmen einer gleichzeitig ausgeübten gewerblichen ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Als "Szenewirt" Steuern hinterzogen: Löschung aus der Architektenliste!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Als "Szenewirt" Steuern hinterzogen: Löschung aus der Architektenliste! (IBR 2020, 31)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Saarland, 20.11.2015 - 1 A 405/14

    Löschung aus der Architektenliste; maßgeblicher Zeitpunkt

    Auszug aus OVG Saarland, 11.11.2019 - 1 A 338/18
    Es hat vielmehr - und dies widerlegt den Vorwurf einer abstrakten und pauschalen Unterstellung bzw. einer nicht einzelfallbezogen begründeten Prognose der Unzuverlässigkeit - unter Wiedergabe einzelner in § 3 SAIG aufgeführter Berufspflichten eines Architekten und unter Inbezugnahme der Senatsrechtsprechung(OVG des Saarlandes, Urteil vom 20.11.2015 - 1 A 405/14 -, juris Rdnr. 50 m.w.N.) zu den Berufspflichten eines Architekten dargelegt, dass die begangene Straftat insoweit einen Bezug zu diesem Beruf aufweise, als dass einem Architekten u.a. obliegt, die Vermögensinteressen des Bauherrn zu beachten, und er verpflichtet ist, unabhängig von eigenen finanziellen Interessen und übertriebener Gewinnorientierung zu handeln.

    Der letztgenannte Einwand setzt sich insbesondere nicht mit der vom Verwaltungsgericht zitierten ständigen Rechtsprechung des Senats auseinander, wonach den im Saarländischen Architekten- und Ingenieurkammergesetz fixierten Berufsaufgaben eines Architekten innewohnt, dass dieser auch die Vermögensinteressen des Bauherrn zu beachten und unabhängig von eigenen finanziellen Interessen und übertriebener Gewinnorientierung zu handeln hat.(OVG des Saarlandes, Urteil vom 20.11.2015, a.a.O.).

  • OVG Saarland, 31.10.2019 - 1 A 99/18

    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe mangels Bewährung

    Auszug aus OVG Saarland, 11.11.2019 - 1 A 338/18
    Davon ist auszugehen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird und sich nicht ohne nähere Prüfung beantworten lässt, ob die Entscheidung möglicherweise im Ergebnis aus einem anderen Grund richtig ist.(u.a. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 31.10.2019 - 1 A 99/18 -, juris Rdnr. 7 m.w.N.).
  • VG Saarlouis, 31.10.2018 - 1 K 2318/17

    Löschung aus der Architektenliste wegen Umsatzsteuerhinterziehung

    Auszug aus OVG Saarland, 11.11.2019 - 1 A 338/18
    Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 31. Oktober 2018 - 1 K 2318/17 - wird zurückgewiesen.
  • VerfGH Saarland, 13.05.2020 - Lv 14/19

    Löschung aus der Architektenliste nach einer strafgerichtlichen Verurteilung

    Die Verfassungsbeschwerde vom 11.12.2019 gegen den Bescheid der Architektenkammer des Saarlandes vom 26.9.2017, das Urteil des Verwaltungsgerichtes des Saarlandes vom 31. Oktober 2018 - 1 K 2318/17 - , den Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes des Saarlandes vom 11.11 2019 - 1 A 338/18 - wird zurückgewiesen.

    Der Rechtsweg ist erschöpft, da gegen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes des Saarlandes vom 11. November 2019 - 1 A 338/18 - kein weiterer Rechtsbehelf gegeben ist.

  • OVG Saarland, 14.10.2021 - 1 B 118/21

    Schließung einer Spielhalle; einstweiliger Rechtsschutz

    Neben der signifikanten Höhe des Steuerschadens ("in großem Umfang", § 370 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 AO) [Zur Unzuverlässigkeit infolge der Verurteilung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren wegen Umsatzsteuerhinterziehung in Höhe von rund 340.000 Euro: Beschluss des Senats vom 31.10.2018 - 1 A 338/18 -, juris sowie nachfolgend: SVerfGH, Beschluss vom 13.5.2020 - Lv 14/19 -] spricht dabei insbesondere auch die Tatsache, dass der Antragsteller seine Taten von Beginn an auf eine dauerhafte Begehungsweise anlegte, [Landgericht S..., Urteil vom 9.6.2020, ..., UA S. 27] um sich im Sinne einer gewerbsmäßigen Begehung eine fortlaufende Einnahmequelle zu erschließen (§ 268 Abs. 5, § 267 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 StGB), mit Gewicht für die gewerberechtliche Unzuverlässigkeit.
  • OVG Saarland, 12.12.2019 - 1 A 343/19

    Anhörungsrüge; Würdigung des Beteiligtenvorbringens

    Die Anhörungsrüge der Klägerin gegen den Beschluss des Senats am 11. November 2019 - 1 A 338/18 - wird zurückgewiesen.
  • OVG Saarland, 14.10.2021 - 1 B 138/21

    Widerruf einer Spielhallenerlaubnis; einstweiliger Rechtsschutz

    Neben der signifikanten Höhe des Steuerschadens ("in großem Umfang", § 370 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 AO) [Zur Unzuverlässigkeit infolge der Verurteilung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren wegen Umsatzsteuerhinterziehung in Höhe von rund 340.000 Euro: Beschluss des Senats vom 31.10.2018 - 1 A 338/18 -, juris sowie nachfolgend: SVerfGH, Beschluss vom 13.5.2020 - Lv 14/19 -] spricht dabei insbesondere auch die Tatsache, dass der Antragsteller seine Taten von Beginn an auf eine dauerhafte Begehungsweise anlegte, [Landgericht ..., Urteil vom 9.6.2020, ..., UA S. 27] um sich im Sinne einer gewerbsmäßigen Begehung eine fortlaufende Einnahmequelle zu erschließen (§ 268 Abs. 5, § 267 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 StGB), mit Gewicht für die gewerberechtliche Unzuverlässigkeit.
  • OVG Saarland, 05.02.2021 - 1 A 75/20

    Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht

    [z.B. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 11.11.2019 - 1 A 338/18 -, juris m.w.N., oder Beschluss vom 18.1.2021 - 1 A 226/20 -].
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.02.2022 - 12 N 226.21

    Architekt; Löschung aus der Architektenliste; Verurteilung wegen Untreue;

    Dessen ungeachtet hat das Verwaltungsgericht zutreffend darauf hingewiesen, dass nicht erforderlich ist, dass die strafrechtliche Verfehlung in Ausübung einer Architektenleistung erfolgt ist (vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 11. November 2019 - 1 A 338/18 - juris Rn. 9 sowie den diese Entscheidung bestätigenden Beschluss des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes vom 13. Mai 2020 - Lv 14/19 - juris).
  • OVG Saarland, 28.07.2021 - 1 A 389/20

    SpielhallenerlaubnisAuswahlentscheidung

    [vgl. z.B. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 21.7.2021 - 1 A 271/20 -, oder Beschluss vom 11.11.2019 - 1 A 338/18 -, juris m.w.N.].
  • OVG Saarland, 18.01.2021 - 1 A 226/20

    Zulassungsantrag-Darlegungserfordernisse

    [u.a. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 11.11.2019 - 1 A 338/18 -, juris, m.w.N.].
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