Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Dessau, 18.02.2004 - 1 A 389/02
• OVG Sachsen-Anhalt, 14.09.2006 - 2 L 68/06

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 01.10.1986 - 8 C 53.85

  Verbot der Zweckentfremdung - Wohnraumnutzung - Baurecht - Plangebiet - …

  Auszug aus VG Dessau, 18.02.2004 - 1 A 389/02

  Jedoch kann die Feststellung auch mit belastenden Folgen verbunden sein, so dass dann in jedem Fall eine Rechtsgrundlage nötig ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. November 1985 - 8 C 105.83 - BVerwGE 72, 265, 266; Urteil vom 1. Oktober 1986 - 8 C 53.85 - NJW 1987, 969 [BVerwG 01.10.1986 - BVerwG 8 C 53.85] ).
• OVG Niedersachsen, 06.01.1995 - 1 L 2131/93

  Liegenschaftskataster; Grenzverlauf; Berichtigung; Ermächtigungsgrundlage; …

  Auszug aus VG Dessau, 18.02.2004 - 1 A 389/02

  Aber wegen der Eigentumsvermutung des Grundbuchs, die sich über die Inbezugnahme der Flurstücksbezeichnungen und -abgrenzungen auch mittelbar auf das Liegenschaftskataster erstreckt, besteht eine Vermutung für die Richtigkeit der Angaben des Liegenschaftskatasters, die der Betroffene erst widerlegen muss (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 6. Jan. 1995 - 1 L 2131/93 - Nds. VBl. 1995, 210, 211).
• BVerwG, 25.04.1979 - 8 C 52.77

  Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …

  Auszug aus VG Dessau, 18.02.2004 - 1 A 389/02

  Sie enthält insbesondere eine Regelung, das heißt eine unmittelbare, für die Betroffenen verbindliche Festlegung von Rechten und Pflichten oder eines Rechtsstatus" (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. April 1979 - 8 C 52.77 - BVerwGE 58, 37, 38f. [BVerwG 25.04.1979 - BVerwG 8 C 52.77] ).
• BVerwG, 29.11.1985 - 8 C 105.83

  Ermächtigungsgrundlage - Feststellende Verwaltungsakte - Inhalt - Betroffener - …

  Auszug aus VG Dessau, 18.02.2004 - 1 A 389/02

  Jedoch kann die Feststellung auch mit belastenden Folgen verbunden sein, so dass dann in jedem Fall eine Rechtsgrundlage nötig ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. November 1985 - 8 C 105.83 - BVerwGE 72, 265, 266; Urteil vom 1. Oktober 1986 - 8 C 53.85 - NJW 1987, 969 [BVerwG 01.10.1986 - BVerwG 8 C 53.85] ).

• OVG Niedersachsen, 17.07.2007 - 11 LB 332/03

  Vorliegen einer mittelbaren staatlichen Gruppenverfolgung der Yeziden in der …

  Allein in der Stadt Viransehir sollen nach der Zählung von Baris (…a.a.O.) 74 Yeziden in dem Stadtteil "Yem Mahalle" leben, der auch "Yezidenviertel" genannt werde (Anhörung am 30.4.2003 im Verfahren 1 A 389/02 des VG Hannover).

  Spätestens mit Urteil vom 30. April 2003 - 1 A 389/02 - hat es dann eine (vollständige) Abkehr von der Rechtsprechung des Senats vollzogen und ausgeführt, dass im Hinblick auf die inzwischen eingetretene Entwicklung eine flächendeckende Verfolgung der Yeziden in der Türkei nicht mehr angenommen werden könne.

  Bereits für den Zeitraum ab dem Jahr 2000 hatte das Verwaltungsgericht Hannover nach Auswertung zahlreicher bei ihm anhängig gewesener Klageverfahren festgestellt, dass einerseits in Deutschland lebende Yeziden vorübergehend oder endgültig in die Türkei zurückgekehrt waren und dass andererseits in der Türkei lebende Yeziden nach einem Besuch von Verwandten in Deutschland wieder in die Türkei zurückgekehrt waren (vgl. dazu d. Urt. v. 30.4.2003 - 1 A 389/02 - nebst Niederschrift über die mündliche Verhandlung vom selben Tag).

  Das Verwaltungsgericht Hannover hat Baris im Verfahren 1 A 389/02 (Berufungsverfahren 11 LB 324/03) in der mündlichen Verhandlung vom 30. April 2003 ausführlich aufgrund eines Fragenkatalogs angehört (vgl. die Niederschrift v. 30.4.2003 mit Anhang).

  Ebenfalls ist dem Senat bekannt, dass im Kreis Viransehir die Beziehungen zwischen Muslimen und Yeziden enger sind als in anderen yezidischen Siedlungsgebieten (vgl. etwa Urt. v. 24.9.1998 - 11 L 6819/96 - siehe auch Baris vor VG Hannover, Protokoll v. 30.4.2003 im Verfahren 1 A 389/02).

• VG Hannover, 19.12.2007 - 1 A 3097/06

  Asyl; Asylanerkennung; Asylberechtigter; Asylberechtigung; Asylbewerber; …

  Das Bundesamt wertete die weitere Entwicklung in der geänderten Beurteilung der mittelbaren Gruppenverfolgung der Yeziden in der Türkei seit dem Urteil des erkennenden Gerichts vom 30.04.2003 - 1 A 389/02 - sorgfältig aus und nahm die Feststellung der Kammer in diesem Urteil, dass eine flächendeckende Verfolgung der Yeziden in der Türkei nicht mehr angenommen werden könne, sowie weitere verwaltungsgerichtliche Entscheidungen und andere Erkenntnismittel (vgl. im Einzelnen den Vermerk vom 14.02.2006) zum Anlass, jeweils ein Widerrufsverfahren einzuleiten und nach Anhörung der Kläger durch Schreiben vom 29.03.2006 und der Stellungnahme ihres Prozessbevollmächtigten vom 24.04.2006 die Widerrufsbescheide vom 26.04.2006 zu erlassen, wobei es die mit der zitierten Rechtsprechung des erkennenden Gerichts übereinstimmende Entscheidung des OVG NRW vom 14.02.2006 - 15 A 21.19/02. A - mit berücksichtigte.

  Zu der gleichen Beurteilung über eine nicht mehr bestehende mittelbare Gruppenverfolgung der Yeziden in der Türkei kommt der 11. Senat des Nds. OVG in zwei Urteilen vom 17.07.2007 - 11 LB 332/03 -, juris (nicht rechtskräftig; Az. des BVerwG: 10 B 156/07) zu dem Urteil der Kammer vom 18.03.2003 - 1 A 75/02 - und - 11 LB 324/03 - (n.v., rechtskräftig) zu dem Urteil der Kammer vom 30.04.2003 - 1 A 389/02 -.

  2.2 Die Feststellungen des 11. Senats in den beiden zitierten Urteilen vom 17.07.2007 und dem Beschluss vom 29.11.2007 macht sich das erkennende Gericht für seine Rechtsprechung zur gegenwärtigen Situation der Yeziden in der Türkei zu eigen: Zum Einen bestätigen sie die beispielsweise in den genannten Urteilen vom 20.04.2003 - 1 A 389/02 - und vom 23.03.2005 - 1 A 1284/04 - vertretene Auffassung der Kammer von der nunmehr fehlenden mittelbaren Gruppenverfolgung der Yeziden in der Türkei.

  Auf die Ausführungen des erkennenden Gerichts in dem Urteil vom 30.04.2003 - 1 A 389/02 - und die des Nds. OVG in dem Urteil vom 17.07.2007 - 11 LB 332/03 -, juris, Rdnr. 62 wird verwiesen (ebenso VG Osnabrück, Urteil vom 10.04.2007 - 5 A 35/07 - und VG Arnsberg, Urteil vom 06.02.2007 - 8 K 1940/05.A -).

  Ein wesentliches Indiz besteht für das erkennende Gericht, ebenso für den 11. Senat des Nds. OVG (…vgl. das Urteil vom 17.07.2007 - 11 LB 332/03 -,juris, Rdnr. 96), beispielsweise darin, dass seit mehreren Jahren in der Türkei keine Gräber von bestatteten Yeziden beschädigt oder beraubt wurden, worauf noch der Sachverständige Baris in seiner Anhörung durch das erkennende Gericht am 30.04.2003 abgestellt hatte (vgl. das Protokoll der mündlichen Verhandlung in dem Verfahren 1 A 389/02).

  Das Urteil des OVG Rheinland-Pfalz vom 05.06.2007 beruht wesentlich auf einem für das Gericht von dem Sachverständigen Baris erstatteten Gutachten, dessen Gutachten aber nach Ansicht des erkennenden Gerichts (vgl. Abschnitt 2. des Urteils vom 30.04.2003 - 1 A 389/02 -), des Nds. OVG (…vgl. das Urteil vom 17.07.2007 - 11 LB 332/03 -, juris, Rdnr. 62), des VG Osnabrück ( Urteil vom 10.04.2007 - 5 A 35/07 -) und des VG Arnsberg (vgl. das Urteil vom 06.02.2007 - 8 K 1940/05.A -) kritisch hinterfragt werden müssen.

  Außerdem steht ihnen im Sinne von Art. 8 der Qualifikationsrichtlinie eine inländische Fluchtalternative in der Türkei zur Verfügung (vgl. das Urteil des erkennenden Gerichts vom 30.04.2003 - 1 A 389/02 - und das Urteil des Nds. OVG vom 17.07.2007 - 11 LB 332/03 -, juris, Rdnr. 94 zur Ausnahme von der Regelvermutung der mittelbaren Gruppenverfolgung der Yeziden in der Türkei).

• OVG Niedersachsen, 24.03.2009 - 2 LB 643/07

  Abkommen; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsschutzsuchender; …

  (…a.a.O.) 74 Yeziden in dem Stadtteil "AV." leben, der auch "Yezidenviertel" genannt werde (Anhörung am 30.4.2003 im Verfahren 1 A 389/02 des VG Hannover).

  Spätestens mit Urteil vom 30. April 2003 - 1 A 389/02 - hat es dann eine (vollständige) Abkehr von der Rechtsprechung des Senats vollzogen und ausgeführt, dass im Hinblick auf die inzwischen eingetretene Entwicklung eine flächendeckende Verfolgung der Yeziden in der Türkei nicht mehr angenommen werden könne.

  Bereits für den Zeitraum ab dem Jahr 2000 hatte das Verwaltungsgericht Hannover nach Auswertung zahlreicher bei ihm anhängig gewesener Klageverfahren festgestellt, dass einerseits in Deutschland lebende Yeziden vorübergehend oder endgültig in die Türkei zurückgekehrt waren und dass andererseits in der Türkei lebende Yeziden nach einem Besuch von Verwandten in Deutschland wieder in die Türkei zurückgekehrt waren (vgl. dazu d. Urt. v. 30.4.2003 - 1 A 389/02 - nebst Niederschrift über die mündliche Verhandlung vom selben Tag).

  im Verfahren 1 A 389/02 (Berufungsverfahren 11 LB 324/03) in der mündlichen Verhandlung vom 30. April 2003 ausführlich aufgrund eines Fragenkatalogs angehört (vgl. die Niederschrift v. 30.4.2003 mit Anhang).

  die Beziehungen zwischen Muslimen und Yeziden enger sind als in anderen yezidischen Siedlungsgebieten (vgl. etwa Urt. v. 24.9.1998 - 11 L 6819/96 - siehe auch AJ. vor VG Hannover, Protokoll v. 30.4.2003 im Verfahren 1 A 389/02).

 
• VG Göttingen, 28.10.2009 - 1 A 356/06

  Widerruf der Asylanerkennung und von Flüchtlingsschutz gegenüber Yeziden aus der …

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Gerichtsakte, die vom Gericht beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten und der zuständigen Ausländerbehörde des Landkreises Northeim, die beigezogenen Strafakten der Staatsanwaltschaft Osnabrück (Az.: 6 a Ks 8 Js 35683/96 (1/98)) und die beigezogenen Akten des Verwaltungsgerichts Hannover zu den Aktenzeichen 1 A 75/02 und 1 A 389/02 Bezug genommen.

  Bejahend: Nds. OVG, Urteil vom 17.07.2007 - 11 LB 332/03 - (die hiergegen gerichtete Zulassungsbeschwerde wurde durch Beschluss des BVerwG vom 23.04.2008 - 10 B 156/04 - abgewiesen, ferner wurde die erhobene Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, BVerfG, Beschluss vom 03.07.2008 - 2 BvR 1083/08 -), OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24.10.2007 - 3 L 303/04 -, VG Hannover, Urteile vom 30.04.2003 - 1 A 389/02 - und 19.12.2007 - 1 A 3097/06 -, alle veröffentlicht bei juris).

  Das Gericht sieht auch unter Berücksichtigung der vom Verwaltungsgericht Hannover im Verfahren 1 A 389/02 durchgeführten Befragung des Sachverständigen P. (vgl. Sitzungsniederschrift vom 30.04.2003 mit Anhang) und der darauf gegründeten Zweifel des Nds. OVG an der Glaubwürdigkeit des Sachverständigen (s. o.) keine Veranlassung, die Richtigkeit der im vorliegenden Zusammenhang zitierten Auskunft von P. in Frage zu stellen.

• OVG Sachsen-Anhalt, 24.10.2007 - 3 L 380/04

  Abschiebungsschutz

  Darüber hinaus vermittelt die Auflistung der Einzelfälle im Anhang der Stellungnahme für den Senat den Eindruck, dass die Feststellungen des Gutachters auf Angaben von Zeugen, die er für vertrauenswürdig hält, in erheblichem Umfang aber auch auf Berichten von Zeugen vom Hörensagen (z. B. "ein weiterer Vorfall soll sich... abgespielt haben") beruhen, ohne dass insoweit eine Kontrollrecherche stattgefunden hat (…vgl. zu diesem Mangel ebenfalls VG Stade, Urt. v. 12.8.2003 - 4 A 2057/02 - juris;… VG Münster, Urt. v. 27.10.2006, a. a. O.; Nieders. OVG, Urt. v. 17.07.07, a. a. O unter Verweis auf eine ausführliche Befragung des Gutachters durch das VG Hannover in d. mVhdlg. v. 30.4.2003 - 1 A 389/02 - zur Frage seiner Informationsgewinnung).

  Dieser Maßstab ist zu undifferenziert und entspricht auch nicht dem asylrechtlichen Ansatz der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung vom Erfordernis der Glaubensgebundenheit des betreffenden Yeziden (so bereits zu Recht: VG Münster, Urt. v. 27.10.2006 - 3 K 4915/03.A - m. Hinweis auf VG Hannover, Urt. v. 30.4.2003 - 1 A 389/02 - zu diesem Mangel in einem früheren Gutachten des Sachverständigen Baris).

• VG Hannover, 16.09.2008 - 1 A 1578/06

  Türkei, Widerruf, Jesiden, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, …

  Das Bundesamt wertete die weitere Entwicklung in der geänderten Beurteilung der mittelbaren Gruppenverfolgung der Yeziden in der Türkei seit dem Urteil des erkennenden Gerichts vom 30.04.2003 -1 A 389/02 - sorgfältig aus und nahm die Feststellung der Kammer in diesem Urteil, dass eine flächendeckende Verfolgung der Yeziden in der Türkei nicht mehr angenommen werden könne, sowie weitere verwaltungsgerichtiiche Entscheidungen und andere Erkenntnismittel zum Anlass, ein Widerrufsverfahren einzuleiten und die Widerrufsbescheide vom 13.02.2006 zu erlassen.

  Diese Entwicklung bewog die Kammer in dem Urteil vom 30.04.2003 - 1 A 389/02 - zu der Feststellung, dass ,,eine flächendeckende Verfolgung der Yeziden in der Türkei nicht mehr angenommen werden" könne.

  Zu der gleichen Beurteilung über eine nicht mehr bestehende mittelbare Gruppenverfolgung der Yeziden in der Türkei kommt der 11. Senat des Nds. OVG in zwei Urteilen vom 17.07.2007 - 11 LB 332/03 -, juris (rechtskräftig nach Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch das BVerwG mit Beschluss vom 23.04.2008 -10 B 156/07 -) zu dem Urteil der Kammer vom 18.03.2003 - 1 A 75/02 - und - 11 LB 324/03 - (n.v., rechtskräftig) zu dem Urteil der Kammer vom 30.04.2003 - 1 A 389/02 -.

• OVG Sachsen-Anhalt, 14.03.2012 - 3 L 152/09

  Gruppenverfolgung von Yeziden in der Türkei; Gewährleistung des religiösen …

  Darüber hinaus vermittelt die Auflistung der Einzelfälle im Anhang der Stellungnahme für den Senat den Eindruck, dass die Feststellungen des Gutachters auf Angaben von Zeugen, die er für vertrauenswürdig hält, in erheblichem Umfang aber auch auf Berichten von Zeugen vom Hörensagen (z. B. "ein weiterer Vorfall soll sich... abgespielt haben") beruhen, ohne dass insoweit eine Kontrollrecherche stattgefunden hat (…vgl. zu diesem Mangel ebenfalls VG Stade, Urt. v. 12.08.2003 - 4 A 2057/02 - Juris;… VG Münster, Urt. v. 27.10.2006, a. a. O.; Nieders. OVG, Urt. v. 17.07.07, a. a. O unter Verweis auf eine ausführliche Befragung des Gutachters durch das VG Hannover in d. mdl. Vhdlg. v. 30.04.2003 - 1 A 389/02 - zur Frage seiner Informationsgewinnung).
• OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04

  Asyl, Asylrecht, Gruppenverfolgung, Syrien, Türkei, Yezide

  Für diese Annahme spricht auch, dass in den letzten Jahren yezidische Familien in verschiedene yezidische Dörfer (nach Yolveren, Devenboyu, Oguz und Cayili) zurückgekehrt sind (…Auswärtiges Amt, Auskunft v. 03.02.2004 aaO; vgl. zur vorübergehenden und dauernden Rückkehr auch die tatsächlichen Feststellungen im Urteil des VG Hannover v. 30.04.2003 - 1 A 389/02).
• OVG Sachsen-Anhalt, 14.09.2006 - 2 L 68/06

  Erneuerung der Liegenschafskarte

  das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 18.02.2004 - 1 A 389/02 DE - zu ändern und die Klage abzuweisen.
• VG Hamburg, 22.03.2007 - 15 A 1150/03

  Widerruf der Anerkennung eines türkischen Yeziden als Asylberechtigter.

  Auch wenn es mittlerweile eine Reihe von Entscheidungen gibt, die türkischen Yeziden die Asylberechtigung verweigern (OVG Münster, Urteil vom 14.2.2006, 15 A 2119/02.A, Juris, vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 5.1.2007, 1 B 59/06, Juris; OVG Schleswig, Urteil vom 29.9.2005, 1 LB 38/04 u.a., Juris, allerdings wegen mangelhafter Sachaufklärung aufgehoben durch BVerwG, Beschluss vom 24.5.2006, 1 B 129/05, Juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 6.6.2006, 17 K 3041/04.A, Juris; VG Münster, Urteil vom 20.7.2006, 3 K 1748/04.A, Juris, und Urteil vom 23.11.2006, 3 K 2025/04.A, Juris; VG Hannover, Urteil vom 30.4.2003, 1 A 389/02, und vom 17.11.2003, 5 A 494/03; VG Osnabrück, Urteil vom 17.11.2003, 5 A 494/03), kann hieraus nicht auf eine Verfolgungssicherheit geschlossen werden, wie sie für den Widerruf einer bereits erfolgten Asylanerkennung zu verlangen ist.
• VG Hamburg, 22.03.2007 - 15 A 1008/06

  Widerruf der Anerkennung eines Yeziden aus der Türkei
• VG Hannover, 11.03.2019 - 13 A 4090/17

  Frist; Gruppenverfolgung; Jeside; Putsch; Straftäter; Türkei; Widerruf; Yezide
• VG Darmstadt, 19.04.2007 - 7 E 2413/05

  Türkei, Widerruf, Asylanerkennung, Flüchtlingsanerkennung, Jesiden, Änderung der …