Weitere Entscheidung unten: SG Fulda, 17.03.2004

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   LSG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2005 - L 1 AL 77/03   

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https://dejure.org/2005,18082
LSG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2005 - L 1 AL 77/03 (https://dejure.org/2005,18082)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.03.2005 - L 1 AL 77/03 (https://dejure.org/2005,18082)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. März 2005 - L 1 AL 77/03 (https://dejure.org/2005,18082)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 25.03.2003 - B 7 AL 106/01 R

    Korrektur bestandskräftiger Arbeitslosengeldbewilligungen - Übergangsvorschrift -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2005 - L 1 AL 77/03
    Er hat zur Voraussetzung, dass der Sozialleistungsträger eine ihm auf Grund eines Gesetzes oder eines bestehenden Sozialrechtsverhältnisses obliegende Pflicht, insbesondere zur Auskunft und Beratung (§§ 15, 14 SGB I), verletzt hat, wobei zudem zwischen der Pflichtverletzung des Sozialleistungsträgers und dem Nachteil des Betroffenen ein ursächlicher Zusammenhang bestehen muss (vgl. u.a. BSG Urteil vom 25.03.2003, B 7 AL 106/01 R, SozR 4-4300 § 434c Nr. 1).
  • BSG, 07.09.2000 - B 7 AL 72/99 R

    Tarifvertragliche Überbrückungsbeihilfe, keine Einkommensanrechnung bei der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2005 - L 1 AL 77/03
    Am 15.11.2000 beantragte der Kläger, unter Hinweis auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 07.09.2000, B 7 AL 72/99 R, eine Überprüfung der zuvor genannten Bescheide.
  • BSG, 29.06.2000 - B 11 AL 99/99 R

    Begriff der ständigen Rechtsprechung iS. von § 152 Abs. 1 AFG

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2005 - L 1 AL 77/03
    Der Senat verweist insoweit auf die Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 29.06.2000, B 11 AL 99/99 R, SozR 3-4100, § 152 Nr. 10) und macht sich die dort genannten Gründe zu Eigen.
  • LSG Bayern, 23.04.2009 - L 9 AL 191/03

    Winterbau-Umlage - keine Umlagepflicht von Transportbetonunternehmen -

    42 Trotz rechtspolitischer Bedenken haben Rechtsprechung und Literatur keine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des § 330 Abs. 1 SGB III (z. B. BSG vom 29.06.2000 SozR 3-4100 § 152 Nr. 10; LSG Nordrhein-Westfalen vom 01.03.2005 L 1 AL 77/03; Pilz in Gagel, a. a. O., Rdnr. 19 a; Hengelhaupt, a. a. O., Rn. 160; Eicher in Schlegel/Eicher, a. a. O., Rdnr. 23).
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Rechtsprechung
   SG Fulda, 17.03.2004 - S 1 AL 77/03   

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https://dejure.org/2004,39076
SG Fulda, 17.03.2004 - S 1 AL 77/03 (https://dejure.org/2004,39076)
SG Fulda, Entscheidung vom 17.03.2004 - S 1 AL 77/03 (https://dejure.org/2004,39076)
SG Fulda, Entscheidung vom 17. März 2004 - S 1 AL 77/03 (https://dejure.org/2004,39076)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Eintritt einer zwölfwöchigen Sperrzeit i.S.d. § 144 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch - Drittes Buch (SGB III) bei Kündigung eines faktischen Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitslosen; Anforderungen an das Bestehen eines wichtigen Grundes für die Beendigung des ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 23.05.2001 - 5 AZR 527/99

    Lohnwucher

    Auszug aus SG Fulda, 17.03.2004 - S 1 AL 77/03
    Zur Ermittlung dieser verkehrsüblichen Vergütung ist nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nicht nur auf den Vergleich mit den Tariflöhnen des jeweiligen Wirtschaftszweiges abzustellen, sondern von dem allgemeinen Lohnniveau im Wirtschaftsgebiet auszugehen (vergleiche z.B. BAG vom 23.05.2001 - 5 AZR 527/99 mit weiteren Nachweisen).
  • BGH, 22.04.1997 - 1 StR 701/96

    Berücksichtigung einer objektiv willkürlichen Zuständigkeitsbegründung durch das

    Auszug aus SG Fulda, 17.03.2004 - S 1 AL 77/03
    Verschiedene Arbeits- und Landesarbeitsgerichte haben im Anschluss an eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Straftatbestand des Lohnwuchers (BGH vom 22.04.1997, BB 1997, Seite 2166; NJW 1997, Seite 2689) entschieden, dass jedenfalls ein Lohn, der nur zwei Drittel des Tariflohns entspricht, den Tatbestand des Lohnwuchers erfülle und damit sittenwidrig ist.
  • SG Fulda, 23.01.1992 - S 1c Ar 81/91
    Auszug aus SG Fulda, 17.03.2004 - S 1 AL 77/03
    (Vergleiche zu einem ähnlichen Fall des faktischen Arbeitsverhältnisses bereits SG Fulda vom 23.01.1992 - S 1c Ar 81/91, Info also 1993 Seite 112).
  • ArbG Berlin, 10.08.2007 - 28 Ca 6934/07

    Sittenwidrigkeit der Vergütung - Praktikum - übliche Vergütung

    23 ff.; Gabriele Peter, ArbuR 1999, 289; Kerstin Feldhoff, PersR 2000, 87; Gerhard Reinecke (Fn. 64) S. 32; Klaus Bepler, in: Georg Annuss/Eduard Picker/Helmut Wissmann (Hrg.), Festschrift für Reinhard Richardi (2007), S. 189 ff.; s. zu ersten Reaktionen der Rechtsprechung ArbG Bremen 30.8.2000 - 5 Sa 5152/00 u.a. - DB 2000, 2278 = NZA-RR 2001, 27; im Anschluss daran SG Fulda 17.3.2004 - S 1 AL 77/03 - info also 2004, 217, 219; SG Berlin 27.02.2006 - S 77 AL 742/05 - info also 2006, 69 = ArbuR 2007, 54 (m. Anm. Gabriele Peter), wo als Existenzminimum für die Stadt Berlin im Jahre 2004 ein Einkommen von 780, 20 Euro (netto) genannt ist.
  • SG Berlin, 27.02.2006 - S 77 AL 742/05

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsablehnung - zumutbare Beschäftigung -

    Mit dem Arbeitsgericht Bremen (Urteil vom 30.8.2000, Az. 5 Ca 5152, 5198/00 = ArbuR 2001, 231) und dem Sozialgericht Fulda (Urteil vom 17.03.2004, Az. S 1 AL 77/03 = info also 2004, 217-219) ist die Kammer der Auffassung, dass das auffällige Missverhältnis, das die Sittenwidrigkeit begründet, auch anzunehmen ist, wenn der angebotene Lohn bei Vollzeitarbeit unter dem Sozialhilfeniveau für eine volljährige alleinstehende Person ohne Unterhaltsverpflichtungen, bei sozialhilferechtlich angemessener Unterkunft und bei uneingeschränkter Erwerbsfähigkeit liegt.
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