Rechtsprechung
| OLG Jena, 28.11.2005 - 1 AR (S) 167/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
StVollzG
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 15.12.2016 - 2 ARs 398/16
Antrag auf gerichtliche Entscheidung (grundrechtskonforme Auslegung); …
Soweit - wie hier - Regelungen eines Vollzugsplans den Gefangenen belasten, ist die Vollzugsanstalt, in der sich der Gefangene nach der Verlegung befindet, nicht gehindert, davon zugunsten des Gefangenen abzuweichen (OLG Jena, Beschluss vom 28. November 2005 - 1 AR (S) 167/05, ZfStrVo 2006, 373). - OLG Hamm, 11.12.2018 - 1 Vollz (Ws) 721/18
Strafvollzug; gerichtliche Zuständigkeit für die Anfechtung der Verlegung in eine …
Daraus folgt nicht - wie das Landgericht Siegen meint -, dass er (ausschließlich) die Verpflichtung zur erneuten Verlegung in den offenen Vollzug begehrt, über die die Anstaltsleitung der Justizvollzugsanstalt Remscheid zu entscheiden hätte, in der er sich aktuell befindet (so aber das vom Landgericht Siegen für seine Auffassung herangezogene OLG Thüringen, Beschluss vom 28. November 2005, 1 AR (S) 167/05, zitiert nach juris = ZfStrVo 2006, 373, 374). - OLG Koblenz, 02.07.2019 - 2 Ws 342/19
Strafvollzugsbegleitende Kontrolle des Behandlungsangebots bei angeordneter …
Dies gilt ausnahmsweise nur dann nicht, wenn der Verweisungsbeschluss an einem groben und offensichtlichen Verweisungsmangel leidet oder willkürlich ist (Anschluss OLG Jena, 28. November 2005, 1 AR (S) 167/05, OLG-NL 2006, 191).