Rechtsprechung
| BAG, 01.03.1963 - 1 AZR 356/61 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1963,2396) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Prozeßfähigkeit einer Prozeßpartei - Beweislast - Unterstellung der Prozeßfähigkeit
Verfahrensgang
- LAG Hamburg, 29.07.1961 - 1 Sa 70/60
- BAG, 01.03.1963 - 1 AZR 356/61
Papierfundstellen
- FamRZ 1963, 292
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 06.05.1958 - 2 AZR 551/57
Mangel der Prozeßfähigkeit - Berücksichtigung von Amts wegen - Parteidisposition …
Auszug aus BAG, 01.03.1963 - 1 AZR 356/61
s 1o Hat das Gericht begründete Bedenken gegen die Frözeßfähigkeit einer Frozeßpartei, so ist es Sache dieser Partei, die Bedenken auszuräumen , Gelingt ihr das nicht, oder weigert sie sich, einen Beweis"für ihre Frözeßfähigkeit zu er bringen, so muß das Gericht davon ausgehen, daß eine Frözeßfähigkeit dieser Partei nicht unter stelle werden kann (Bestätigung von BAG 6, 76 = AP Kro 1 zu § 56 ZPO) 2o Ein Urteil nach Lage der Akten kann auch noch in der Kevisionsinstanz ergehen .Das ergibt sieh daraus, daß an der Prozeßfähigkeit des Klägers er hebliche Zweifel bestehen und der Kläger hinsichtlich der Behebung dieser Zweifel beweisfällig geblieben ist (vgl» die Entscheidung des Zweiten Senats BAG 6, 76 = AP Nr- 1 zu § 56 ZPO).
- BAG, 20.01.2000 - 2 AZR 733/98
Klärung der Prozeßfähigkeit einer Partei
Ist letzteres der Fall und läßt sich die Prozeßfähigkeit des Klägers nicht feststellen, so gehen verbleibende Zweifel zu seinen Lasten (Senatsurteile vom 6. Mai 1958 und 28. Februar 1974 - 2 AZR 551/57 - und - 2 AZR 191/73 - AP ZPO § 56 Nr. 1 und Nr. 4; BAG 1. März 1963 - 1 AZR 356/61 - AP, aaO, Nr. 2;… BAG 15. September 1977 - 3 AZR 410/76 - AP, aaO, Nr. 5;… BGH, aaO).