Volltextveröffentlichungen (7)

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• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Vorliegen eines flüchtlingsrechtlichen oder ausländerrechtlichen Abschiebungsverbots; Ausreichende Sicherheit vorverfolgter ethnischer Armenier und ihrer Familienangehörige bei einer möglichen Rückkehr nach Aserbaidschan vor Gefahren für Leib, Leben und Freiheit; ...

 
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Wird zitiert von ... (40)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96

  Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK - …

  Auszug aus BVerwG, 21.02.2006 - 1 B 107.05

  Insbesondere berücksichtigt sie nicht, dass nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der Asylbewerber, der durch eigenes zumutbares Verhalten wie insbesondere durch freiwillige Rückkehr die Gefahr politischer Verfolgung oder sonstige im Zielstaat drohende Gefahren abwenden kann, vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht die Feststellung eines Abschiebungsverbots verlangen kann (vgl. für den asylrechtlichen Abschiebungsschutz Urteil vom 3. November 1992 BVerwG 9 C 21.92 BVerwGE 91, 150 , für den ausländerrechtlichen Abschiebungsschutz Urteil vom 15. April 1997 BVerwG 9 C 38.96 BVerwGE 104, 265 ).
• BVerwG, 03.11.1992 - 9 C 21.92

  Ausländer - Vietnamesische Gastarbeiter - Prognosemaßstab im …

  Auszug aus BVerwG, 21.02.2006 - 1 B 107.05

  Insbesondere berücksichtigt sie nicht, dass nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der Asylbewerber, der durch eigenes zumutbares Verhalten wie insbesondere durch freiwillige Rückkehr die Gefahr politischer Verfolgung oder sonstige im Zielstaat drohende Gefahren abwenden kann, vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht die Feststellung eines Abschiebungsverbots verlangen kann (vgl. für den asylrechtlichen Abschiebungsschutz Urteil vom 3. November 1992 BVerwG 9 C 21.92 BVerwGE 91, 150 , für den ausländerrechtlichen Abschiebungsschutz Urteil vom 15. April 1997 BVerwG 9 C 38.96 BVerwGE 104, 265 ).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2012 - 14 A 2708/10

  Bestehen einer Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 2 AufenthG bei Abschiebung eines …

  vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Februar 2006 1 B 107.05 , Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 323.

  vgl. zu diesem Gesichtspunkt BVerwG, Beschluss vom 21. Februar 2006 1 B 107/05 , http://www.bundesverwaltungsgericht.de, Rn. 4.

• VG Göttingen, 22.03.2017 - 3 A 25/17

  Flüchtlingsanerkennung; Flüchtlingseigenschaft; Reflexverfolgung; Reservist; …

  Soweit die Beklagte unter Bezugnahme auf Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 21.02.2006 - 1 B 107.05 - juris) danach differenzieren will, ob die Ausreise freiwillig oder im Wege der Abschiebung erfolgt, und sie die Betroffenen auf die freiwillige Ausreise verweisen will, weil hierdurch im Falle dieser Art der Rückkehr eine Verfolgung vermieden werden könne, so lässt der Senat offen, ob dieser Verweis mit den Vorgaben der Qualifikationsrichtlinie vereinbar ist.
• VG Sigmaringen, 23.11.2016 - A 5 K 1495/16

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines Syrers im wehrdienstfähigen Alter …

  Soweit die Beklagte unter Bezugnahme auf Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 21.02.2006 - 1 B 107.05 - juris) danach differenzieren will, ob die Ausreise freiwillig oder im Wege der Abschiebung erfolgt, und sie die Betroffenen auf die freiwillige Ausreise verweisen will, weil hierdurch im Falle dieser Art der Rückkehr eine Verfolgung vermieden werden könne, so lässt der Senat offen, ob dieser Verweis mit den Vorgaben der Qualifikationsrichtlinie vereinbar ist.

 
• VG Sigmaringen, 31.01.2017 - A 3 K 4482/16

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft an wehrpflichtige Syrer wegen illegaler …

  Soweit die Beklagte unter Bezugnahme auf Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 21.02.2006 - 1 B 107.05 - juris) danach differenzieren will, ob die Ausreise freiwillig oder im Wege der Abschiebung erfolgt, und sie die Betroffenen auf die freiwillige Ausreise verweisen will, weil hierdurch im Falle dieser Art der Rückkehr eine Verfolgung vermieden werden könne, so lässt der Senat offen, ob dieser Verweis mit den Vorgaben der Qualifikationsrichtlinie vereinbar ist.
• VGH Baden-Württemberg, 29.10.2013 - A 11 S 2046/13

  Verfolgung von syrischen Rückkehreren bei der Einreise nach Syrien

  Soweit die Beklagte unter Bezugnahme auf Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 21.02.2006 - 1 B 107.05 - juris) danach differenzieren will, ob die Ausreise freiwillig oder im Wege der Abschiebung erfolgt, und sie die Betroffenen auf die freiwillige Ausreise verweisen will, weil hierdurch im Falle dieser Art der Rückkehr eine Verfolgung vermieden werden könne, so lässt der Senat offen, ob dieser Verweis mit den Vorgaben der Qualifikationsrichtlinie vereinbar ist.
• VGH Baden-Württemberg, 26.02.2014 - A 11 S 2519/12
  Ein zur Gefahrabwendung zumutbares Eigenverhalten sei nicht nur eine freiwillige Rückkehr (vgl. dazu z.B. BVerwG, Beschluss vom 21.02.2006 - 1 B 107.05 -), sondern auch eine Inanspruchnahme für diesen Fall zur Verfügung gestellter Rückkehr- und Eing/iederungshilfen.
• VG Freiburg, 13.12.2016 - A 5 K 2096/16

  Asylrecht: Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft einer syrischen …

  Auch im Falle einer freiwilligen Rückkehr, die - jedenfalls wenn dadurch die Gefahr politischer Verfolgung abgewendet werden kann - ebenfalls in den Blick zu nehmen ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.02.2006 - 1 B 107.05 -, juris m.w.N. ), ist beachtlich wahrscheinlich, dass die Betroffenen den Gefahren einer politischen Verfolgung nicht entgehen können.
• VG Sigmaringen, 23.11.2016 - A 5 K 1372/16

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei einem Syrer im wehrdienstfähigen Alter …

  Soweit die Beklagte unter Bezugnahme auf Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 21.02.2006 - 1 B 107.05 - juris) danach differenzieren will, ob die Ausreise freiwillig oder im Wege der Abschiebung erfolgt, und sie die Betroffenen auf die freiwillige Ausreise verweisen will, weil hierdurch im Falle dieser Art der Rückkehr eine Verfolgung vermieden werden könne, so lässt der Senat offen, ob dieser Verweis mit den Vorgaben der Qualifikationsrichtlinie vereinbar ist.
• BVerwG, 10.10.2011 - 10 B 24.11

  Einbeziehung der unionsrechtlich begründeten Abschiebungsverbote im …

  Das gilt auch für das Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (vgl. Beschlüsse vom 21. Februar 2006 - BVerwG 1 B 107.05 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 323 Rn. 3 …und vom 29. Juni 2009 - BVerwG 10 B 60.08 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff. AufenthG Nr. 35 Rn. 7).
• VG Freiburg, 29.05.2017 - A 6 K 733/17

  Flüchtlingseigenschaft für syrische Staatsangehörige - verfolgungsfreier …

  Eine solche freiwillige Rückkehrmöglichkeit ist bei der Gefahrenprognose im Asyl- und Flüchtlingsrecht hypothetisch in den Blick zu nehmen, insbesondere wenn sich durch eine freiwillige Rückkehr Verfolgungsgefahren vermeiden lassen, die im Falle der zwangsweisen Rückkehr als Abgeschobener infolge der damit verbundenen Vorabinformation und Kontakte zwischen Abschiebestaat und Zielstaat entstehen können (vgl. BVerwG, U. v. 29.05.2008 - 10 C 11.07 - juris, Rn. 19 und B. v. 21.02.2006 - 1 B 107.05 - juris, Rn. 4 sowie v. 15.04.1997 - 9 C 38.96 - juris, Rn. 27, U. v. 03.11.1992 - 9 C 21.92 - juris, Rn. 12 und U. v. 06.03.1990 - 9 C 14.89 -, juris, Rn. 13 - 15 ).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2007 - 8 A 2771/06

  Türkei, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
• OVG Thüringen, 28.11.2013 - 2 KO 185/09

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für Aserbaidschaner armenischer Abstammung
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.05.2007 - 3 L 54/03

  Aserbaidschan, Armenier, Staatsangehörigkeit, Ausbürgerung, Verlust, Anmeldung, …
• BVerwG, 19.04.2018 - 1 B 8.18

  Verstoß gegen das Gebot der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme aufgrund …
• VG Augsburg, 10.06.2011 - Au 6 K 10.30644

  Afghanischer Staatsangehöriger
• VG Augsburg, 16.06.2011 - Au 6 K 11.30153

  Rückkehrgefahr für eine afghanische Familie
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2010 - 8 A 888/09

  Anspruch eines türkischen Einwanderers kurdischer Volkszugehörigkeit auf …
• OVG Schleswig-Holstein, 29.10.2008 - 1 LB 14/07

  Irak, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
• VG Köln, 06.02.2018 - 14 K 11662/16

  Anspruch eines afghanischen Staatsangehörigen mit schiitischer …
• VG Augsburg, 13.04.2011 - Au 6 K 11.30045

  Afghanischer Staatsangehöriger der Volkszugehörigkeit der Turkmenen; Flucht nach …
• VG Berlin, 23.06.2022 - 26 K 609.17
• VG Augsburg, 19.04.2011 - Au 6 K 10.30435

  Afghanische Staatsangehörige aus ...
• VG Augsburg, 13.04.2011 - Au 6 K 11.30049

  Afghanischer Staatsangehöriger der Volkszugehörigkeit der Tadschiken; Streit mit …
• VG Augsburg, 06.04.2011 - Au 6 K 10.30469

  Afghanische Staatsangehörige
• VG Augsburg, 10.12.2010 - Au 6 K 10.30220

  Afghanischer Staatsangehöriger tadschikischer Volkszugehörigkeit aus der Provinz …
• VG Freiburg, 22.05.2017 - A 6 K 1751/17

  Flüchtlingseigenschaft für syrische Staatsangehörige wegen Asylantragstellung und …
• VG Augsburg, 04.10.2011 - Au 6 K 11.30179

  Afghanischer Staatsangehöriger pashtunischer Volkszugehörigkeit; bewaffneter …
• VG Augsburg, 12.05.2011 - Au 6 K 11.30058

  Afghanische Staatsangehörige; kein aufnahmebereiter Familienverband in Kabul; …
• VG Köln, 21.03.2018 - 14 K 11105/16

  Afghanistan, Frauen, soziale Gruppe, geschlechtsspezifische Verfolgung, …
• VG Göttingen, 05.07.2011 - 2 A 215/09

  Asylfolgeantrag; Christin; Frist; Irak; westliche Prägung
• VG München, 22.02.2017 - M 4 K 16.31202

  Asyl- und Abschiebungsschutz für irakischen Staatsangehörigen
• VG Düsseldorf, 24.02.2012 - 21 K 4327/10

  Syrien Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft beachtliche Nachfluchtgründe …
• VG Augsburg, 11.05.2011 - Au 6 K 10.30458

  Afghanische Staatsangehörige aus ..., Provinz ...; kein aufnahmebereiter …
• VG Düsseldorf, 28.02.2012 - 21 K 2572/11

  Syrien Abschiebungsverbot Kind minderjährig
• VG Düsseldorf, 24.02.2012 - 21 K 4109/10

  Syrien Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft beachtliche Nachfluchtgründe …
• VG Augsburg, 31.08.2010 - Au 6 K 10.30103

  Asylbewerber der Volksgruppe der Hazaras aus Afghanistan (...); Rückkehrgefahr …
• VG Augsburg, 31.08.2010 - Au 6 K 10.30089

  Asylbewerber aus Afghanistan (...); Familie mit einem Kleinkind; Rückkehrgefahr …
• VG Frankfurt/Main, 13.02.2007 - 7 E 3577/04

  Misshandlung eines festgenommenen armenischen Staatsanghörigen
• VG Düsseldorf, 09.03.2012 - 21 K 5844/10

  Flüchtlingsanerkennung, Syrien, Asylerstverfahren, Erstverfahren, Inhaftierung, …
• VG Göttingen, 30.06.2009 - 2 A 257/08

  Irak, Frauen, geschlechtsspezifische Verfolgung, soziale Gruppe, westliche …