Rechtsprechung
VGH Bayern, 28.12.2015 - 1 B 15.2094 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Definition des Begriffs der Einfriedung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit einer Anordnung zur Beseitigung von Stahlwänden
- rewis.io
Beseitigungsanordnung von Stahlwänden und Begriff und Zweck der Einfriedung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einfriedung; Stahlplatten; Gesamtkonzept; Unverhältnismäßigkeit; Beseitigungsanordnung; Begriff der Einfriedung; Stahlplatten als Teileinfriedung; Einfriedung als Teil eines gestalterischen Gesamtkonzepts; Unverhältnismäßigkeit der Beseitigungsanordnung
- rechtsportal.de
Definition des Begriffs der Einfriedung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit einer Anordnung zur Beseitigung von Stahlwänden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 27.02.2014 - M 11 K 13.5634
- VGH Bayern, 28.12.2015 - 1 B 15.2094
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- VG München, 27.02.2014 - M 11 K 13.5634
Beseitigungsanordnung für ein Kunstwerk, das der Einfriedung dient; Begriff …
Auszug aus VGH Bayern, 28.12.2015 - 1 B 15.2094
(VG München, Entscheidung vom 27. Februar 2014, Az.: M 11 K 13.5634). - VGH Baden-Württemberg, 18.12.1995 - 3 S 1298/94
Zum Begriff der Einfriedigung
Auszug aus VGH Bayern, 28.12.2015 - 1 B 15.2094
Daraus folgt, dass eine Einfriedung, vor allem verständlicherweise eine sog. Inneneinfriedung, nicht unmittelbar an der Grundstücksgrenze stehen muss, sondern auch etwas abgerückt von ihr verlaufen kann (BayVGH, U. v. 10.1.1978 - 230 I 75 - BRS 33 Nr. 132; VGH BW, U. v. 18.12.1995 - 3 S 1298/94 - juris Rn. 33).
- VGH Bayern, 07.03.2022 - 9 ZB 19.2503
Erfolglose Berufungszulassung: Geltendmachung der Funktionslosigkeit eines …
Ausgehend davon, dass eine Einfriedung jede Anlage ist, die ein Grundstück oder Teile davon ganz oder teilweise nach außen abschirmt, sei es zur Sicherung gegen unbefugtes Betreten, sei es zum Zwecke der Abwehr von Witterungs- oder Immissionseinflüssen (z.B. Lärm, Wind, Straßenschmutz) oder sei es zur Verhinderung der Einsicht (vgl. BayVGH, U.v. 28.12.2015 - 1 B 15.2094 - juris Rn. 15 m.w.N.;… Lechner/Busse in Busse/Kraus, BayBO, Stand September 2021, Art. 57 Rn. 217), hat das Verwaltungsgericht hier darauf abgestellt, dass der Erdwall an Stelle der ursprünglich mit dem Hausbauvorhaben beantragten, jedoch nicht genehmigten Sichtschutzmauer errichtet wurde und ersichtlich die Funktion erfüllt, sowohl vor Lärmimmissionen als auch vor Einsichtnahmen, insbesondere in den Terrassen- und Aufenthaltsbereich im Garten, zu schützen. - VG Ansbach, 19.11.2019 - AN 17 K 18.00793
Erdwall als Einfriedung und Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans durch …
Demzufolge ist als Einfriedung alles anzusehen, was ein Grundstück oder Teile eines Grundstücks gegenüber der Außenwelt schützt und ein Hindernis für alles sein soll, was von außen her den Frieden des Grundstücks stören oder dessen Nutzung beeinträchtigen könnte (BayVGH, U.v. 28.12.2015 - 1 B 15.2094 - BeckRS 2016, 42655).