Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 12.10.2006

Rechtsprechung
   OVG Bremen, 29.06.2006 - 1 B 167/06   

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https://dejure.org/2006,4973
OVG Bremen, 29.06.2006 - 1 B 167/06 (https://dejure.org/2006,4973)
OVG Bremen, Entscheidung vom 29.06.2006 - 1 B 167/06 (https://dejure.org/2006,4973)
OVG Bremen, Entscheidung vom 29. Juni 2006 - 1 B 167/06 (https://dejure.org/2006,4973)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • bremen.de PDF

    Punktestand - Teilnahme an Aufbauseminar

  • Oberverwaltungsgericht Bremen

    StVG § 29 Abs 4; StVG § 4 Abs 3
    Punktestand; Teilnahme an Aufbauseminar - Aufbauseminar; Maßgebliche Sach- und Rechtslage; Widerspruchsverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Anordnung der Fahrerlaubnisbehörde zur Teilnahme an einem Aufbauseminar bei einem Punktestand zwischen 14 und 17 Punkten im Verkehrszentralregister; Berechnung des Punktekontos im Verkehrszentralregister

  • archive.org
  • Judicialis

    StVG § 4 Abs. 3; ; StVG § 29 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 4 Abs. 3; StVG § 29 Abs. 4
    Anordnung zur Teilnahme an einem Aufbauseminar - Aufbauseminar; Widerspruchsverfahren; Maßgebliche Sach- und Rechtslage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    § 4 StVG
    Eine auf § 4 Abs 3 Nr 2 StVG gestützte Anordnung der Fahrerlaubnisbehörde

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Kein Aufbauseminar nach Widerspruch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 394
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.02.2005 - 10 S 2875/04

    Unbeachtlichkeit nachträglicher Punktereduzierung bei Vorliegen der

    Auszug aus OVG Bremen, 29.06.2006 - 1 B 167/06
    Der Auffassung des VGH Mannheim (B. v. 17.02.2005 - 10 S 2875/04 - DÖV 2005, S. 746), maßgeblich sei allein der Punktestand bei Erlass des Erstbescheids, vermag der Senat im Rahmen der in einem Eilverfahren vorzunehmenden summarischen Überprüfung nicht zu folgen.
  • BVerwG, 22.01.2001 - 3 B 144.00

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage, welches der maßgebliche

    Auszug aus OVG Bremen, 29.06.2006 - 1 B 167/06
    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zur maßgeblichen Sach- und Rechtslage bei der Überprüfung einer Fahrerlaubnisentziehung (vgl. BVerwG, U. v. 27.09.1995 - 11 C 34.94 - BVerwGE 99, S. 249; B. v. 22.01.2001 - 3 B 144.00 - Juris).
  • BVerwG, 27.09.1995 - 11 C 34.94

    Trunkenheitsfahrt auf dem Fahrrad kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis für

    Auszug aus OVG Bremen, 29.06.2006 - 1 B 167/06
    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zur maßgeblichen Sach- und Rechtslage bei der Überprüfung einer Fahrerlaubnisentziehung (vgl. BVerwG, U. v. 27.09.1995 - 11 C 34.94 - BVerwGE 99, S. 249; B. v. 22.01.2001 - 3 B 144.00 - Juris).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 12.10.2006 - 1 B 167.06 (1 PKH 51.06)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,25304
BVerwG, 12.10.2006 - 1 B 167.06 (1 PKH 51.06) (https://dejure.org/2006,25304)
BVerwG, Entscheidung vom 12.10.2006 - 1 B 167.06 (1 PKH 51.06) (https://dejure.org/2006,25304)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Oktober 2006 - 1 B 167.06 (1 PKH 51.06) (https://dejure.org/2006,25304)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes sowie Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde

  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit der Einhaltung von bestimmten Anforderungsmerkmalen bei einer Beschwerde gegen die die Nichtzulassung der Revision

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 14.09.2006 - 1 B 117.06

    Maßgeblicher Prognosemaßstab zur Beurteilung der Verfolgungsgefahr beim Widerruf

    Auszug aus BVerwG, 12.10.2006 - 1 B 167.06
    Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den Beschlüssen vom 14. September 2006 zu den Verfahren BVerwG 1 B 109.06, BVerwG 1 B 117.06 und BVerwG 1 B 123.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen.
  • BVerwG, 14.09.2006 - 1 B 109.06

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts;

    Auszug aus BVerwG, 12.10.2006 - 1 B 167.06
    Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den Beschlüssen vom 14. September 2006 zu den Verfahren BVerwG 1 B 109.06, BVerwG 1 B 117.06 und BVerwG 1 B 123.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen.
  • BVerwG, 14.09.2006 - 1 B 123.06
    Auszug aus BVerwG, 12.10.2006 - 1 B 167.06
    Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den Beschlüssen vom 14. September 2006 zu den Verfahren BVerwG 1 B 109.06, BVerwG 1 B 117.06 und BVerwG 1 B 123.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen.
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