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BVerwG, 14.01.1991 - 1 B 171.90 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Vorliegen einer unzulässigen Rechtsauslegung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.10.1990 - 5 A 1949/89
- BVerwG, 14.01.1991 - 1 B 171.90
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.1989 - 5 A 1683/88
Berufsrecht; Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte und …
Auszug aus BVerwG, 14.01.1991 - 1 B 171.90
Nach der Auffassung des Berufungsgerichts, die für die Auslegung der betreffenden Satzungsbestimmungen maßgeblich ist, handelt es sich nämlich insoweit nicht um ein unklares Beitragssystem, sondern um eine klar erkennbare Rechtslage (NJW 1990, 592 [OVG Nordrhein-Westfalen 03.11.1989 - 5 A 1683/88]).
- VGH Baden-Württemberg, 11.10.2012 - 1 S 36/12
Verbot der Gehsteigberatung vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle
Bezugnahmen auf andere Gerichtsentscheidungen sind jedoch zulässig, wenn diese den Beteiligten zugänglich und die eigene Entscheidung aus sich heraus noch verständlich ist (…Höfling, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl., § 108 Rn. 173 m.w.N.; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 14.01.1991 - 1 B 171.90 - juris).