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   BVerwG, 14.01.1991 - 1 B 171.90   

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https://dejure.org/1991,12749
BVerwG, 14.01.1991 - 1 B 171.90 (https://dejure.org/1991,12749)
BVerwG, Entscheidung vom 14.01.1991 - 1 B 171.90 (https://dejure.org/1991,12749)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Januar 1991 - 1 B 171.90 (https://dejure.org/1991,12749)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Vorliegen einer unzulässigen Rechtsauslegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.1989 - 5 A 1683/88

    Berufsrecht; Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte und

    Auszug aus BVerwG, 14.01.1991 - 1 B 171.90
    Nach der Auffassung des Berufungsgerichts, die für die Auslegung der betreffenden Satzungsbestimmungen maßgeblich ist, handelt es sich nämlich insoweit nicht um ein unklares Beitragssystem, sondern um eine klar erkennbare Rechtslage (NJW 1990, 592 [OVG Nordrhein-Westfalen 03.11.1989 - 5 A 1683/88]).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.10.2012 - 1 S 36/12

    Verbot der Gehsteigberatung vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle

    Bezugnahmen auf andere Gerichtsentscheidungen sind jedoch zulässig, wenn diese den Beteiligten zugänglich und die eigene Entscheidung aus sich heraus noch verständlich ist (Höfling, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl., § 108 Rn. 173 m.w.N.; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 14.01.1991 - 1 B 171.90 - juris).
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