Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com

  AuslG § 85 Abs. 1; StAG § 4 Abs. 3 Satz 1; SGB I § 30 Abs. 3 Satz 2; AG-StlMindÜbK Art. 2
  Gewöhnlicher Aufenthalt; Auslandsaufenthalt; ius soli; Staatsangehörigkeitserwerb durch Geburt.

• Bundesverwaltungsgericht

  AuslG § 85 Abs. 1
  Auslandsaufenthalt; Gewöhnlicher Aufenthalt; Staatsangehörigkeitserwerb durch Geburt; ius soli

• Wolters Kluwer

 
• Wolters Kluwer
• Informationsverbund Asyl und Migration

  StAG § 4 Abs. 3 S. 1 Nr. 1; AuslG § 85 Abs. 1
  D (A), Einbürgerung, in Deutschland geborene Kinder, Eltern, gewöhnlicher Aufenthalt, Auslegung, Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, Grundsätzliche Bedeutung

• Judicialis

  AuslG § 85 Abs. 1; ; StAG § 4 Abs. 3 Satz 1; ; SGB I § 30 Abs. 3 Satz 2; ; AG-StlMindÜbK Art. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gewöhnlicher Aufenthalt ausländischer Eltern nach Staatsangehörigkeitsgesetz bei Kindesgeburt im Inland

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ 2005, 231
• DÖV 2005, 430

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 13.01.1999 - 9 B 90.98

  Auszug aus BVerwG, 25.11.2004 - 1 B 24.04

  Diese Rüge ist schon deshalb nicht schlüssig erhoben, weil die Beschwerde nicht - wie erforderlich - angibt, welche neuen Erkenntnisse aus den Strafakten im Einzelnen das Berufungsgericht unter Verstoß gegen § 108 Abs. 2 VwGO verwertet haben soll und was die Klägerinnen noch Entscheidungserhebliches vorgetragen hätten, wenn sie früher hierauf hingewiesen worden wären (vgl. Beschluss vom 13. Januar 1999 - BVerwG 9 B 90.98 - Buchholz 310 § 133 n.F. VwGO Nr. 36).
• BVerwG, 29.09.1995 - 1 B 236.94

  Einbürgerung - Gewöhnlicher Aufenthalt

  Auszug aus BVerwG, 25.11.2004 - 1 B 24.04

  Danach besagt der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts im Wesentlichen dasselbe wie der Begriff "dauernder Aufenthalt" im Sinne des Art. 2 des Gesetzes zur Verminderung der Staatenlosigkeit vom 29. Juni 1977 (BGBl I S. 1101) - AG-StlMindÜbK -, und es kann ebenso wie hinsichtlich dieses Begriffs auch hier an die Legaldefinition in § 30 Abs. 3 Satz 2 Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - (SGB I) und die dazu ergangene Rechtsprechung des Bundessozialgerichts angeknüpft werden (vgl. Beschluss vom 29. September 1995 - BVerwG 1 B 236.94 - Buchholz 402.240 § 89 AuslG 1990 Nr. 1; Urteil vom 23. Februar 1993 - BVerwG 1 C 45.90 - BVerwGE 92, 116 ; zu demselben Begriff in § 16 Abs. 1 AuslG ferner Urteil vom 19. März 2002 - BVerwG 1 C 19.01 - BVerwGE 116, 128 ).
• BVerwG, 23.02.1993 - 1 C 45.90

  Staatenlose - Aufenthalt - Palästinenser - Kinder - Jugendliche - Dauernder …

  Auszug aus BVerwG, 25.11.2004 - 1 B 24.04

  Danach besagt der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts im Wesentlichen dasselbe wie der Begriff "dauernder Aufenthalt" im Sinne des Art. 2 des Gesetzes zur Verminderung der Staatenlosigkeit vom 29. Juni 1977 (BGBl I S. 1101) - AG-StlMindÜbK -, und es kann ebenso wie hinsichtlich dieses Begriffs auch hier an die Legaldefinition in § 30 Abs. 3 Satz 2 Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - (SGB I) und die dazu ergangene Rechtsprechung des Bundessozialgerichts angeknüpft werden (vgl. Beschluss vom 29. September 1995 - BVerwG 1 B 236.94 - Buchholz 402.240 § 89 AuslG 1990 Nr. 1; Urteil vom 23. Februar 1993 - BVerwG 1 C 45.90 - BVerwGE 92, 116 ; zu demselben Begriff in § 16 Abs. 1 AuslG ferner Urteil vom 19. März 2002 - BVerwG 1 C 19.01 - BVerwGE 116, 128 ).
• BVerwG, 19.03.2002 - 1 C 19.01

  Aufenthaltserlaubnis (Recht auf Wiederkehr); gesicherter Lebensunterhalt; …

  Auszug aus BVerwG, 25.11.2004 - 1 B 24.04

  Danach besagt der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts im Wesentlichen dasselbe wie der Begriff "dauernder Aufenthalt" im Sinne des Art. 2 des Gesetzes zur Verminderung der Staatenlosigkeit vom 29. Juni 1977 (BGBl I S. 1101) - AG-StlMindÜbK -, und es kann ebenso wie hinsichtlich dieses Begriffs auch hier an die Legaldefinition in § 30 Abs. 3 Satz 2 Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - (SGB I) und die dazu ergangene Rechtsprechung des Bundessozialgerichts angeknüpft werden (vgl. Beschluss vom 29. September 1995 - BVerwG 1 B 236.94 - Buchholz 402.240 § 89 AuslG 1990 Nr. 1; Urteil vom 23. Februar 1993 - BVerwG 1 C 45.90 - BVerwGE 92, 116 ; zu demselben Begriff in § 16 Abs. 1 AuslG ferner Urteil vom 19. März 2002 - BVerwG 1 C 19.01 - BVerwGE 116, 128 ).

• BVerwG, 19.10.2011 - 5 C 28.10

  Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt; Staatsangehörigkeitserwerb durch …

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (s. etwa Urteil vom 18. November 2004 - BVerwG 1 C 31.03 - BVerwGE 122, 199 = Buchholz 130 § 4 StAG Nr. 10 sowie Beschluss vom 25. November 2004 - BVerwG 1 B 24.04 - Buchholz 130 § 4 StAG Nr. 9 jeweils m.w.N.) hat ein ausländischer Elternteil seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 StAG, wenn er sich hier unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er in der Bundesrepublik Deutschland nicht nur vorübergehend verweilt, sondern auf unabsehbare Zeit hier lebt, sodass die Beendigung des Aufenthalts ungewiss ist.
• VG Ansbach, 07.05.2014 - AN 4 K 13.01916

  Zum gewöhnlichen Aufenthalt eines Elternteils des im Bundesgebiet geborenen …

  Das Bundesverwaltungsgericht verweist in seinen den gewöhnlichen Aufenthalt nach § 4 Abs. 3 StAG betreffenden Entscheidungen (U.v. 18.11.2004 - 1 C 31.03 - InfAuslR 2005, 215, 216 und B.v. 25.11.2004 - 1 B 24.04 - NVwZ 2005, 231) auf sein Urteil vom 23. Februar 1993 (- 1 C 45.90 -) aber nur für die Auslegung des dem gewöhnlichen Aufenthalt gleichgestellten Begriffs des dauernden Aufenthalts (…und damit auf Rn. 25 bis 29 des U.v. 23.2.1993, zitiert nach juris).
• OVG Berlin-Brandenburg, 20.05.2008 - 2 S 6.08

  Gewöhnlicher Aufenthalt eines geduldeten Ausländers bei länderübergreifendem …

  Für die Auslegung des Begriffs des gewöhnlichen Aufenthalts ist die Legaldefinition des § 30 Abs. 3 Satz 2 SGB I maßgebend (vgl. OVG Bln., Beschluss vom 23. Oktober 2000, AuAS 2001, 92, m.w.N.; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 16. Januar 2004, AuAS 2004, 130; Thür OVG, Beschluss vom 22. Januar 2004, InfAuslR 2004, 336; HmbOVG, Beschluss vom 19. Oktober 2005, InfAuslR 2006, 32 sowie auch zu anderen Rechtsbereichen (StAG) BVerwG, Beschluss vom 25. November 2004, AuAS 2005, 43).

 
• VGH Baden-Württemberg, 30.05.2007 - 13 S 1020/07

  Niederlassungserlaubnis bei mehreren Verurteilungen - Daueraufenthaltsrichtlinie

  Der gewöhnliche Aufenthalt einer Person liegt dort, wo diese sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass die Person an diesem Ort nicht nur vorübergehend verweilt, wobei ein im Wesentlichen ununterbrochener Aufenthalt von sechs Monaten Dauer dieser Anforderung jedenfalls genügt (vgl. die auch im Rahmen des § 28 Abs. 1 Satz 1 AufenthG anwendbare Legaldefinition des § 30 Abs. 3 SGB I, siehe hierzu BVerwG, Urteil vom 19.03.2002 - 1 C 19/01 - InfAuslR 2002, 394 -, BVerwG, Beschluss vom 25.11.2004 - 1 B 24/04 - InfAuslR 2005, 53).
• OVG Saarland, 13.09.2006 - 1 R 17/06

  Einbürgerung; Aufenthalt; Aufenthaltsgestattung; Asylfolgeantrag

  Den Bestimmungen des Staatsangehörigkeitsrechts, die einen Rechtsanspruch auf Einbürgerung beziehungsweise eine Herabsetzung der Einbürgerungsvoraussetzungen begründen, liegt die Annahme des Gesetzgebers zugrunde, dass aus der Erfüllung eines langjährigen gewöhnlichen Aufenthalts generell auf das Vorhandensein einer Integration in die deutschen Lebensverhältnisse geschlossen werden kann so BVerwG, Beschlüsse vom 29.9.1995 - 1 B 236/94 -, InfAuslR 1996, 19 = NVwZ 1996, 717, und vom 25.11.2004 - 1 B 24/04 -, NVwZ 2005, 231 = InfAuslR 2005, 63; entsprechend zum SchwbG: BSG, Urteil vom 1.9.1999 - B 9 SB 1/99 R -, InfAuslR 1999, 510.
• VG Stuttgart, 13.12.2005 - 11 K 3725/04

  Einbürgerungsanspruch eines IT-Fachmanns aus Äthiopien.

  "Für den Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts ist das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung davon ausgegangen, dass dieser im Wesentlichen dasselbe besagt wie der Begriff "dauernder Aufenthalt" i. S. d. Art. 2 des Gesetzes zur Verminderung der Staatenlosigkeit vom 29.06.1977 (BGBl I S. 1101), und es kann ebenso wie hinsichtlich dieses Begriffs auch hier an die Legaldefinition in § 30 Abs. 3 S. 2 SGB I und die dazu ergangene Rechtsprechung des Bundessozialgerichts angeknüpft werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.11.2004 - 1 B 24.04 -, NVwZ 2005, 231; Beschl. v. 29.09.1995 - 1 B 236.94 - Buchholz 402.240 § 89 AuslG 1990 Nr. 1;… Urt. v. 23.02.1993 - BVerwG 1 C 45.90 - E 92, 116;… zu demselben Begriff in § 16 Abs. 1 AuslG ferner Urt. v. 19.03.2002 - 1 C 19.01 - E 116, 128).

  Außerdem legt es dieses Begriffsverständnis auch seiner Auslegung des identischen Begriffes in § 4 Abs. 3 StAG i.d.F. v. 15.07.1999 (BGBl. I S. 1618) zu Grunde (BVerwG, Beschl. v. 25.11.2004, aaO.).

• VGH Bayern, 03.05.2005 - 5 BV 04.3174

  Staatsangehörigkeit; Erwerb durch Geburt; Dauernder Aufenthalt; Daueraufenthalt; …

  Zur Auslegung des Tatbestandsmerkmals "achtjähriger gewöhnlicher Aufenthalt" hat das Bundesverwaltungsgericht die insoweit wortgleiche Vorschrift des § 85 Abs. 1 Satz 1 AuslG und die dazu ergangene Rechtsprechung herangezogen, da keine Gründe für die Anwendung anderer Kriterien ersichtlich seien (BVerwG, B.v. 25.11.2004 - 1 B 24.04, NVwZ 2005, 231).
• VGH Baden-Württemberg, 11.05.2005 - 13 S 536/04

  Bedeutung der im gerichtlichen Verfahren schriftlich gestellten Anträge; …

  Für den Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts ist das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung davon ausgegangen, dass dieser im Wesentlichen dasselbe besagt wie der Begriff "dauernder Aufenthalt" i. S. d. Art. 2 des Gesetzes zur Verminderung der Staatenlosigkeit vom 29.06.1977 (BGBl I S. 1101), und es kann ebenso wie hinsichtlich dieses Begriffs auch hier an die Legaldefinition in § 30 Abs. 3 S. 2 SGB I und die dazu ergangene Rechtsprechung des Bundessozialgerichts angeknüpft werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.11.2004 - 1 B 24.04 -, NVwZ 2005, 231; Beschl. v. 29.09.1995 - 1 B 236.94 - Buchholz 402.240 § 89 AuslG 1990 Nr. 1;… Urt. v. 23.02.1993 - BVerwG 1 C 45.90 - E 92, 116;… zu demselben Begriff in § 16 Abs. 1 AuslG ferner Urt. v. 19.03.2002 - 1 C 19.01 - E 116, 128).

  Außerdem legt es dieses Begriffsverständnis auch seiner Auslegung des identischen Begriffes in § 4 Abs. 3 StAG i.d.F. v. 15.07.1999 ( BGBl. I S. 1618) zu Grunde (BVerwG, Beschl. v. 25.11.2004, aaO.).

• OVG Berlin-Brandenburg, 19.06.2007 - 5 B 12.06

  Einbürgerung eines Ausländers - Anrechnung von Voraufenthaltszeiten

  Es hat hinsichtlich dieses Begriffs an die Legaldefinition in § 30 Abs. 3 Satz 2 Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - (SGB I) und die dazu ergangene Rechtsprechung des Bundessozialgerichts angeknüpft (Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 25. November 2004 - BVerwG 1 B 24.04 -, Juris Rn. 3; Urteil vom 18. November 2004 - BVerwG 1 C 31.03 -, E 122, 199, 202 f. je m. w. Nachw.).
• VG Sigmaringen, 20.07.2011 - 1 K 1752/10

  Einbürgerung; Rücknahme; Örtliche Zuständigkeit; Arglistige Täuschung; …

  Für die Definition des gewöhnlichen Aufenthalts greift das Bundesverwaltungsgericht auch für das Staatsangehörigkeitsgesetz auf § 30 SGB I zurück (vgl. Beschluss vom 25.11.2004 - 1 B 24/04 - Juris).
• VG Göttingen, 01.09.2005 - 4 A 10/05

  Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch ein Kind ausländischer Eltern mit …
• VG Schleswig, 07.02.2007 - 1 A 130/04
• VG Göttingen, 01.09.2005 - 4 A 12/05

  Folgen der Einleitung eines Asylwiderrufsverfahrens gegenüber einem Elternteil …
• VG Göttingen, 01.09.2005 - 4 A 11/05

  Folgen des Widerrufs der Asylberechtigung eines Elternteils für den Erwerb der …
• VG München, 23.03.2009 - M 25 K 08.2924

  Kindernachzug; Visumszwang; gesicherter Lebensunterhalt
• VG Göttingen, 01.09.2005 - 1 A 12/05

  Deutsche Staatsangehörigkeit, deutsche Kinder, Geburt, in Deutschland geborene …