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VGH Hessen, 10.03.2009 - 1 B 2553/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beendigung des Kommissariats als Schulleiter; Zulässigkeit der Entbindung eines kommissarischen Schulleiters bei Nichtbewährung durch einen Verwaltungsakt; Zuweisung eines Dienstpostens ohne Verwaltungsakt
- Judicialis
HSchG § 89 Abs. 3; ; HVwVfG § 35
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gießen, 12.11.2008 - 5 L 4170/08
- VGH Hessen, 10.03.2009 - 1 B 2553/08
Papierfundstellen
- DÖV 2009, 591
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 10.02.2000 - 2 A 10.98
Bewährung auf einem höherwertigen Dienstposten; Dienstposten, Bewährung auf einem …
Auszug aus VGH Hessen, 10.03.2009 - 1 B 2553/08
Die Feststellung der Nichteignung kann gerichtlich nur auf Verfahrensfehler, die Einhaltung der vom Dienstherrn erlassenen Beurteilungsrichtlinien sowie daraufhin überprüft werden, ob der Begriff der Eignung oder die gesetzlichen Grenzen der Beurteilungsermächtigung verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (so ausdrücklich: BVerwG, Urteil vom 10.02.2000 - 2 A 10.98 - ZBR 2000, S. 305 ff. = DÖD 2001, S. 36 ff. = NVwZ-RR 2000, S. 619 ff.). - VG Gießen, 01.07.2008 - 5 L 1393/08
Abordnung nach Nichtbewährung in kommissarischer Schulleitung
Auszug aus VGH Hessen, 10.03.2009 - 1 B 2553/08
Zwar sind in den Stellungnahmen vom Oktober 2008 nur die Geschehnisse seit den Sommerferien 2008 niedergelegt; aus den Behördenakten und der Akte des vorangegangenen gerichtlichen Eilverfahrens beim Verwaltungsgericht Gießen (5 L 1393/08.GI) ergibt sich jedoch, dass bereits im Laufe des Jahres 2007 die Konflikte mit dem Personalrat bestanden haben und das Staatliche Schulamt die Antragstellerin auf Mängel in der verwaltungsmäßigen Abwicklung und in ihrer Personalführungskompetenz angesprochen hat. - BVerwG, 20.01.2000 - 2 C 13.99
Beamtenverhältnis auf Probe, Einstellung in das -; Einstellung in das …
Auszug aus VGH Hessen, 10.03.2009 - 1 B 2553/08
Die Feststellung der Nichteignung kann gerichtlich nur auf Verfahrensfehler, die Einhaltung der vom Dienstherrn erlassenen Beurteilungsrichtlinien sowie daraufhin überprüft werden, ob der Begriff der Eignung oder die gesetzlichen Grenzen der Beurteilungsermächtigung verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (so ausdrücklich: BVerwG, Urteil vom 10.02.2000 - 2 A 10.98 - ZBR 2000, S. 305 ff. = DÖD 2001, S. 36 ff. = NVwZ-RR 2000, S. 619 ff.).