Rechtsprechung
BVerwG, 12.09.2001 - 1 B 325.01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Einstellung eines Verfahrens gegen Nichtzulassung der Revision wegen Rücknahme der Beschwerde
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 23.05.2001 - 23 B 00.31516
- BVerwG, 12.09.2001 - 1 B 325.01
Rechtsprechung
OVG Sachsen, 05.12.2002 - 1 B 325/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
SächsBO § 6, § 29 Abs. 8
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Sachsen, 25.08.2005 - 1 B 889/04
Abweichung, Abstandsflächen, Bestandsschutz, Nutzungsänderung, Gebietsart, …
Dass die Beigeladene die bisherige Nutzung ihrer Bestandsgebäude als Altersheim im Jahre 1996 aufgegeben hat, betrifft nicht die Existenz der Bausubstanz (vgl. zur allenfalls fehlerhaften Berücksichtigung von Bestandsschutz nach einem vollständigen Abriss der Substanz eines zu ersetzenden Gebäudes SächsOVG, Urt. v. 5.12.2002 - 1 B 325/01 -, SächsVBl 2003, 235). - VG Köln, 05.09.2017 - 2 K 6600/15
Keine naturschutzrechtliche Befreiung für einen Friedwald in Swisttal
Wird im Rahmen eines Verwaltungsakts auf Antragsunterlagen verwiesen, kann eine mangelnde Bestimmtheit dieser Dokumente zur Unbestimmtheit des Verwaltungsakts führen, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Mai 1994 - 10 A 1025/90 -, juris; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 05. Dezember 2002 - 1 B 325/01 -, juris; Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 14. Juli 2008 - 2 Bf 277/03 -, juris. - OVG Sachsen, 08.11.2018 - 1 A 175/18
Zustellung; Widerspruchsbescheid; Baugenehmigung; Fiktion; Nachbarschutz
Fehlt es in dieser Hinsicht an einer hinreichenden Bestimmtheit der Baugenehmigung und ist insoweit eine Verletzung von Nachbarrechten nicht auszuschließen, so steht dem betroffenen Nachbarn ein Abwehrrecht hiergegen zu (…vgl. Senatsurt. v. 5 April 2013 - 1 A 247/12 -, juris Rn. 26; Senatsurt. v. 5. Dezember 2002 - 1 B 325/01 -, juris Rn. 21 ff.;… BayVGH, Beschl. v. 5. Juli 2017 - 9 CS 17.603 -, juris Rn. 13). - VGH Bayern, 12.07.2021 - 1 ZB 21.735
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag nach stattgegebener Nachbarklage gegen …
Eine zur Aufhebung einer im Nachbarrechtsstreit angefochtenen Baugenehmigung führende Unbestimmtheit hinsichtlich nachbarrechtsrelevanter Baumaßnahmen kann sich daraus ergeben, dass sich hinsichtlich der einzuhaltenden Abstandsflächen relevante und zum Gegenstand der Baugenehmigung gemachte Pläne inhaltlich widersprechen (vgl. SächsOVG, B.v. 5.12.2002 - 1 B 325/01 - juris Rn. 21).