Rechtsprechung
   BVerwG, 23.05.1995 - 1 B 78.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,2250
BVerwG, 23.05.1995 - 1 B 78.95 (https://dejure.org/1995,2250)
BVerwG, Entscheidung vom 23.05.1995 - 1 B 78.95 (https://dejure.org/1995,2250)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Mai 1995 - 1 B 78.95 (https://dejure.org/1995,2250)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2250) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Unzuverlässigkeit i.S.d. § 35 GewO - Gewerbebetreibende - Überschreitung der Bagatellschwelle - Gewerbeausübung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (57)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 29.03.1966 - I C 27.65
    Auszug aus BVerwG, 23.05.1995 - 1 B 78.95
    Nicht die Strafurteile oder die Polizeiverfügungen, sondern das Verhalten des Gewerbetreibenden, das zu ihnen geführt hat oder sich an die behördliche Verfügung anschließt, kann die Gewerbeuntersagung erfordern (vgl. BVerwGE 24, 34 ).
  • BVerwG, 21.09.1992 - 1 B 152.92

    Gewerberecht: Gewerberechtliche Unzuverlässigkeit augrund von Straftaten in der …

    Auszug aus BVerwG, 23.05.1995 - 1 B 78.95
    Das ist bei getilgten oder zu tilgenden Verurteilungen grundsätzlich nicht der Fall (Beschluß vom 21. September 1992 - BVerwG 1 B 152.92 - GewArch 1995, 115).
  • BVerwG, 09.07.1993 - 1 B 105.93

    Auch lange zurückliegende Straftaten können zum Widerruf einer Bauträgererlaubnis …

    Auszug aus BVerwG, 23.05.1995 - 1 B 78.95
    Ob und inwieweit längere Zeit zurückliegendes Fehlverhalten die Annahme der Unzuverlässigkeit rechtfertigt, ist wiederum eine Problematik des Einzelfalles (vgl. auch Beschluß vom 9. Juli 1993 - BVerwG 1 B 105.93 - Buchholz 451.20 § 34 c GewO Nr. 6 = GewArch 1993, 414).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 4 B 1401/15

    Bewachungsgewerbe; Unzuverlässigkeit

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 23.5.1995 - 1 B 78.95 -, GewArch 1995, 377 = juris, Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 23.4.2015 - 4 A 955/13 -, juris, Rn. 13, m. w. N., und Rn. 13 ff.
  • BVerwG, 26.03.1996 - 1 C 12.95

    Waffenrecht: Verwertungsverbot im Bundeszentralregister getilgter Straftaten

    Der Gesichtspunkt der Bewährung greift jedoch, wie sich von selbst versteht, dann nicht durch, wenn und soweit sich ein die Bagatellschwelle überschreitendes Verhalten des Inhabers der waffenrechtlichen Erlaubnis über einen längeren Zeitraum bis in die Gegenwart hinzieht (vgl. dazu Beschluß vom 23. Mai 1995 - BVerwG 1 B 78.95 - Buchholz 451.20 § 35 GewO Nr. 59).
  • BVerwG, 26.02.1997 - 1 B 34.97

    Gewerberecht - Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit, Prognoseentscheidung

    Ob sie im Zeitpunkt der Entscheidung des Berufungsgerichts abgelaufen war, auf den die Klägerin offenbar abhebt, ist unerheblich, weil die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Widerspruchsentscheidung maßgebend ist (vgl. auch Beschluß vom 23. Mai 1995 - BVerwG 1 B 78.95 - Buchholz 451.20 § 35 GewO Nr. 59 = GewArch 1995, 377).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht