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   BVerwG, 21.05.1996 - 1 B 84.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,5384
BVerwG, 21.05.1996 - 1 B 84.96 (https://dejure.org/1996,5384)
BVerwG, Entscheidung vom 21.05.1996 - 1 B 84.96 (https://dejure.org/1996,5384)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Mai 1996 - 1 B 84.96 (https://dejure.org/1996,5384)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 8 Abs. 1 Nr. 1 § 30 § 32a Abs. 1 S. 3
    Ausländerrecht: Fehlendes Visum vor der Einreise aus einem Kriegsgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 31.08.1994 - 1 B 71.94

    Versagung der Aufenthaltsbefugnis bei Einreise des Ausländers ohne erforderliches

    Auszug aus BVerwG, 21.05.1996 - 1 B 84.96
    Dies bestätigt den Grundsatz, daß § 8 Abs. 1 AuslG auch dann Anwendung findet, wenn der Ausländer aus einem Kriegs- oder Bürgerkriegsgebiet einreist (vgl. auch Beschluß vom 31. August 1994 - BVerwG 1 B 71.94 - Buchholz 402.240 § 30 AuslG 1990 Nr. 3).
  • BVerwG, 03.06.1997 - 1 C 18.96

    Keine Befreiung von Visumspflicht für erfolglose Asylbewerber

    b) Vom Erfordernis der Einholung einer Aufenthaltsgenehmigung in der Form des Sichtvermerks war der Kläger auch nicht befreit, wenn er Bürgerkriegsflüchtling war (Beschluß vom 21. Mai 1996 - BVerwG 1 B 84.96 - Buchholz 402.240 § 8 AuslG 1990 Nr. 6).
  • BVerwG, 18.06.1996 - 1 C 17.95

    Ausländerrecht: Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung bei Einreise

    Nach Abs. 1 Satz 3 dieser Bestimmung kann die Anordnung zur Aufnahme von Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen vorsehen, daß die Aufenthaltsbefugnis abweichend von § 8 Abs. 1 AuslG erteilt wird (vgl. Beschluß vom 31. August 1994 - BVerwG 1 B 71.94 - Buchholz 402.240 § 30 AuslG 1990 Nr. 3; Beschluß vom 21. Mai 1996 - BVerwG 1 B 84.96 -).
  • VG Mainz, 02.03.2022 - 3 L 68/22

    Anordnung eines Fahrtenbuchs

    Art und Umfang der Ermittlungstätigkeit der Bußgeldbehörde können sich im Weiteren an den Erklärungen des Fahrzeughalters ausrichten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23.12.1996 - 1 1 B 84/96 - juris, Rn. 3; OVG RP, Beschluss vom 4.8.2015 - 7 B 10540/15 -, juris, Rn. 9).
  • OVG Niedersachsen, 15.10.1996 - 11 L 4640/95

    Aufenthaltserlaubnis als Wiederkehrer;; Asylbewerber; Aufenthaltserlaubnis;

    Auch die Einreise aus einem Kriegs- oder Bürgerkriegsgebiet befreite die Kläger nicht, vor ihrer Einreise eine Aufenthaltserlaubnis in Form des Sichtvermerks einzuholen (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.6.1996 - 1 C 17.95 - Beschl. v. 21.5.1996, InfAuslR 1996, 275).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.1998 - 17 B 1505/97

    D (A), Bosnier, Moslems, Besuchervisum, Visumspflicht, Illegale Einreise,

    Die Visumspflicht gilt auch für Bürgerkriegsflüchtlinge, BVerwG, Beschluß vom 21. Mai 1996 - 1 B 84.96 -, Buchholz 402.240 § 8 AuslG 1990 Nr. 6 = InfAuslR 1996, 275; Urteil vom 18. Juni 1996 - 1 C 17.95 -, BVerwGE 101, 265 (269); Urteil vom 3. Juni 1997 - 1 C 18.96 -, NVwZ 1998, 189.
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