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   BSG, 19.04.1990 - 1 BA 243/88   

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https://dejure.org/1990,15876
BSG, 19.04.1990 - 1 BA 243/88 (https://dejure.org/1990,15876)
BSG, Entscheidung vom 19.04.1990 - 1 BA 243/88 (https://dejure.org/1990,15876)
BSG, Entscheidung vom 19. April 1990 - 1 BA 243/88 (https://dejure.org/1990,15876)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 12.03.1996 - 1 BvR 609/90

    Kindererziehungszeiten

    den Beschluß des Bundessozialgerichts vom 19. April 1990 - 1 BA 243/88 -,.

    Der Beschluß des Bundessozialgerichts vom 19. April 1990 - 1 BA 243/88 - und das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 10. November 1988 - L 5 A 105/87 - verletzen die Beschwerdeführerin zu II. in ihrem Grundrecht aus Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes.

  • BSG, 09.04.2003 - B 5 RJ 18/02 R

    Bewertung beitragsbelegter Kindererziehungszeiten bei Bestandsrenten vor dem 1.

    Von daher kann nicht mehr ohne weiteres auf die bei Erlass des Bescheids über die Bewilligung der BU-Rente im Juli 1994 vorhandene höchstrichterliche Rechtsprechung abgestellt werden, wonach § 1255a Abs. 5 RVO als verfassungsgemäß anzusehen sei (BSG Urteile vom 1. September 1988 - 4/11 RA 59/87 - SozR 2200 § 1255a Nr. 20 sowie vom 19. April 1990 - 1 RA 83/88 - DAngVers 1991, 96 - und 1 BA 243/88 - veröffentlicht in JURIS), nachdem das BVerfG diese Auffassung in seinem Beschluss vom 12. März 1996 (1 BvR 609/90, 692/90 - BVerfGE 94, 241 = SozR 3-2200 § 1255a Nr. 5) verworfen hat.
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