Weitere Entscheidung unten: OVG Hamburg, 14.06.2002

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   OVG Hamburg, 14.06.2002 - 1 Bf 38/02.A, 1 Bf 37/02.A   

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OVG Hamburg, 14.06.2002 - 1 Bf 38/02.A, 1 Bf 37/02.A (https://dejure.org/2002,10205)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 14.06.2002 - 1 Bf 38/02.A, 1 Bf 37/02.A (https://dejure.org/2002,10205)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 14. Juni 2002 - 1 Bf 38/02.A, 1 Bf 37/02.A (https://dejure.org/2002,10205)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abschiebungsschutz für Rückkehrer nach Afghanistan

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 53 Abs. 6 S. 1
    Afghanistan, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, Sicherheitslage, Übergriffe, Verminung, Versorgungslage, Existenzminimum, Soziale Bindungen, Hilfsorganisationen, Alleinerziehende Frauen, Extreme Gefahrenlage, Politische Entwicklung, Taliban, Gebietsgewalt, ...

  • Judicialis

    AuslG § 53 Abs. 6 Satz 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Hamburg, 23.02.2001 - 1 Bf 127/98

    Afghanistan, Tadschiken, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis,

    Auszug aus OVG Hamburg, 14.06.2002 - 1 Bf 38/02
    Eine extreme Gefahrenlage, die zur Bewilligung von Abschiebungsschutz in verfassungskonformer Anwendung des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG führt, liegt für Rückkehrer nach Afghanistan jedenfalls im Kabuler Raum nicht (mehr) vor (Änderung der Rechtsprechung des Senats, vgl. Urt. v. 23.2.2001, 1 Bf 127/98.A).

    Der erkennende Senat hatte mit Urteil vom 23. Februar 2001 (1 Bf 127/98.A) - erstmals - angenommen, dass für Rückkehrer nach Afghanistan, die dort keine Familienmitglieder oder einen sonstigen Rückhalt vorfinden würden, eine derartige extreme Gefahrenlage gegeben ist, die ihrer Abschiebung nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG entgegensteht.

  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner

    Auszug aus OVG Hamburg, 14.06.2002 - 1 Bf 38/02
    Angesichts der gesetzlichen Sperrwirkung des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG bei allgemeinen Gefahren kann eine derartige extreme Gefahrenlage nur unter sehr engen Voraussetzungen angenommen werden, wie das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 12. Juli 2001 (DVBl. 2001 S. 1531) - erneut - betont hat.
  • OVG Hamburg, 24.10.2002 - 1 Bf 67/98

    Ausländerrecht, Asylrecht

    Für Rückkehrer nach Afghanistan besteht jedenfalls im Kabuler Raum keine extreme Gefahrenlage mehr, die eine verfassungskonforme Anwendung des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG trotz fehlender individueller Gefahr rechtfertigen würde (wie Urteil des Senats vom 14.6. 2002, 1 Bf 38/02. A und 1 Bf 37/02.A).

    Das gelte entgegen den Feststellungen des Senats im Urteil vom 14. Juni 2002 (1 Bf 37/02.A) auch heute noch.

    Dies hat der Senat in seinem den Beteiligten bekannten Urteil vom 14. Juni 2002 (1 Bf 37/02.A, 1 Bf 38/02.A) im Einzelnen näher ausgeführt.

  • OVG Hamburg, 14.06.2002 - 1 Bf 37/02

    Afghanistan

    1 Bf 38/02.A 1 Bf 37/02.A.

    Den unter anderem auf Verletzung rechtlichen Gehörs (fehlende Einführung und Würdigung von Quellen) gestützten Zulassungsanträgen der Kläger zu 2) bis 5) hat der Senat durch Beschlüsse vom 8. Februar 2002 stattgegeben und die Verfahren 1 Bf 37/02.A und 1 Bf 38/02.A zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung miteinander verbunden.

  • VG Hamburg, 20.10.2008 - 5 A 694/06

    Abschiebungsschutzlage für jungen Tadschiken bezogen auf Kabul

    Eine solche extreme Gefahrenlage liegt für den Kläger als alleinstehenden gesunden Tadschiken bei einer Rückkehr nach Afghanistan jedenfalls im Raum Kabul derzeit nicht vor (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 14.6.2002 - 1 Bf 38/02.A, 1 Bf 37/02.A; bestätigt durch Beschluss vom 24.10.2002 - 1 Bf 67.98.A, Urt. vom 22.11.2002 - 1 Bf 154/02.A, 1 Bf 155/02.A, 1 Bf 156/02.A, Urt. v. 11.4.2003 - 1 Bf 104/01.A; OVG Münster, Urt. v. 28.2.2008 - 20 A 2375/07.A; OVG Bautzen, Urt. v. 23.8.2006 - A 1 B 58/06; VGH Kassel, Urtl v. 7.2.2008 - 8 UE 1913/06.A; VG Ansbach, Urt. v. 26.11.2007 - AN 11 K 07.30671, alle juris):.
  • VG Hamburg, 06.05.2008 - 10 A 100/08

    Widerruf der Feststellung des Vorliegens eines Abschiebehindernisses bei

    Eine solche extreme Gefahrenlage liegt für Rückkehrer nach Afghanistan jedenfalls im Kabuler Raum derzeit im Allgemeinen nicht vor (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 14.06.2002 - 1 Bf 38/02.A, 1 Bf 37/02.A - bestätigt durch Beschluss vom 24.10.2002 -1 Bf 67/98.A -, Urteil vom 22.11.2002 - 1 Bf 154/02.A, 1 Bf 155/02.A, 1 Bf 156/02.A -, Urteil vom 11.04.2003 - 1 Bf 104/01.A - OVG Münster, Urteil vom 28.02.2008 - 20 A 2375/07.A - OVG Bautzen, Urteil vom 23.08.2006 - A 1 B 58/06 - VGH Kassel, Urteil vom 07.02.2008 - 8 UE 1913/06.A - VG Ansbach, Urteil vom 26.11.2007 - AN 11 K 07.30671 -, alle juris).
  • OVG Hamburg, 27.06.2003 - 1 Bf 46/03
    Insoweit weiche das Urteil jedoch von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 25.11.1997, 9 C 58.96) und des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (Urt. v. 14.6.2002, 1 Bf 37/02.A; 1 Bf 38/02.A) ab.
  • OVG Hamburg, 30.12.2002 - 1 Bf 455/02

    D (A), Verfahrensrecht, Berufungszulassungsantrag, Divergenzrüge, Urteilsgründe,

    Das Urteil des Verwaltungsgerichts weicht weder von der Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 14. Juni 2002 (1 Bf 37/02.A; 1 Bf 38/02.A) ab, wie die Beklagte meint, noch ist eine Divergenz zu Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts gegeben, wie der Beteiligte in seinem Zulassungsantrag geltend macht.
  • VG Hamburg, 10.11.2008 - 5 A 226/07

    Afghanistan, Widerruf, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene

    Für den Kläger als alleinstehenden gesunden Tadschiken liegt bei einer Rückkehr nach Afghanistan eine solche extreme Gefahrenlage jedenfalls im Raum Kabul derzeit nicht vor (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 14, 6.2002 - 1 Bf 38/02.A, 1 Bf 37/02.A; bestätigt durch Beschluss vom 24.10.2002 - 1 Bf 67.98.A, Urt. vom 22.11.2002 - 1 Bf 154/02.A, 1 Bf 155/02.A, 1 Bf 156/02A Urt. v. 11.4.2003 - 1 Bf 104/01.A; OVG Münster, Urt. v. 28.2.2008 - 20 A 2375/07.A; OVG Bautzen, Urt. v. 23.8.2006 - A 1 B 58/06; VGH Kassel, Urt. v. 7.2.2008 - 8 UE 1913/06A VG Ansbach, Urt. v. 26.11.2007 - AN 11 K 07.30671, jew. juris):.
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   OVG Hamburg, 14.06.2002 - 1 Bf 37/02.A, 1 Bf 38/02.A   

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https://dejure.org/2002,13645
OVG Hamburg, 14.06.2002 - 1 Bf 37/02.A, 1 Bf 38/02.A (https://dejure.org/2002,13645)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 14.06.2002 - 1 Bf 37/02.A, 1 Bf 38/02.A (https://dejure.org/2002,13645)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 14. Juni 2002 - 1 Bf 37/02.A, 1 Bf 38/02.A (https://dejure.org/2002,13645)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung von Abschiebungsschutz ; Verfassungskonforme Anwendung des § 53 Abs. 6 Satz 1 Ausländergesetz (AuslG); Rückkehrer nach Afghanistan; Extreme Gefahrenlage im Kabuler Raum; Schwankende Sicherheitslage; Gesetzliche Sperrwirkung des § 53 Abs. 6 Satz 2 ...

  • Judicialis

    AuslG § 53 Abs. 6 Satz 1

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Hamburg, 23.02.2001 - 1 Bf 127/98

    Afghanistan, Tadschiken, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis,

    Auszug aus OVG Hamburg, 14.06.2002 - 1 Bf 37/02
    Eine extreme Gefahrenlage, die zur Bewilligung von Abschiebungsschutz in verfassungskonformer Anwendung des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG führt, liegt für Rückkehrer nach Afghanistan jedenfalls im Kabuler Raum nicht (mehr) vor (Änderung der Rechtsprechung des Senats, vgl. Urt. v. 23.2.2001, 1 Bf 127/98.A).

    Der erkennende Senat hatte mit Urteil vom 23. Februar 2001 (1 Bf 127/98.A) - erstmals - angenommen, dass für Rückkehrer nach Afghanistan, die dort keine Familienmitglieder oder einen sonstigen Rückhalt vorfinden würden, eine derartige extreme Gefahrenlage gegeben ist, die ihrer Abschiebung nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG entgegensteht.

  • OVG Hamburg, 14.06.2002 - 1 Bf 38/02

    Afghanistan

    Auszug aus OVG Hamburg, 14.06.2002 - 1 Bf 37/02
    1 Bf 38/02.A 1 Bf 37/02.A.

    Den unter anderem auf Verletzung rechtlichen Gehörs (fehlende Einführung und Würdigung von Quellen) gestützten Zulassungsanträgen der Kläger zu 2) bis 5) hat der Senat durch Beschlüsse vom 8. Februar 2002 stattgegeben und die Verfahren 1 Bf 37/02.A und 1 Bf 38/02.A zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung miteinander verbunden.

  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner

    Auszug aus OVG Hamburg, 14.06.2002 - 1 Bf 37/02
    Angesichts der gesetzlichen Sperrwirkung des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG bei allgemeinen Gefahren kann eine derartige extreme Gefahrenlage nur unter sehr engen Voraussetzungen angenommen werden, wie das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 12. Juli 2001 (DVBl. 2001 S. 1531) - erneut - betont hat.
  • OVG Hamburg, 11.04.2003 - 1 Bf 104/01

    Afghanistan, Hazara, Gebietsgewalt, Verfolgungsbegriff, Quasi-staatliche

    Denn eine extreme Gefahrenlage, die ausnahmsweise eine Individualentscheidung auch außerhalb des § 54 AuslG zuließe, besteht nach der den Beteiligten bekannten Rechtsprechung des erkennenden Senats (Urt. v. 14.6.2002, 1 Bf 37/02.A, 1 Bf 38/02.A; Urt. v. 22.11.2002, 1 Bf 154/02.A) jedenfalls im Kabuler Raum nicht (mehr).
  • OVG Hamburg, 22.11.2002 - 1 Bf 154/02

    Afghanistan, Hindus, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis,

    Dies hat der Senat allgemein für den Kabuler Raum in seinem den Beteiligten bekannten Urteil vom 14. Juni 2002 (1 Bf 37/02.A, 1 Bf 38/02.A) im Einzelnen ausgeführt und an dieser Einschätzung auch in späteren, dem Prozessbevollmächtigten der Kläger bekannten Entscheidungen (z.B. Beschluss v. 24.10.2002, 1 Bf 67/98.A) festgehalten (a).
  • VG Hamburg, 20.10.2008 - 5 A 694/06

    Abschiebungsschutzlage für jungen Tadschiken bezogen auf Kabul

    Eine solche extreme Gefahrenlage liegt für den Kläger als alleinstehenden gesunden Tadschiken bei einer Rückkehr nach Afghanistan jedenfalls im Raum Kabul derzeit nicht vor (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 14.6.2002 - 1 Bf 38/02.A, 1 Bf 37/02.A; bestätigt durch Beschluss vom 24.10.2002 - 1 Bf 67.98.A, Urt. vom 22.11.2002 - 1 Bf 154/02.A, 1 Bf 155/02.A, 1 Bf 156/02.A, Urt. v. 11.4.2003 - 1 Bf 104/01.A; OVG Münster, Urt. v. 28.2.2008 - 20 A 2375/07.A; OVG Bautzen, Urt. v. 23.8.2006 - A 1 B 58/06; VGH Kassel, Urtl v. 7.2.2008 - 8 UE 1913/06.A; VG Ansbach, Urt. v. 26.11.2007 - AN 11 K 07.30671, alle juris):.
  • VG Hamburg, 06.05.2008 - 10 A 100/08

    Widerruf der Feststellung des Vorliegens eines Abschiebehindernisses bei

    Eine solche extreme Gefahrenlage liegt für Rückkehrer nach Afghanistan jedenfalls im Kabuler Raum derzeit im Allgemeinen nicht vor (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 14.06.2002 - 1 Bf 38/02.A, 1 Bf 37/02.A - bestätigt durch Beschluss vom 24.10.2002 -1 Bf 67/98.A -, Urteil vom 22.11.2002 - 1 Bf 154/02.A, 1 Bf 155/02.A, 1 Bf 156/02.A -, Urteil vom 11.04.2003 - 1 Bf 104/01.A - OVG Münster, Urteil vom 28.02.2008 - 20 A 2375/07.A - OVG Bautzen, Urteil vom 23.08.2006 - A 1 B 58/06 - VGH Kassel, Urteil vom 07.02.2008 - 8 UE 1913/06.A - VG Ansbach, Urteil vom 26.11.2007 - AN 11 K 07.30671 -, alle juris).
  • OVG Hamburg, 27.06.2003 - 1 Bf 46/03
    Insoweit weiche das Urteil jedoch von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 25.11.1997, 9 C 58.96) und des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (Urt. v. 14.6.2002, 1 Bf 37/02.A; 1 Bf 38/02.A) ab.
  • OVG Hamburg, 22.11.2002 - 1 Bf 156/02

    Abschiebungsschutz für Hindus nach Afghanistan; Verfassungskonforme Anwendung des

    Dies hat der Senat allgemein für den Kabuler Raum in seinem den Beteiligten bekannten Urteil vom 14. Juni 2002 (1 Bf 37/02.A, 1 Bf 38/02.A) im Einzelnen ausgeführt und an dieser Einschätzung auch in späteren, dem Prozessbevollmächtigten der Kläger bekannten Entscheidungen (z.B. Beschluss v. 24.10.2002, 1 Bf 67/98.A) festgehalten (a).
  • OVG Hamburg, 22.11.2002 - 1 Bf 155/02

    Verfassungskonforme Anwendung des § 53 Abs. 6 Satz 1 Ausländergesetz (AuslG);

    Dies hat der Senat allgemein für den Kabuler Raum in seinem den Beteiligten bekannten Urteil vom 14. Juni 2002 (1 Bf 37/02.A, 1 Bf 38/02.A) im Einzelnen ausgeführt und an dieser Einschätzung auch in späteren, dem Prozessbevollmächtigten der Kläger bekannten Entscheidungen (z.B. Beschluss v. 24.10.2002, 1 Bf 67/98.A) festgehalten (a).
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