Volltextveröffentlichungen (3)

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AuslG § 53 Abs. 6 S. 1
  Afghanistan, Hindus, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, Diskriminierung, Religiös motivierte Verfolgung, Existenzminimum, Extreme Gefahrenlage, Verfolgung durch Dritte, Mittelbare Verfolgung

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• OVG Schleswig-Holstein, 13.05.1998 - 2 L 141/95

  Afghanistan, Hindus, Religiös motivierte Verfolgung, Abschiebungshindernis, …

  Auszug aus OVG Hamburg, 11.06.1999 - 1 Bf 515/98

  Die sehr schlechten materiellen Existenzbedingungen, die für die Rückkehrer nach Afghanistan derzeit bestehen, führen auch bei Hindus noch nicht zu einer extremen Gefährdungssituation, daß dadurch eine entsprechende Anwendung des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG geboten wäre (… wie OVG Münster, Urt. v. 29.1.1998, 20 A 6552/95.A; a. A. OVG Schleswig Urt. v. 13.5.1998, 2 L 141/95 ).

  Die sehr schlechten materiellen Existenzbedingungen, die für die Rückkehrer nach Afghanistan derzeit bestehen, führen auch bei Hindus noch nicht zu einer extremen Gefährdungssituation, daß dadurch eine entsprechende Anwendung des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG geboten wäre (… wie OVG Münster, Urt. v. 29.1.1998, 20 A 6552/95.A; a. A. OVG Schleswig Urt. v. 13.5.1998, 2 L 141/95 ).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.1998 - 20 A 6552/95

  Afghanistan, Hindus, Religiös motivierte Verfolgung, Verfolgung durch Dritte, …

  Auszug aus OVG Hamburg, 11.06.1999 - 1 Bf 515/98

  Die sehr schlechten materiellen Existenzbedingungen, die für die Rückkehrer nach Afghanistan derzeit bestehen, führen auch bei Hindus noch nicht zu einer extremen Gefährdungssituation, daß dadurch eine entsprechende Anwendung des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG geboten wäre ( wie OVG Münster, Urt. v. 29.1.1998, 20 A 6552/95.A;… a. A. OVG Schleswig Urt. v. 13.5.1998, 2 L 141/95 ).

  Die sehr schlechten materiellen Existenzbedingungen, die für die Rückkehrer nach Afghanistan derzeit bestehen, führen auch bei Hindus noch nicht zu einer extremen Gefährdungssituation, daß dadurch eine entsprechende Anwendung des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG geboten wäre ( wie OVG Münster, Urt. v. 29.1.1998, 20 A 6552/95.A;… a. A. OVG Schleswig Urt. v. 13.5.1998, 2 L 141/95 ).

• OVG Hamburg, 22.11.2002 - 1 Bf 154/02

  Afghanistan, Hindus, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, …

  Soweit sie eine Diskriminierung als Hindus befürchten, ist dies - abgesehen von der sachlichen Berechtigung - nicht individuell begründet, sondern trifft die gesamte hinduistische Bevölkerung Afghanistans als Bevölkerungsgruppe (vgl. OVG Hamburg, Urteil auf Grund mündlicher Verhandlung vom 11.6.1999, 1 Bf 515/98.A).

  Hierfür hat der Senat schon unter der Herrschaft der Taliban nichts Greifbares finden können (vgl. Urt. auf Grund mündlicher Verhandlung v. 11.6.1999, 1 Bf 515/98.A).

• OVG Hamburg, 22.11.2002 - 1 Bf 156/02

  Abschiebungsschutz für Hindus nach Afghanistan; Verfassungskonforme Anwendung des …

  Soweit sie eine Diskriminierung als Hindus befürchten, ist dies - abgesehen von der sachlichen Berechtigung - nicht individuell begründet, sondern trifft die gesamte hinduistische Bevölkerung Afghanistans als Bevölkerungsgruppe (vgl. OVG Hamburg, Urteil auf Grund mündlicher Verhandlung vom 11.6.1999, 1 Bf 515/98.A).

  Hierfür hat der Senat schon unter der Herrschaft der Taliban nichts Greifbares finden können (vgl. Urt. auf Grund mündlicher Verhandlung v. 11.6.1999, 1 Bf 515/98.A).

• OVG Hamburg, 22.11.2002 - 1 Bf 155/02

  Verfassungskonforme Anwendung des § 53 Abs. 6 Satz 1 Ausländergesetz (AuslG); …

  Soweit sie eine Diskriminierung als Hindus befürchten, ist dies - abgesehen von der sachlichen Berechtigung - nicht individuell begründet, sondern trifft die gesamte hinduistische Bevölkerung Afghanistans als Bevölkerungsgruppe (vgl. OVG Hamburg, Urteil auf Grund mündlicher Verhandlung vom 11.6.1999, 1 Bf 515/98.A).

  Hierfür hat der Senat schon unter der Herrschaft der Taliban nichts Greifbares finden können (vgl. Urt. auf Grund mündlicher Verhandlung v. 11.6.1999, 1 Bf 515/98.A).

• OVG Hamburg, 27.06.2003 - 1 Bf 46/03
  Dass es sich bei der hinduistischen Bevölkerung in Afghanistan bzw. bei den Hindu-Flüchtlingen aus Afghanistan, die dorthin zurückkehren, um eine Bevölkerungsgruppe im Sinne des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG handelt, hat der Senat bereits mehrfach festgestellt (…vgl. Urt. v. 22.11.2002, 1 Bf 156/02.A; Urteil auf Grund mündlicher Verhandlung vom 11.6.1999, 1 Bf 515/98.A m.w.N.).