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   BVerfG, 11.03.1980 - 1 BvL 20/76, 1 BvR 826/76   

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https://dejure.org/1980,47
BVerfG, 11.03.1980 - 1 BvL 20/76, 1 BvR 826/76 (https://dejure.org/1980,47)
BVerfG, Entscheidung vom 11.03.1980 - 1 BvL 20/76, 1 BvR 826/76 (https://dejure.org/1980,47)
BVerfG, Entscheidung vom 11. März 1980 - 1 BvL 20/76, 1 BvR 826/76 (https://dejure.org/1980,47)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zur Verfassungsmäßigkeit von AFG Paragraph 168 Abs 1 S 1 - Zusammentreffen von Arbeitslosengeld und Soldatenversorgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 53, 313
  • NJW 1980, 1738
 
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Wird zitiert von ... (172)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 15.06.1971 - 1 BvR 88/69

    Verfassungsmäßigkeit des Ruhens eines Anspruchs auf Altersruhegeld bei Erhalt von

    Auszug aus BVerfG, 11.03.1980 - 1 BvL 20/76
    Es ist mit dem Grundgesetz vereinbar, daß das Arbeitslosengeld für den Zeitraum ruht, für den es mit Versorgungsbezügen aus dem Soldatenversorgungsgesetz zusammentrifft (im Anschluß an BVerfGE 31, 185 ).«.
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