Rechtsprechung
   BVerfG, 10.05.1988 - 1 BvR 111/77   

Volltextveröffentlichungen

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    Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der Heilpraktiker von der Kassenzulassung

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 78, 155
  • NJW 1988, 2292



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Wird zitiert von ... (90)  

  • BVerfG, 24.10.2002 - 2 BvF 1/01  

    Altenpflege

    Das Heilpraktikergesetz diente damals wie heute der Abwehr von Gefahren, die vor allem von fachlich ungeeigneten Personen für die Gesundheit der Patienten ausgehen (vgl. BVerfGE 78, 155 ; 78, 179 ).
  • BVerfG, 31.03.1998 - 1 BvR 2167/93  

    Altersgrenze für Kassenärzte ist verfassungsgemäß

    Ob auch die Sicherung der Qualität der vertragsärztlichen Versorgung im Hinblick auf eine rasche und sichere Heilung der Versicherten und die effektive und sparsame Verwendung der Beiträge (vgl. BVerfGE 78, 155 ) oder die Sicherstellung der vollen Einsatzfähigkeit des Vertragsarztes (vgl. BVerfGE 16, 286 ; 33, 171 ) die Altersgrenze rechtfertigen kann, bedarf keiner Entscheidung.

    Hält eine zwischen Berufsguppen differenzierende Regelung dem Maßstab des Art. 12 Abs. 1 GG stand, liegt hierin regelmäßig zugleich die ausreichende Rechtfertigung für die vorgenommene Ungleichbehandlung (vgl. BVerfGE 78, 155 in Abgrenzung zu BVerfGE 25, 236 ).

  • BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 24/06 R  

    Krankenversicherung - verfassungskonforme Auslegung leistungsrechtlicher

    Der Arztvorbehalt soll dafür sorgen, dass eine auf öffentliche Kosten durchgeführte Behandlung durch die Art der angewandten Methoden und die Qualifikation der behandelnden Personen objektiv Erfolg verspricht (BVerfGE 78, 155, 162 = SozR 2200 § 368 Nr. 11, auf BSGE 48, 47, 52 f = SozR 2200 § 368 Nr. 4 verweisend).
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