Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber einer Geltendmachung der Verfassungswidrigkeit des § 522 Abs 2 ZPO im fachgerichtlichen Verfahren

 
• Wolters Kluwer

  Annahme einer Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung; Grundsatz der Subsidiarität; Behauptung der Verfassungswidrigkeit des § 522 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 3 Zivilprozessordnung (ZPO) wegen Verstoßes gegen Justizgewähranspruch und Gleichheitssatz; Zurückweisung der Berufung

• Judicialis

  GG Art. 3 Abs. 1; ; ZPO § 522 Abs. 1 Satz 4; ; ZPO § 522 Abs. 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 19 Abs. 4; ZPO (ab 1.1.2002) § 522 Abs. 2
  Verwerfung der Berufung durch Beschluß nach dem Zivilprozeß-Reformgesetz; Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Zurückweisung der Berufung durch unanfechtbaren Beschluss: Überpüfung auf Verfassungsgemäßheit (IBR 2003, 458)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 19.07.2000 - 1 BvR 539/96

  Rechtmäßigkeit des baden-württembergischen Spielbankenrechts

  Auszug aus BVerfG, 09.05.2003 - 1 BvR 114/03

  Diese Anforderung soll erreichen, dass dem Bundesverfassungsgericht auch in rechtlicher Hinsicht ein aufbereiteter Fall vorgelegt (vgl. BVerfGE 102, 197 ) und ihm die Rechtsauffassung eines allgemeinen Gerichts vermittelt wird (vgl. BVerfGE 86, 382 ).
• BVerfG, 24.06.1992 - 1 BvR 1028/91

  Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung auch bei Drohen …

  Auszug aus BVerfG, 09.05.2003 - 1 BvR 114/03

  Diese Anforderung soll erreichen, dass dem Bundesverfassungsgericht auch in rechtlicher Hinsicht ein aufbereiteter Fall vorgelegt (vgl. BVerfGE 102, 197 ) und ihm die Rechtsauffassung eines allgemeinen Gerichts vermittelt wird (vgl. BVerfGE 86, 382 ).
• BVerfG, 03.10.1989 - 1 BvR 1245/88

  Anforderungen an die Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung einer …

  Auszug aus BVerfG, 09.05.2003 - 1 BvR 114/03

  Dieser Grundsatz gebietet einem Beschwerdeführer, schon im Ausgangsverfahren alle nach Lage der Sache zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten zu ergreifen, um eine Korrektur der geltend gemachten Grundrechtsverletzung zu erwirken oder eine Grundrechtsverletzung zu verhindern (vgl. BVerfGE 81, 22 ; 95, 163 ).
• BVerfG, 18.12.1996 - 1 BvR 748/93

  DSF

  Auszug aus BVerfG, 09.05.2003 - 1 BvR 114/03

  Dieser Grundsatz gebietet einem Beschwerdeführer, schon im Ausgangsverfahren alle nach Lage der Sache zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten zu ergreifen, um eine Korrektur der geltend gemachten Grundrechtsverletzung zu erwirken oder eine Grundrechtsverletzung zu verhindern (vgl. BVerfGE 81, 22 ; 95, 163 ).
• BVerfG, 29.02.2000 - 2 BvR 2033/98

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit Dauer der …

  Auszug aus BVerfG, 09.05.2003 - 1 BvR 114/03

  Dies erfordert bereits im Ausgangsverfahren einen substantiierten Vortrag im Hinblick auf die behauptete Verfassungswidrigkeit einer Norm (vgl. Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 29. Februar 2000 - 2 BvR 2033/98 - dokumentiert in JURIS).